Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Hagen vom 04.05.2006 im Dorfhaus der Gemeinde
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TOP 1
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Verlesung des 100-lährigen Protokolls
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| Der Chronist der Gemeinde, Herr Ernst-Günther Brandt, verliest das Protokoll der Gemeindeversamlung vom 25.02.1906 | |
| TOP 2 | Einwohnerfragestunde |
| Frau Kwiatkowski erkundigt sich, ob der Fußweg vor ihrem Grundstück Dorfstr. 22 nach den Arbeiten des 1-Euro-Jobbers so bleiben wird oder ob die Pflastersteine wieder befestigt werden. Herr Bürgermeister Klose wird sich um die Angelegenheit kümmern.
Des Weiteren teilt sie mit, dass ihre Reiterinnen angesprochen worden sind, die Pferdeäpfel von der Straße zu entfernen. Sie erkundigt sich nach der Rechtslage. Herr Bürgermeister Klose weist auf die bestehende Straßenreinigungssatzung hin. Ergänzend merkt sie an, dass immer mehr Personen über ihr Grundstück gehen und als öffentlichen Weg benutzen. Herr Bürgermeister Klose weist darauf hin, dass hier das Privatrecht berührt ist und die Gemeinde keine Handlungsmöglichkeiten hat. Herr Wolfgang Ramm erkundigt sich, ob Gemeindestraßen ohne Bürgersteig von der Gemeinde geräumt und gestreut werden müssen. Herr Bürgermeister Klose und Herr Detlef Thomßen nehmen hierzu Stellung. Frau Lamaack teilt mit, dass ein WZV-Fahrzeug seinen Inhalt auf die Straße entleert hat. Herr Bürgermeister Klose hat bereits mit dem Wege-Zweckverband Kontakt aufgenommen und veranlasst, dass diese Vorgehensweise in der Gemeinde nicht wieder vorkommen wird. Herr Wolfgang Ramm erkundigt sich, ob die Gemeinde Anschlussbeiträge für die neugeschaffenen Grundstücke an der Ecke Hitzhusener Straße / Haupt-straße (ehemalige Gaststätte) erheben wird. Dies wird von Herrn Protokollführer Hadeler bejaht. Herr Kai Hauschildt merkt an, dass die Hausbeleuchtung des Dorfhauses zu früh angeschaltet ist. Herr Bürgermeister Klose hat bereits vor einer Woche die Zeitschaltuhr umgestellt. Herr Hilgenfeldt teilt mit, dass vor seinem Grundstück Hauptstraße 6 b auf dem Seitenstreifen ein ca. 30 cm tiefes Loch entstanden ist. Herr Detlef Thomßen wird die Angelegenheit untersuchen. |
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| TOP 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
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Die Sitzungsniederschrift vom 14.11 .2005 wird mit folgender Ergänzung genehmigt: TOP 9 – Auftragsvergabe für die Sanierung von Wirtschaftswegen für 2006 Für das Haushaltsjahr 2007 wird für die Sanierung von Wirtschaftswegen ein Betrag von 3.000,– € zur Verfügung gestellt. |
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| Abstimmungsergebnis: 7 Stimmen dafür | |
| TOP 4 | Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse |
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Bürgermeister Klose berichtet – dass die Finanzlage der Gemeinde weiterhin angespannt ist, aber im Vergleich zu 1999 hinsichtlich der Verschuldung geringer ausfällt. – dass am 16.09.2006 die Übergabe des neuen Feuerwehrfahrzeuges erfolgen wird – dass Herr Jörn Zierau als neuer Amtswehrführer von dem Amtsausschuss bestätigt wurde. Die Übergabe erfolgt am 11.05.2006. Er weist zusätzlich darauf hin, dass es bisher einmalig in der Geschichte der Gemeinde Hagen ist, dass die Gemeinde sowohl den Amtsvorsteher als auch den Amtswehrführer stellt. – dass der 1-Euro-Jobber eine Vertragsverlängerung bis zum 25.06.2006 er-halten hat – dass die Wirtschaftswege in diesem Jahr saniert werden, wobei die anfal-lenden Kosten je zur Hälfte in 2006 und 2007 zu leisten sind – über einen Erlass zur Anwendung von Pflanzenschutzmitteln vom 04.04.2006 – dass der Spielplatz vom Sicherheitsingenieur begutachtet wurde. Es erga-ben sich nur kleinere Mängel; der Planungs- und Maßnahmenausschuss wird sich um die Beseitigung kümmern. – dass auf der gemeindlichen Homepage ein neuer Terminkalender für das Dorfhaus eingepflegt wurde und für jeden einsehbar ist. – er weist darauf hin, dass der Link zum Sportverein z. Zt. nicht funktioniert – dass am Zaun des Sportplatzes seit längerem mehrere blaue Müllsäcke abgestellt worden sind. Er wird die Entsorgung in der nächsten Woche veranlassen. Frau Lamaack berichtet für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten u. a. über die Vorbereitungen des Kinderfestes am 19.08.2006 und dem bevorste-henden Musikfest Herr Kay Holm erklärt, dass eine Entscheidung über die Rahmenbedingungen für LAN-Partys getroffen werden muss. Herr Thomßen berichtet für den Planungs- und Maßnahmenausschuss u. a. über die Durchführung einer Rattenbekämpfung im öffentlichen Bereich sowie einer Wegeschau. Herr Kai Hauschildt berichtet über die Sitzung des Finanzausschusses vom 24.04.2006 in der u. a. ein Nutzungsvertrag mit dem Sportverein, die Rech-nungsprüfung 2005 und die Umfinanzierung eines Kredites behandelt wurde. |
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| TOP 5 | Nachwahl im Planungs- und Maßnahmenausschuss |
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Aufgrund des Ausscheidens von Frau Wickhorst-Mohr als Gemeindevertreterin und Mitglied des Planungs- und Maßnahmenausschusses ist eine Nachwahl notwendig. In der Gemeindevertretung wird keine weitere Person nachrücken, da die Wählervereinigung Hagen (KWV) keine Kandidaten mehr zur Verfügung stellen kann. Auf Vorschlag von Bürgermeister Klose wird Herr Frank Hilgenfeldt mit 7 Ja-Stimmen – einstimmig – in den Planungs- und Maßnahmenausschuss gewählt. |
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| TOP 6 |
Kenntnisnahme der über- und Außerplanmäßigen ausgaben – Stand 31.12.2005 |
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Die anliegende Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 16.094,49 € – Stand 31.12.2005 – wird gern. § 82 GO zur Kenntnis ge-nommen. |
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| TOP 7 | Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005 |
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Herr Kai Hauschildt berichtet über die am 24.04.2006 durchgeführte Prüfung der Jahresrechnung 2005, die keine Beanstandungen ergab. Daraufhin beschließt die Gemeindevertretung gern. § 94 GO die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005. Abstimmungsergebnis: 7 Stimmen dafür |
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| TOP 8 | Anschluss an die Ausschreibungs- und Vergabeverordnung des Amtes |
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Die Gemeinde beschließt, sich der Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes Bad Bramstedt-Land vom 06.04.2006 mit sofortiger Wirkung anzu-schließen (Wortlaut siehe Anlage). Abstimmungsergebnis: 7 Stimmen dafür |
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| TOP 9 | Beratung über Widerspruch/Resolution über die Erhöhung der Kreisumlage von 31% auf 36 % |
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Auf Vorschlag von Herrn Bürgermeister Klose verabschiedet die Gemeindevertretung die anliegende Resolution (Wortlaut siehe Anlage). Ein Widerspruch gegen die Kreisumlagenerhöhung wird nicht eingereicht. Abstimmungsergebnis: 7 Stimmen dafür |
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| TOP 10 | Verschiedenes |
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Herr Kay Holm erkundigt sich nach den Rahmenbedingungen für künftige gemeindliche LAN-Partys. Herr Bürgermeister Klose bittet zunächst den Aus-schuss für kulturelle Angelegenheiten sich mit dieser Thematik zu befassen und Vorschläge zu erarbeiten. Herr Kai Hauschildt berichtet über die bevorstehende Auslieferung des neuen Feuerwehrfahrzeuges Ende August 2006. Die Vorbereitung zur Vorstellung des Feuerwehrfahrzeuges sind in vollem Gange. |
