Gemeindevertretung 09.11.2009

Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Hagen vom 09.11.2009 im Dorfhaus der Gemeinde

TOP
1

Verlesung des 100-jährigen Protokolls

Der Chronist der Gemeinde, Herr Ernst-Günther Brandt, verliest das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 08.11.1909 (auf Plattdeutsch)
TOP 2 Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen gestellt
TOP 3 Genehmigung der letzen Sitzungsniederschrift
Die Sitzungsniederschrift vom 13.07.2009 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 7 Stimmen dafür, 2 Enthaltungen

TOP 4 Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse

Herr Bürgermeister Klose spricht seinen Dank an die Organisatoren des Oktoberfestes des Sportvereins und des 10-jährigen Jubiläums „Klöntreff“ aus.

Herr Klose berichtet:

  • dass die Grenzwerte der Klärteiche im Sommer leicht überschritten waren; allerdings ab September wieder eingehalten werden.
  • über die neuen Öffnungszeiten des Amtes Bad Bramstedt-Land. Ab 01.12.2009 verändert sich die Öffnungszeit von bisher 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr auf neu 7.30 bis 13.00 Uhr.
  • dass ab 01.12.2009 auf der Amtsverwaltung Kfz-Ummeldungen innerhalb des Kreises sowie die Außerbetriebnahme von Fahrzeugen, Krafträdern etc. möglich sind. Dieses Angebot gilt nicht nur für die amtsangehörigen Gemeinden, sondern für alle Bürger des Kreises Segeberg.
  • dass die Dorfstraße (K 96) eine neue Asphaltdecke erhalten hat

 

Herr Kay Holm als Vorsitzender des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten berichtet über die Sitzung vom 14.09.2009, auf der u. a. folgende Angelegenheiten behandelt wurden: Kinoabend, Diavortrag, Laternenumzug, Planung Seniorenweihnachtsfeier am 05.12.2009 sowie die Planung der Festwoche im Jahre 2010.

Für den Finanzausschuss erklärt Frau Gabriele Ostermann, dass die letzte Sitzung am 13.10.2009 stattgefunden hat. Die behandelten Themen sind heute Gegenstand der Gemeindevertretersitzung.

Herr Sven Gosau berichtet über Sitzungen des Planungs- und Maßnahmenausschusses vom 11.05.2009 und 29.10.2009. Auf Grund des erstellten Arbeitsplanes wurden u. a. folgende Tätigkeiten durchgeführt: Banketten mulchen, Freischneiden von Bänken, Zaunanlage an den Klärteichen hergestellt, Fahrbahnmarkierungen, Ausbesserung von Schlaglöchern. Des Weiteren berichtet er über eine Rohrversackung im Moorweg sowie die beabsichtigte Renaturierung des Stauwehrs „Mühlenbach“.

TOP 5 Verpflichtung neuer Gemeindevertreter

Frau Anneke Wickhorst und Herr Christoph Schurbohm haben ihr Mandat niedergelegt. Für die/den ausgeschiedene(n) Gemeindevertreter/in rücken Herr Peter Wickhorst und Herr Jürgen Greiner nach.

Herr Bürgermeister Klose verpflichtet die neuen Gemeindevertreter per Handschlag auf ihre gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihre Tätigkeit als Gemeindevertreter ein.

TOP 6 Neubesetzung der Ausschüsse
Auf Vorschlag der HWG werden die Ausschüsse wie folgt besetzt:

Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten
Frank Riedel-Kwiatkowski für Anneke Wickhorst
Peter Wickhorst für Christoph Schurbohm

Planungs- und Maßnahmenausschuss
Jürgen Greiner für Christoph Schurbohm

Abstimmungsergebnis: 7 Stimmen dafür, 2 Enthaltungen

Für den Ausschussvorsitz im Planungs- und Maßnahmenausschuss wird vorgeschlagen:

Jürgen Greiner

Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür, 1 Enthaltung

TOP 7 Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben – Stand 30.06.2009 –

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 40.495,04 € – Stand 30.06.2009 – werden zur Kenntnis genommen.

TOP 8 9. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und
Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Beitrags- und Gebührensatzung)

Nach Erläuterungen von Bürgermeister Klose stimmt die Gemeindevertretung der 9. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Beitrags- und Gebührensatzung) – Wortlaut siehe Anlage – zu.

Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür

TOP 9 Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2 für das Gebiet „Steenkamp, Hauptstraße 58 (Flur 5, Flurstück 4)
Nach Erklärung von Bürgermeister Klose ergeht folgender Beschluss:

Wortlaut siehe Anlage

Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür

TOP 10 Aufnahme einer Radwegeverbindung zwischen Hagen und Hitzhusen entlang der K 96 in das kreis- und landesweite Radwegenetz
Nach einer Aussprache beschließt die Gemeinde einen Antrag über den Kreis Segeberg zur Aufnahme einer Radwegeverbindung zwischen Hagen und Hitzhusen entlang der K 96 in das kreis- und landesweite Radwegenetz zu beantragen. Zur Begründung wird u. a. angeführt, dass die Anbindung an das bestehende regionale Radwegenetz (Routen 1 und 8) erreicht wird; dass eine Schulweg- und Verkehrssicherung gewährleistet werden soll.

Eine detailliertere Begründung wird noch erarbeitet.

Die Aufnahme in das kreis- und landesweite Radwegenetz ist Voraussetzung um Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz erhalten zu können.

Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür

TOP 11 Informationen zum Kanalkataster

Bürgermeister Klose und Protokollführer Hadeler geben einen Sachstandsbericht zum Kanalkataster im öffentlichen Bereich. Nach einer Aussprache besteht Einvernehmen, das Kanalkataster für den privaten Bereich durch eine Informationsveranstaltung mit dem Wege-Zweckverband und evtl. anderen im Januar 2010 im Rahmen einer Einwohnerversammlung durchzuführen.

TOP 12 Verschiedenes

Frau Ostermann regt an, einen Termin für die Aktion „Sauberes Dorfhaus“ festzulegen.
Es besteht Einvernehmen am Samstag, dem 20.02.2009 die Aktion durchzuführen.

Herr Klose weist auf die anstehende Rattenbekämpfungsmaßnahme hin. Es sind Köder zu bestellen und es ist ein Informationsschreiben an die Grundstückseigentümer zu verteilen.

Herr Greiner erkundigt sich, ob Aushänge im Amt Bad Bramstedt-Land sowie auf deren Homepage für eine Stellenbeschreibung für gemeindliche Arbeiten möglich ist. Protokollführer Hadeler nimmt hierzu Stellung.

Herr Riedel-Kwiatkowski schlägt vor, eine Gewichtsbeschränkung an den Kreisstraßen zu beantragen.
Herr Gosau teilt mit, dass der Lkw-Verkehr seit Eröffnung der Umgehungsstraße erheblich weniger geworden ist. Es besteht Einvernehmen, die Verkehrssituation in den nächsten drei Monaten zu beobachten.

 

Corona-Inzidenz Kreis Segeberg

Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten 7 Tage
Quelle: Robert Koch-Institut (RKI), dl-de/by-2-0

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Termine

Okt
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Okt 7 ganztägig
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08:15 Fisch-Verkaufswagen in Hagen
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Okt 7 um 08:15 – 08:45
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Der Fischverkaufswagen hält an zwei Standorten in Hagen: ab ca. 08:15 Uhr Höhe Hauptstr. 34 ab ca. 08:30 Uhr Höhe Lohkamp 11
10:35 Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
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Okt 7 um 10:35 – 11:00
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Rhythmus: Alle 3 Wochen Freitags, jeweils Vormittags und Nachmittags 25 Minuten. Corona-bedingte Änderung: Ab Dienstag, den 12.01.2021 können wir unseren Lieferdienst wieder anbieten! Sie können ab sofort Medien bei uns...
13:05 Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
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Okt 7 um 13:05 – 13:25
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Mo
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Laterne laufen @ Dorfhaus (Gesamt)