Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Hagen vom 17.12.2009 im Dorfhaus der Gemeinde
TOP 1
Verlesung des 100-jährigen Protokolls
Der Chronist der Gemeinde, Herr Ernst-Günther Brandt, verliest das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 17.12.1909 (auf Plattdeutsch)
TOP 2
Einwohnerfragestunde
Herr Greiner möchte wissen, ob es Vergleichsangebote zum Kanalkataster gegeben hat. Protokollführer Hadeler bekaht dies und gibt weitere Erklärungen ab.
Herr Fischer erkundigt sich, ob es sinnvoll ist, die Notschaltung einer Pumpe im Sportlerheim wieder zu aktivieren. Der Planungs- und Maßnahmenausschuss wird sich mit dieser Angelegenheit befassen.
Herr Brandt fragt nach, ob ein klimatisierter Archivschrank im Haushaltsjahr 2010 angeschafft wird. Bürgermeister Klose teilt mit, dass auf Grund der angespannten Haushaltslage diese Maßnahme im kommenden Haushaltsjahr keine Berücksichtigung gefunden hat.
TOP 3
Genehmigung der letzen Sitzungsniederschrift
Die Sitzungsniederschrift vom 09.11.2009 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 7 Stimmen dafür
TOP 4
Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse
Herr Bürgermeister Klose berichtet u. a.
- über ein Schreiben an den Kreis Segeberg bezüglich der Antragstellung auf eine Radwegeverbindung zwischen Hagen und Hitzhusen entlang der K 96
- dass die Gemeinde die Trägerschaft des Spielkreises zum 01.01.2010 übernimmt
- über ein Schreiben des Wasserbeschaffungsverbandes Mittleres Störgebiet, dass der Trinkwasserpreis pro Kubikmeter um 0,10 € ab 2010 steigen wird
- Frau Ostermann teilt mit, dass der Finanzaussschuss am 07.12.2009 eine Sitzung abgehalten hat.
Herr Greiner als Vorsitzender des Planungs- und Maßnahmenausschusses berichtet von einer Ortsbegehung am 22.11.2009.
TOP 5
Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010
Nach Erläuterungen von Bürgermeister Klose und Protokollführer Hadeler beschließt die Gemeindevertretung den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 (Wortlaut siehe Anlage).
Abstimmungsergebnis: 4 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
TOP 6
Neuabshcluss eines Nutzungsvertrages mit dem SV Hagen
Auf Vorschlag von Gemeindevertreterin Ostermann stimmt die Gemeindevertretung dem Nutzungsvertrag mit dem SV Hagen (Wortlaut siehe Anlage) zu.
Abstimmungsergebnis: 6 Stimmen dafür
Auf Grund des § 22 GO (Gemeindeordnung) war Kay Holm von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; er war weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend
TOP 7
Erlass einer Entgelt- und Benutzungsordnung der gemeinde Hagen für den Spielkreis
Nach Erläuterungen von Bürgermeister Klose beschließt die Gemeindevertretung den Erlass einer Entgelt- und Benutzungsverordnung für den Spielkreis (Wortlaut siehe Anlage)
Abstimmungsergebnis: 7 Stimmen dafür
