Gemeindevertretung 02.09.2008

Abstimmungsergebnis: 4 Stimmen dafür, 5 Enthaltungen

Die Sitzungsniederschrift vom 23.6.2008 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür

• dass Anfang der Ferien bei den Klärteichen Ost (Spitzkamp) ein erhöhter CSB-Wert (145 statt max. 90) festgestellt wurde. Daraufhin wurde der Ablauf des dritten Teiches verschlossen und eine wöchentliche Messung durch den Wege-Zweckverband durchgeführt. Mittlerweile sind die Überwachungswerte wieder in Ordnung.
• über eine Schmutzwasserverstopfung in der Hitzhusener Straße. Hierbei hat der Wege-Zweckverband festgestellt, dass der Hauptkanal versandet ist und dass eine Spülung des gesamten Kanalsystems erforderlich ist. Der Auftrag wurde daraufhin in der 35. Kalenderwoche zum Angebotspreis von 1.600,– € an den Wege-Zweckverband vergeben. Da es nur unzureichende Leitungspläne gibt, hat sich Herrn Ernst-Günter Brandt bereit erklärt, die Mitarbeiter des Wege-Zweckverbandes einzuweisen.
• dass die Firma Gersonde in Zusammenarbeit mit einem Ingenieurbüro die Heizungs- und Speicheranlage im Sporthaus überprüft hat. Dabei wurde festgestellt, dass der Speicher von jeher viel zu klein dimensioniert war. Es wurde daraufhin ein größerer gebrauchter (1/2 Jahr alt) eingebaut. Es entstanden lediglich Kosten in Höhe von 700 € gegenüber einer Neuanschaffung von 2.500 €.
• dass hinsichtlich der beabsichtigten Breitbandversorgung (DSL) ein erneutes Gespräch ergeben hat, dass die Landesregierung zunächst eine Machbarkeitsstudie fordert, bevor weitere Schritte eingeleitet werden können. Die evtl. Auftragsvergabe zu dieser Studie wird wohl auf der nächsten Amtsausschusssitzung erfolgen.

Herr Kay Holm berichtet über die Sitzung des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten vom 14.7.2008.

Herr Christoph Schurbohm teilt mit, dass der Planungs- und Maßnahmenausschuss am 27.9.2008, 15.00 Uhr, eine Ortsbegehung durchführen will und am 29.9.2008, 20.00 Uhr, eine Sitzung einberufen wird.

Frau Gabriele Ostermann teilt mit, dass der Finanzausschuss Ende September/Anfang Oktober sich u.a. mit der Gemeindewahlprüfung und der Budgetierung für den Sportverein befassen wird.

Die Gemeindevertretung stimmt der durch die Amtsverwaltung ausgearbeite-ten Stellungnahme (Wortlaut siehe Anlage) mit folgenden Änderungen zu: Die in den Absätzen 3, 7 und 8 verwendete Formulierung „sollte“ wird durch „muss“ ersetzt und in Absatz 4 wird die Formulierung „sollte“ durch „ist“ ersetzt.

Abstimmungsergebnis:  9   Stimmen dafür

Nach einer Aussprache und Erläuterung von Protokollführer Hadeler nimmt die Gemeindevertretung die über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 27.112,94 € – Stand: 30.6.2008 – zur Kenntnis.

Herr Fischer erkundigt sich, ob der Archivraum ausgebaut und/oder renoviert werden kann (Dämmung etc.), damit eine Qualität geschaffen wird, um die Dokumente ordnungsgemäß lagern zu können. Alternativ könnte ein entsprechender Dokumentenschrank angeschafft werden. Es besteht Einvernehmen, die Angelegenheit in den Finanzausschuss sowie den Planungs- und Maßnahmenausschuss zu verweisen.