Gemeindevertretung 14.03.2018

gv20180314

N I E D E R S C H R I F T

14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen

Sitzungstermin: Mittwoch, 14.03.2018

Sitzung-Nr.: 05/2018/062

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Sitzungsende: 21:16 Uhr

Ort, Raum: Dorfhaus, Hitzhusener Str. 20 a, 24576 Hagen

Anwesende

Vorsitz

Herr Holger Klose- Hagen – KWV Bürgermeister / Amts-
vorsteher

Mitglieder

Herr Kay Holm- Hagen – KWV
Frau Gabriele Ostermann- Hagen – KWV
Herr Sven Gosau- Hagen – KWV
Herr Dirk Neumann- Hagen – KWV

Verwaltung

Herr Walther Hadeler- Verwaltung

T a g e s o r d n u n g:

Öffentlicher Teil:

1. Anträge zur Tagesordnung

2. Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)

3. Verlesung des 100-jährigen Protokolls

4. Bericht des Wehrführers

5. Einwohnerfragestunde

6. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 21.11.2017

7. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse

8. Bildung eines Wahlvorstandes für die Kommunalwahl am 06.05.2018 und Festlegung
des Wahllokals

9. Über- und außerplanmäßige Ausgaben – Stand 31.12.2015

10. Über- und außerplanmäßige Ausgaben – Stand 31.12.2016

11. Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr

12. Kanalsanierung I. BA – 3. Nachtrag Granit-Bau für Mehraufwand Hausanschlüsse

13. Verschiedenes

P r o t o k o l l:

Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass

– zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde,
– die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen.

Öffentlicher Teil:

zu 1 Anträge zur Tagesordnung

Auf Antrag von Bürgermeister Klose wird die Tagesordnung um die Angelegenheit
„Stundungsantrag“ neu unter TOP 16 und „Personalangelegenheiten“ neu unter TOP 17
behandelt. Die voraussichtlichen nichtöffentlichen vorgesehenen Tagesordnungspunkte 14
bis 17 werden im nichtöffentlichen Teil behandelt.

Abstimmungsergebnis:
dafür 5
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 2 Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)

Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)
Nr. Stichwort zu erledigen zu erledi- Rückmel- Anmer-
durch gen bis dung an kungen

2018/14/5a) Grünstreifen Spitz- Bgm. / FB I 31.07.2018 GV
kamp

2018/14/5b) Pflasterung Zufahr- Bgm. / FB I 31.07.2018 GV
ten Hauptstr.

2018/14/5c) Pflasterung Hitzhu- Bgm. / FB I 30.09.2018 GV
sener Straße

2018/14/5d) Evtl. Mehrkosten Bgm. / FB I 30.09.2018 GV
für Austausch des
Ausgleichsackers

2018/14/5e) Bekanntmachung Protokollführer / nächste GV
von GV-Sitzungen FB Ia GV-Sitzung
14 Tage vorher

2018/14/5i) Straßenbeleuch- Bgm. / FB I 31.07.2018 GV
tung Spitzkamp –
Leuchtstärke –

2018/14/13a) Ahweg – Grenzfest- Bgm. 31.07.208 GV
stellung –

zu 3 Verlesung des 100-jährigen Protokolls

Der Chronist der Gemeinde, Herr Dirk Neumann, verliest das 100-jährige Protokoll der
Gemeindevertretung vom 25.02.1918.

zu 4 Bericht des Wehrführers

Wehrführer Kai Hauschildt berichtet u. a.

 dass die Stimmung unter den Feuerwehrkameradinnen und –kameraden sehr gut ist,

 dass die Bereitschaft zur Weiterbildung angenommen wird,

 dass im abgelaufenen Jahr 2017 insgesamt 18 Einsätze erfolgten. Dies waren so viele Einsätze wie noch nie in den Jahren zuvor.

 dass die Personalstärke auf 36 aktive Feuerwehkameradinnen und –kameraden gestiegen ist.

 dass 6 Jugendliche aus der Gemeinde in der Amtsjugendwehr ihren Dienst verrichten.

 dass die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Hagen aus seiner Sicht sehr gut aufgestellt
ist.

 dass er den ausufernden Bürokratismus in der Freiwilligen Feuerwehr durch neue Vorschriften und Verordnungen die Arbeit in der erheblich erschwert. Er bittet diesbezüglich die Kommunalpolitiker diesem Vorgehen Einhalt zu gebieten.

zu 5 Einwohnerfragestunde

a) Herr Brodzius bemängelt den Zustand des Grünstreifens im Spitzkamp. Durch Fahrzeugbewegungen und Ablagerungen von Baumaterial auf diesem Grünstreifen, ist dieser als solcher nicht mehr zu erkennen. Bürgermeister Klose erklärt, dass der ursprüngliche Zustand nach Abschluss der Baumaßnahmen für die Kanalisation und Straßenbau wieder hergestellt wird.

Ergebnisprotokoll-Nr.: 2018/14/5a)

b) Herr Rissmann erkundigt sich, wann die Arbeiten an den Anschlüssen zu den Zufahrten
(Pflasterung) in der Hauptstraße erledigt werden. Bürgermeister Klose sagt zu, dass die Restarbeiten in Absprache mit der Baufirma zeitnah erfolgen sollen.

Ergebnisprotokoll-Nr.: 2018/14/5b)

c) Herr Fischer erkundigt sich, ob das aufgenommene Pflaster in der Hitzhusener Straße
wieder verlegt wird. Bürgermeister Klose erklärt, dass die bisherige Planung vorsieht, das gleiche Pflaster wieder zu verlegen.

Ergebnisprotokoll-Nr.: 2018/14/5c)

d) Herr Fischer fragt nach, ob durch den Austausch des Ausgleichsackers evtl. zusätzliche Kosten entstanden sind und wer hierfür zuständig ist. Bürgermeister Klose entgegnet, dass hierfür das Ing.-Büro Schmidt & Partner aus Bad Bramstedt zuständig ist.
Hinsichtlich der evtl. Mehrkosten wird diese Angelegenheit auf der am 15.03.2018 stattfindenden Baubesprechung erörtert.

Ergebnisprotokoll-Nr.: 2018/14/5d)

e) Herr Fischer äußert sich positiv darüber, dass die Bekanntmachungen zur Gemeindevertretersitzung bereits mehr als 14 Tage im Voraus ersichtlich waren. Er bittet auch für die Zukunft, dass die Bekanntmachungen nicht erst eine Woche vor Beginn der
Sitzung, sondern mindestens zwei Wochen vorher erfolgen sollen.

Ergebnisprotokoll-Nr.: 2018/14/5e)

f) Eine Zuhörerin erkundigt sich, ob die Gemeinde die Asphaltierungsarbeiten in der Dorfstraße so abgenommen hat. Bürgermeister Klose erläutert, dass es sich um eine Kreisstraße handelt und die Gemeinde hierauf keinen Einfluss hat. Ergänzend weist er
darauf hin, dass der Kreis Segeberg als Straßenbaulastträger die Asphaltierungsarbeiten in diesem Umfang abgenommen hat.

g) Herr Rissmann erkundigt sich, ob der als optisch anzusehende Bürgersteig vor dem Grundstück „Autoservice Gosau“ ein öffentlicher Parkstreifen ist. Bürgermeister Klose verneint dies.

h) Frau Wickhorst erkundigt sich über den Zustand der Straßenbeleuchtung in der Dorfstraße. Bürgermeister Klose weist nochmals darauf hin, dass sobald ihm Kenntnis über eine defekte Straßenlaterne bekannt wird, er dem zuständigen Elektriker mit der
Reparatur beauftragen wird.

i) Herr Rissmann weist darauf hin, dass auf der letzten Gemeindevertretersitzung in der Einwohnerfragestunde Herr Ramm mitgeteilt hat, dass die letzte Straßenlampe in der Straße Spitzkamp eine sehr geringe Ausleuchtung hat. Er erkundigt sich, ob hier etwas
seitens der Gemeinde veranlasst worden ist. Bürgermeister Klose erklärt, dass die Angelegenheit jetzt zeitnah bearbeitet wird.

Ergebnisprotokoll-Nr.: 2018/14/5i)

j) Herr Hauschildt gibt bekannt, dass in der Dorfstraße zwei Bäume abgenommen worden sind. Hierauf entgegnet Herr Bürgermeister Klose, dass der Kreis Segeberg einer Fällgenehmigung wegen Pilzbefall der Bäume zugestimmt hat und als Ausgleich Neuanpflanzungen fordert.

zu 6 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 21.11.2017

Die Sitzungsniederschrift vom 21.11.2017 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:
dafür 5
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 7 Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse

Bürgermeister Klose berichtet u. a.
 dass eine Kastanie in der Dorfstraße wegen Pilzbefall gefällt worden ist. Eine Ersatzbepflanzung wird, wie vom Kreis Segeberg gefordert, noch erfolgen.

 dass die geplante Klärteichentschlammung im Jahre 2017 wegen der Baumaßnahme in der Hauptstraße nicht möglich war und dass in diesem Jahr keine Flächen zur Ausbringung des Klärschlamms gefunden werden konnten, sodass die Maßnahmen noch weiter verschoben werden muss.

 dass auf der Großbaustelle (Neubau / Sanierung Abwasserkanalisation) der Zeitplan eingehalten wird.

 dass der Bezirksschornsteinfegermeister in seinem letzten Bericht gefordert hat, dass eine Dämmung von Warmwasserleitungen in nicht geheizten Räumen – hier das Sportlerheim – erfolgen muss. Der Auftrag hierzu ist bereits erteilt worden.

Frau Ostermann als Vorsitzende des Finanzausschusses gibt bekannt, dass die nächste Sitzung am 28.03.2018, 14.00 Uhr, in der Amtsverwaltung Bad Bramstedt-Land, zwecks Rechnungsprüfung für die Jahre 2015 und 2016 stattfinden wird.

Herr Holm berichtet als Vorsitzender des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten von der letzten Sitzung am 05.02.2018. Hierbei wurden die geplanten Veranstaltungen für 2018 besprochen.

Herr Gosau als Vorsitzender des Planungs- und Maßnahmenausschusses berichtet von den erledigten Arbeiten sowie die noch in diesem Jahr zu erledigenden Maßnahmen.

zu 8 Bildung eines Wahlvorstandes für die Kommunalwahl am 06.05.2018 und Festlegung des Wahllokals

Beschluss:
a) Zum Wahllokal für die Kommunalwahl am 06.05.2018 wird das Sportlerheim, Hitzhusener Str. 20 a, 24576 Hagen, bestimmt.

b) Folgende Personen werden für den Wahlvorstand vorgeschlagen:
Wahlvorsteherin: Brigitte Fürböter
1.stellv. Wahlvorsteher: Ralf Schmidt
2. stellv. Wahlvorsteherin: Ellen Thomßen:
Schriftführerin: Nina Springmann
1.stellv. Schriftführerin: Anett Neumann
2. stellv. Schriftführer: Niko Jasniak
Beisitzerin: Linda Miller
Beisitzer: Dirk Tiede
Beisitzerin: Alina Gosau

1. Ersatzperson: Matthias Kuhr
2. Ersatzperson: Pascal Lüthen
3. Ersatzperson: Peter Kordysch
4. Ersatzperson: Timo Ebermann

Abstimmungsergebnis:
dafür 5
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 9 Über- und außerplanmäßige Ausgaben – Stand 31.12.2015

Beschluss:
Die Gemeindevertretung genehmigt gem. § 95 d GO die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen – Stand 31.12.2015 – laut anliegender Aufstellung.

Abstimmungsergebnis:
dafür 5
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 10 Über- und außerplanmäßige Ausgaben – Stand 31.12.2016

Beschluss:
Die Gemeindevertretung genehmigt gem. § 95 d GO die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen – Stand 31.12.2016 – laut anliegender Aufstellung.

Abstimmungsergebnis:
dafür 5
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 11 Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr

Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt der Annahme von Spenden gemäß anliegender Aufstellung für das Kalenderjahr 2017 zu.

Abstimmungsergebnis:
dafür 4
dagegen 0
Enthaltungen 1

zu 12 Kanalsanierung I. BA – 3. Nachtrag Granit-Bau für Mehraufwand Hausan-
schlüsse

Bürgermeister Klose gibt den Sachstand zu einem 3. Nachtrag von der Firma Granit-Bau für die Kanalsanierung 1. Bauabschnitt bekannt. Da hier noch Aufklärungsbedarf besteht, wird zu diesem Zeitpunkt kein Beschluss seitens der Gemeindevertretung erfolgen.

zu 13 Verschiedenes

a) Herr Neumann erkundigt sich, ob eine Einigung mit dem Anlieger des Ahweges hinsichtlich der Grenzfeststellung erfolgt ist. Bürgermeister Klose teilt mit, dass mit dem Grundstückseigentümer und dem Ordnungsamtsleiter des Amtes Bad Bramstedt-Land
ein Gespräch stattgefunden hat und eine Einigung in Sicht ist.

Ergebnisprotokoll-Nr.: 2018/14/13a)

b) Herr Rissmann erkundigt sich, ob bei neuen Hausanschlüssen eine Kontrolle vorgenommen wird. Bürgermeister Klose gibt bekannt, dass der beim Amt beschäftigte Ingenieur, Herr Mielke, die Kontrolle der Abwasseranschlüsse im Rahmen der Entwässerungsanträge vornimmt.

– Protokollführer/in –

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Termine

Nov
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Fr
ganztägig Entsorgung von Laub und Geäst @ Dorfstrasse 10 oder 12
Entsorgung von Laub und Geäst @ Dorfstrasse 10 oder 12
Nov 23 – Nov 25 ganztägig
Entsorgung von Laub und Geäst @ Dorfstrasse 10 oder 12
Es wird in der Nähe der Dorfstrasse 10 oder 12 ein Container zur Entsorgung von Laub und Geäst aufgestellt. Siehe auch https://www.hagen-sh.de/entsorgung-von-laub-und-geaest/ und Strassenreinigungssatzung