Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Hagen vom 02.07.2007 im Dorfhaus der Gemeinde
|
TOP 1
|
Verlesung des 100-jährigen Protokolls
|
|---|---|
| Der Chronist der Gemeinde, Herr Ernst-Günther Brandt, verliest das Protokoll über die Wahl eines Gemeindevorstehers vom 30.07.1907 | |
| TOP 2 | Einwohnerfragestunde |
| Herr Ernst-Günter Brandt erkundigt sich, ob er einen zusätzlichen Schrank für die Unterbringung des Archivmaterials erhalten kann. Bürgermeister Klose stimmt dem Wunsch zu.
Herr Manfred Ramm fragt nach, ob in diesem Jahr wieder eine Rattenbekämpfungsmaßnahmen durchgeführt wird. Gemeindevertreter Thomßen wird die Angelegenheit beim nächsten Planungs- und Maßnahmenausschuss auf die Tagesordnung nehmen. |
|
| TOP 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
|
Die Sitzungsniederschrift vom 26.02.2007 wird genehmigt. |
|
| Abstimmungsergebnis: 6 Stimmen dafür | |
| TOP 4 | Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse |
|
Herr Bürgermeister Klose berichtet, •dass Herr Warneke Warneke seit dem 01.05.07 wieder eine feste Anstellung hat und somit der Gemeinde als kostenlose Kraft nicht mehr zur Verfügung steht. Gleichwohl müssen die Anlagen weiter gepflegt werden. Es wurde vereinbart, durch Herrn Warneke für insgesamt 1.200,– € im Jahr weiterhin die Anlagen gewissenhaft pflegen zu lassen. Leider ist Herr Warneke nicht mehr zur Arbeit erschienen, sodass er von Seiten der Amtsverwaltung (durch die Personalsachbearbeiterin Frau Jacobsen) angeschrieben werden sollte mit dem Hinweis, die Arbeit unverzüglich wieder aufzunehmen, da ansonsten die Zahlungen eingestellt werden. •dass an der Pumpe beim Sportlerheim erneut ein Schaden aufgetreten ist. Dieser wird aller Voraussicht nach über die Versicherung des Elektroinstallateurs abgewickelt. •die voraussichtlichen Auswirkungen des neuen Schulgesetzes Im Anschluss berichtet Frau Ostermann, dass der Finanzausschuss am 27.03.2007 seine letzte Sitzung hatte Herr Kai Hauschildt berichtet für den Planungs- und Maßnahmenausschuss von der letzten Sitzung vom 25.04.2007. Es wurde über folgende Angelegenheiten gesprochen: •Überschwemmungen in der Straße „Meindiek“; Herrichten des Sportplatzes; Gemeindearbeiten; Grabenpflege; sowie die Unterhaltung von Wirtschaftswegen Herr Gemeindevertreter Hilgenfeld weist darauf hin, dass am 15.09.2007 im Dorfhaus eine Bluesband spielen wird. |
|
| TOP 5 |
Erlass einer 6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von |
|
Bürgermeister Klose und Protokollführer Hadeler erklären, dass der bislang angewandte Beitragsmaßstab nach „Wohnflächen“ durch „Grundstücksgröße“ ersetzt werden muss, damit das Satzungsrecht der gängigen Rechtsprechung entspricht. Der Finanzausschuss hat sich auf seiner letzten Sitzung am 27.03.2007 mit den Grundlagen zur Beitragsermittlung auseinander gesetzt und empfiehlt der Gemeindevertretung das neue Satzungsrecht anzuwenden. Daraufhin beschließt die Gemeindevertretung den Erlass einer 6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung) gem. Anlage. Abstimmungsergebnis: 6 Stimmen dafür |
|
| TOP 6 |
Erlass einer 12. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung
|
|
Die Gründe zu einer weiteren Nachtragssatzung ergeben sich aus TOP 5. Daraufhin beschließt die Gemeindevertretung den Erlass einer 12. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser gem. Anlage. Abstimmungsergebnis: 6 Stimmen dafür |
|
| TOP 7 | Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 |
|
Bürgermeister Klose gibt zunächst Erläuterungen zu Gesprächen mit dem Geschäftsführer des Wasserbeschaffungsverbandes „Mittleres Störgebiet“ über die evtl. Übernahme der gemeindlichen Wasserversorgung ab. Nach einer Aussprache beschließt die Gemeindevertretung, die Wasserversorgung zu diesem Zeitpunkt nicht zu veräußern bzw. zu übertragen. Abstimmungsergebnis: 6 Stimmen dafür |
|
|
TOP 8
|
Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben – Stand: 31.12.2006 Die in der Anlage beigefügte Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben – Stand: 31.12.2006 – in Höhe von insgesamt 18.055,20 € wird zur Kenntnis genommen. |
| TOP 9 | Verschiedenes |
|
Bürgermeister Klose berichtet über ein Schreiben des SV Hagen über die Sportplatznutzung durch den Nachbarverein TSV Weddelbrook und den Wunsch auf Errichtung eines Kreisverkehrs. Er regt an, dass der Planungs- und Maßnahmenausschuss sich mit der Anfrage zum Kreisverkehr beschäftigen sollte. Des Weiteren regt er an, dass der Finanzausschuss sich über eine evtl. Benutzungsgebühr (Trink-, Abwassergebühren etc.) für die Inanspruchnahme des TSV Weddelbrook beschäftigen sollte. Bürgermeister Klose teilt mit, dass der Rasenmäher für die Sportplatzpflege in kürzester Zeit mehrmals repariert werden musste. Er bittet den Finanzausschuss sich darüber Gedanken zu machen, ob der Sportverein des SV Hagen zukünftig ein jährliches Budget erhalten sollte, aus dem er die anfallenden Kosten selbst übernehmen wird. |
