Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Hagen vom 09.11.2009 im Dorfhaus der Gemeinde
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Verlesung des 100-jährigen Protokolls |
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| Der Chronist der Gemeinde, Herr Ernst-Günther Brandt, verliest das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 08.11.1909 (auf Plattdeutsch) | |
| TOP 2 | Einwohnerfragestunde |
| Es werden keine Fragen gestellt | |
| TOP 3 | Genehmigung der letzen Sitzungsniederschrift |
Die Sitzungsniederschrift vom 13.07.2009 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 7 Stimmen dafür, 2 Enthaltungen |
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| TOP 4 | Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse |
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Herr Bürgermeister Klose spricht seinen Dank an die Organisatoren des Oktoberfestes des Sportvereins und des 10-jährigen Jubiläums „Klöntreff“ aus. Herr Klose berichtet:
Herr Kay Holm als Vorsitzender des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten berichtet über die Sitzung vom 14.09.2009, auf der u. a. folgende Angelegenheiten behandelt wurden: Kinoabend, Diavortrag, Laternenumzug, Planung Seniorenweihnachtsfeier am 05.12.2009 sowie die Planung der Festwoche im Jahre 2010. Für den Finanzausschuss erklärt Frau Gabriele Ostermann, dass die letzte Sitzung am 13.10.2009 stattgefunden hat. Die behandelten Themen sind heute Gegenstand der Gemeindevertretersitzung. Herr Sven Gosau berichtet über Sitzungen des Planungs- und Maßnahmenausschusses vom 11.05.2009 und 29.10.2009. Auf Grund des erstellten Arbeitsplanes wurden u. a. folgende Tätigkeiten durchgeführt: Banketten mulchen, Freischneiden von Bänken, Zaunanlage an den Klärteichen hergestellt, Fahrbahnmarkierungen, Ausbesserung von Schlaglöchern. Des Weiteren berichtet er über eine Rohrversackung im Moorweg sowie die beabsichtigte Renaturierung des Stauwehrs „Mühlenbach“. |
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| TOP 5 | Verpflichtung neuer Gemeindevertreter |
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Frau Anneke Wickhorst und Herr Christoph Schurbohm haben ihr Mandat niedergelegt. Für die/den ausgeschiedene(n) Gemeindevertreter/in rücken Herr Peter Wickhorst und Herr Jürgen Greiner nach. Herr Bürgermeister Klose verpflichtet die neuen Gemeindevertreter per Handschlag auf ihre gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihre Tätigkeit als Gemeindevertreter ein. |
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| TOP 6 | Neubesetzung der Ausschüsse |
| Auf Vorschlag der HWG werden die Ausschüsse wie folgt besetzt:
Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten Planungs- und Maßnahmenausschuss Abstimmungsergebnis: 7 Stimmen dafür, 2 Enthaltungen Für den Ausschussvorsitz im Planungs- und Maßnahmenausschuss wird vorgeschlagen: Jürgen Greiner Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür, 1 Enthaltung |
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| TOP 7 | Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben – Stand 30.06.2009 – |
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Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 40.495,04 € – Stand 30.06.2009 – werden zur Kenntnis genommen. |
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| TOP 8 | 9. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Beitrags- und Gebührensatzung) |
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Nach Erläuterungen von Bürgermeister Klose stimmt die Gemeindevertretung der 9. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Beitrags- und Gebührensatzung) – Wortlaut siehe Anlage – zu. Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür
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| TOP 9 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 2 für das Gebiet „Steenkamp, Hauptstraße 58 (Flur 5, Flurstück 4) |
| Nach Erklärung von Bürgermeister Klose ergeht folgender Beschluss:
Wortlaut siehe Anlage Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür
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| TOP 10 | Aufnahme einer Radwegeverbindung zwischen Hagen und Hitzhusen entlang der K 96 in das kreis- und landesweite Radwegenetz |
| Nach einer Aussprache beschließt die Gemeinde einen Antrag über den Kreis Segeberg zur Aufnahme einer Radwegeverbindung zwischen Hagen und Hitzhusen entlang der K 96 in das kreis- und landesweite Radwegenetz zu beantragen. Zur Begründung wird u. a. angeführt, dass die Anbindung an das bestehende regionale Radwegenetz (Routen 1 und 8) erreicht wird; dass eine Schulweg- und Verkehrssicherung gewährleistet werden soll.
Eine detailliertere Begründung wird noch erarbeitet. Die Aufnahme in das kreis- und landesweite Radwegenetz ist Voraussetzung um Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz erhalten zu können. Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür
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| TOP 11 | Informationen zum Kanalkataster |
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Bürgermeister Klose und Protokollführer Hadeler geben einen Sachstandsbericht zum Kanalkataster im öffentlichen Bereich. Nach einer Aussprache besteht Einvernehmen, das Kanalkataster für den privaten Bereich durch eine Informationsveranstaltung mit dem Wege-Zweckverband und evtl. anderen im Januar 2010 im Rahmen einer Einwohnerversammlung durchzuführen.
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| TOP 12 | Verschiedenes |
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Frau Ostermann regt an, einen Termin für die Aktion „Sauberes Dorfhaus“ festzulegen. Herr Klose weist auf die anstehende Rattenbekämpfungsmaßnahme hin. Es sind Köder zu bestellen und es ist ein Informationsschreiben an die Grundstückseigentümer zu verteilen. Herr Greiner erkundigt sich, ob Aushänge im Amt Bad Bramstedt-Land sowie auf deren Homepage für eine Stellenbeschreibung für gemeindliche Arbeiten möglich ist. Protokollführer Hadeler nimmt hierzu Stellung. Herr Riedel-Kwiatkowski schlägt vor, eine Gewichtsbeschränkung an den Kreisstraßen zu beantragen.
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