Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Hagen vom 13.07.2009 im Dorfhaus der Gemeinde
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TOP 1 |
Verlesung des 100-jährigen Protokolls |
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| Der Chronist der Gemeinde, Herr Ernst-Günther Brandt, verliest das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 10.07.1909 (auf Plattdeutsch) | |
| TOP 2 | Einwohnerfragestunde |
| Es werden keine Fragen gestellt | |
| TOP 3 | Genehmigung der letzen Sitzungsniederschrift |
Die Sitzungsniederschrift vom 28.04.2009 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür |
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| TOP 4 | Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse |
| Herr Bürgermeister Klose spricht seinen Dank an die Organisatoren des Kinderfestes und des anschließenden Mittsommernachtsfestes aus.
Herr Klose berichtet über die Anschaffung eines Luftbildes der Gemeinde und präsentiert dieses den Anwesenden dass auf der letzten Verbandsversammlung des Wege-Zweckverbandes beschlossen wurde, dass die Sperrmüllentsorgung nur noch auf Abruf (Telefon/Internet) durchgeführt wird. Sie ist weiterhin einmal im Jahr kostenlos. Durch Absprache von Nachbarn können auch mehrere Termine möglich sein. dass nach dem Ergebnis der Maisteuerschätzung der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer sich deutlich verringern wird. Für die Gemeinde bedeutet dies eine Mindereinnahme von ca. 17.000 €. über den Sachstand der Breitbandversorgung. Auf der letzten Amtsausschusssitzung am Montag, dem 06.07.09, hat die E.ON Hanse ihre Machbarkeitsstudie, die für das Einreichen eines Förderantrages erforderlich ist, vorgestellt. Dabei wurde neben der vorhandenen Versorgung untersucht, welche Möglichkeiten es gibt, die 14 Gemeinden mit einem schnelleren Internetanschluss zu versorgen. Untersucht wurden die vier Möglichkeiten: FTTH, FTTC, Powerline, WiMAX mit ihren Vor- und Nachteilen und den damit verbundenen Kosten. FTTH: 10,1 Mio € für das gesamte Amtsgebiet. Weiterhin ist das Büro Bremer, Heller und Grimm vom Amtsausschuss beauftragt worden, ein entsprechendes Gutachten zu erstellen. Anhand der Machbarkeitsstudie sollen jetzt mehrere Varianten überprüft werden: Beteiligung an anderen Versorgungsunternehmen Ein Leerrohrnetz errichten und evtl. auch gleichzeitig Telefon, Internet, Fernsehen mit anbieten. Aus dem vorläufigen Gutachten des Büros Bremer, Heller und Grimm ist eindeutig festzuhalten, dass die Gründung von evtl. Amtswerken sich aus finanziellen Erwägungen nicht lohnen wird und diese Variante auch nicht weiter verfolgt wird. Frau Ostermann berichtet über die letzte Sitzung des Finanzausschusses vom 18.05.2009. Ergänzend berichtet sie von den Aktivitäten des Klöntreffs. Herr Kay Holm als Vorsitzender des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten berichtet über die durchgeführten Veranstaltungen für den Zeitraum Februar bis Anfang Juli 2009. Herr Gosau teilt mit, dass die letzte Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses am 11.05.2009 stattgefunden hat. Da er als Vertreter von Herrn Schurbohm erst am heutige Tage erfahren hat, dass Herr Schurbohm nicht an der Sitzung teilnimmt, kann er von der letzten Planungs- und Maßnahmenausschusssitzung keinen Bericht abgeben. Er weist darauf hin, dass es zur Zeit Kommunikationsprobleme innerhalb des Ausschusses gibt, die gelöst werden müssen.
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| TOP 5 | Beschluss zum öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Erweiterung von Aufgaben des bestehenden Schulverbandes Bad Bramstedt zwischen der Stadt Bad Bramstedt und den Gemeinden Bimöhlen, Föhrden-Barl, Hagen, Heidmoor, Hitzhusen, Mönkloh, Weddelbrook und Wiemersdorf) |
Nach Erklärungen von Herrn Bürgermeister Klose beschließt die Gemeindevertretung dem öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Erweiterung von Aufgaben des bestehenden Schulverbandes Bad Bramstedt zwischen der Stadt Bad Bramstedt und den Gemeinden Bimöhlen, Föhrden-Barl, Hagen, Heidmoor, Hitzhusen, Mönkloh, Weddelbrook und Wiemersdorf zuzustimmen (Wortlaut siehe Anlage).
Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür |
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| TOP 6 | Beschluss zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Wege—Zweckverband zur Errichtung eines Kanalkatasters |
| Nach einer Aussprache stimmt die Gemeindevertretung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nebst Angebotsverzeichnis (Wortlaut siehe Anlage) mit dem Wege-Zweckverband zu
Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür |
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| TOP 7 | Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008 |
| Frau Ostermann berichtet über die am 18.05.2009 durchgeführte Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008, die keine Beanstandungen ergab. Daraufhin beschließt die Gemeindevertretung gem. § 94 GO die Jahresrechnung 2008.
Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür |
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| TOP 8 | Verschiedenes |
| Herr Klose gibt den Hinweis an den Planungs- und Maßnahmenausschuss, dass ein Schachtdeckel beim Grundstück Liebschner defekt ist.
Herr Klose erkundigt sich, ob die Gemeindevertreter/innen einverstanden sind, zukünftig die Sitzungsprotokolle per E-Mail zu erhalten. Frau Ostermann wendet ein, dass sie weiterhin die Papierform wünscht. Es besteht daher Einvernehmen, dass die Sitzungsprotokolle nicht per E-Mail versandt werden sollen. Frau Ostermann regt an, im Jahr 2010 die Aktion „Ordentliches Dorfhaus“ ins Leben zu rufen. Hierbei sollen sämtliche Vereine, Feuerwehr, Gemeinde daran teilnehmen. Herr Riedel-Kwiatkowski und Herr Fischer teilen mit, dass im Dorfhaus eine Stelle im Dach undicht ist. Herr Bürgermeister Klose wird sich um die Angelegenheit kümmern. Frau Ostermann teilt mit, dass im Jugendraum der Billardtisch defekt ist. Es besteht Einvernehmen, dass der Planungs- und Maßnahmenausschuss Lösungsmöglichkeiten erarbeiten soll. |
