Gemeinde Hagen Finanzausschuss Sitzungsniederschrift vom 29. Oktober 2015
Teilnehmer: Gabriele Ostermann Jörn Zierau Kay Holm (Protokollführung) (Sitzung von 19:30 Uhr – 21:01 Uhr)
Ferner anwesend: Holger Klose, Joachim Scheele, Walther Hadeler
Folgende Tagesordnung war vorgesehen: 1. Eröffnungsbilanz 2014 2. Beteiligung der Gemeinde an der SH-Netz AG 3. Haushaltssatzung und –entwurf 2016 4. Verschiedenes
TOP 1: Eröffnungsbilanz 2014 Gabriele Ostermann begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Vollständigkeit des Ausschusses fest.
Walther Hadeler stellt nach einleitenden Worten die Eröffnungsbilanz 2014 vor und weist auf die Besonderheiten der zeitlichen Verzögerung durch die Einführung dieses Buchungsverfahrens hin. Die Eröffnungsbilanz liegt allen Ausschussmitgliedern vor und ist in ihren Erläuterungen schlüssig und vollständig. Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die vorgelegte Eröffnungsbilanz 2014 zu beschließen bzw. anzunehmen. Abstimmung: 3 – 0 Stimmen dafür.
TOP 2: Beteiligung SH-Netz AG Walther Hadeler gibt den Anwesenden eine Erläuterung zu vorhandenen Beteiligung der Gemeinde an der SH-Netz AG. Diese Beteiligungen werden nach 5jähriger Laufzeit zum 31.03.2016 beendet. Aktuell ergibt sich die Möglichkeit diese Beteiligung um weitere fünf Jahre zu verlängern und aufgrund der positiven Rendite-Aussichten (Stand heute: 1,5 – 2,5%) den Beteiligungsanteil der Gemeinde zu verdoppeln. Die Bedingungen für diese Beteiligungen bleiben wie vor der ersten Zeichnung erhalten. Unter den Anwesenden besteht Einigkeit darüber, dass es eine der wenigen Möglichkeiten der Gemeinde ist, Einnahmen zu generieren. Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung für weitere fünf Jahre zum 01.04.2016 die Beteiligung an der SH-Netz AG zu verlängern und die Anteile zu verdoppeln. Vorbehalten wird sich die Sicherheit einer Renditeaussicht von mindestens 1%. Abstimmung: 3 – 0 Stimmen dafür.
TOP 3 Haushaltssatzung und -entwurf 2016 Walter Hadeler stellt im Einzelnen die Veränderungen der Haushaltsansätze 2016 gegenüber den Ansätzen aus 2015 vor. In den Ansätzen sind schon enthalten leichte Erhöhungen der Amts- und Kreisumlagen.
Gemeinde Hagen Finanzausschuss Sitzungsniederschrift vom 29. Oktober 2015
Des Weiteren werden im Entwurf die Ansätze folgender Positionen verändert: 501200 Dienstaufwendungen der AN neu: 47.500 € 501900 Beschäftigungsentgelte neu: 0 € 531300 Schulverbandsumlage neu: 75.000 € 522100 Unterhaltung Gemeindestraßen neu: 40.000 € (siehe folgende Bemerkung). (Erhöhung von 18.100 €: Knickpflegeangebote sind bisher nicht annehmbar bzw. stehen noch aus, Ahweg-Sanierung aus 2015 wird erst 2016 nach neuem Angebot in Auftrag gegeben, lfd. anfallende Arbeiten sind zusätzlich zu berücksichtigen).
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den vorgelegten und veränderten Haushaltsentwurf 2016 zu beschließen und anzunehmen. Abstimmung: 3 – 0 Stimmen dafür.
TOP 4: Verschiedenes Kay Holm fragt nach dem Planungsstand zur Kanalsanierung der Gemeinde. Walther Hadeler gibt dazu kurz Auskunft, dass nach wie vor das Planungsbüro in der Planungsarbeit ist und gegenüber der Sommersitzung für uns keine neuen Erkenntnisse vorhanden seien.
Auf Anfrage von Kay Holm gibt Gabriele Ostermann an, dass die bestehende Wasser- und Abwasserkalkulation für 2016 nicht verändert wird.
Gabriele Ostermann dankt allen für die konstruktive Mitarbeit während der Sitzung und schließt diese um 21:01 Uhr.
Hagen, 29.10.2015
gez. Kay Holm Gabriele Ostermann Jörn Zierau (Protokoll) (Ausschussvorsitzende)
