Protokoll über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Hagen am 31.10.2016 in der Amtsverwaltung Bad Bramstedt-Land
Beginn: 15:00 Uhr Ende: 16:55 Uhr
Anwesend:
Gabriele Ostermann Kay Holm Jörn Zierau
Ferner anwesend: Walther Hadeler für die Amtsverwaltung Bgm. Holger Klose während TOP 3 ab ca. 16:15 Uhr
Folgende Tagesordnung war vorgesehen:
1. Gebührenkalkulation für die Trinkwasserversorgung 2017 2. Gebührenkalkulation für die Abwasserentsorgung 2017 3. Haushaltssatzung und Haushaltsplanung 2017 4. Verschiedenes
TOP 1 Nach der Begrüßung der anwesenden Ausschussmitglieder durch die Ausschussvorsitzende Gabriele Ostermann übernimmt Walther Hadeler die Erläuterungen zur geplanten Kalkulation der Trinkwasserversorgung 2017. Festzuhalten bleibt, dass sich die Kostensituation für die Gemeinde/Bürger nichts verändert hat. Der Verbrauch insgesamt ist von 20.200 Kubikmeter auf 18.600 Kubikmeter im durchschnittlichen Dreijahresvergleich gesunken. Aufgrund dieser Tatsache ist die verbrauchsabhängige Gebühr von 1,28 € aktuell auf 1,44 € je Kubikmeter anzuheben. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Gemeindevertretung dieser Kalkulation zuzustimmen.
TOP 2 Danach erläutert Walther Hadeler die Abwasserkalkulation 2017. Durch die Sanierung des Abwassersystems in Hagen und der entstehenden Kosten im ersten Bauabschnitt, verändern sich die Fix-Kosten (verbrauchsunabhängig) im Bereich der Abschreibungen um 14.000 € auf über 19.000 € und des Einstiegs in Zinszahlungen von ca. 20.000 € sowie des Bestandes der Klärteichentschlammungsrücklage von über 8.000 €. Umlagepflichtig sind daher über 43.000 €. Die Ausschussmitglieder empfehlen einstimmig der Gemeindevertretung der Variante E mit einer mtl. Grundgebühr von 10,00 € und einer Verbrauchsgebühr von 1,45 € je Kubikmeter zuzustimmen. Eine gerechte Verteilung der Fixkosten auf alle Haushalte – damit verbrauchsunabhängig – werde damit erreicht.
TOP 3 Zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung 2017 gibt Walther Hadeler ebenso Erläuterungen ab und stellt fest, dass die Gemeinde Hagen grds. mit einem ausgeglichenen (leicht positiver Saldo) Haushalt in 2017 rechnen kann. Der Finanzplan sieht einen leicht negativen Saldo vor. Die Ausschussmitglieder besprechen gemeinsam jede Haushaltsposition. Leichte Veränderungen werden noch in den Bereichen der Feuerwehr sowie Straßen und Wege sowie der Dorfhausausstattung/ -bewirtschaftung vorgenommen. Dadurch verändert sich die oben beschriebene Gesamtsituation jedoch nicht. Abschließend plant die Gemeinde auch die Tilgung für Kredite in 2017 in Höhe von 50.200 € ein. Festzuhalten bleibt, dass sich die Hebesätze der Gemeinde Hagen damit nicht verändern werden. Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Gemeindevertretung die nun geplante Haushaltssatzung sowie die Haushaltsplanung 2017 zu beschließen.
TOP 4 Bgm. Holger Klose berichtet von der unmittelbar zuvor abgeschlossenen Baubesprechung der Kanalsanierung in Hagen. Das Bauvorhaben sei in gutem Fortschritt und im Zeitplan. Holger Klose berichtet, dass der Bauabschnitt 2 sich in mehrere Teile aufteilen wird, um einen Verkehrsfluss in Hagen zu gewährleisten: 2a: Hauptstraße (bei Fa. Gosau) bis Hitzhusener Straße (2017) 2b: Hitzhusener Straße (2017) 2c: Hitzhusener Straße Richtung B206 (2018) Dabei sei berücksichtigt, dass der Kreis die Kosten für die Fahrbahndecke inkl. Pechentsorgung übernimmt.
Zum Abschluss der Sitzung wird sich mit Walther Hadeler auf einen Sitzungstermin für die Gemeindevertretung am 12.12.2016 ab 19:30 Uhr im Dorfhaus Hagen verständigt.
Protokollführer gez. Kay Holm
