Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Hagen vom 14.11.2005 im Dorfhaus der Gemeinde
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TOP 1
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Verlesung des 100-lährigen Protokolls
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| Der Chronist der Gemeinde, Herr Ernst-Günther Brandt, verliest das Protokoll der Gemeindeversamlung vom 17.10.1905. | |
| TOP 2 | Einwohnerfragestunde |
| Herr Hahn erkundigt sich über die Höhe der Klärschlammrücklage in der Gemeinde. Protokollführer Hadeler teilt mit, dass diese zum 31.12.2005 insgesamt 17.000 € betragen wird. | |
| TOP 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| Die Sitzungsniederschrift vom 22.08.2005 wird genehmigt. | |
| Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür | |
| TOP 4 | Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse |
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Frau Lamaack berichtet für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten u. a. über die Vorbereitung zur Seniorenweihnachtsfeier am 10.12.2005 und den Klöntreff am 23.12.2005. Herr GV Kay Holm ergänzt, dass eine weitere LAN-party Ende Oktober sehr gut besucht wurde. Frau Ostermann berichtet für den Finanzausschuss, dass sie auf der letzten Sitzung den Haushaltsentwurf 2006 sowie die Gebührenkalkulationen für Trink- und Abwasser besprochen haben. Herr Detlef Thomßen gibt bekannt, dass die letzte Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses am 03.11.2005 erfolgte. Hier wurden u. a. die Themen: Gemeindearbeiter, Sanierung Wirtschaftswege, Bekanntmachungskasten, allgemeiner Pflegezustand vor privaten Grundstücken sowie die Knick- und Grabenpflege behandelt. |
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| TOP 5 | 5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Beitrags und Gebührensatzung) |
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Die Neukalkulation hat ergeben, dass die Abwasserverbrauchsgebühr ab 01.01.2006 auf 0,69 €/m3 festgesetzt wird. Daraufhin beschließt die Gemeindevertretung die 5. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Beirags- und Gebührensatzung) – Wortlaut siehe Anlage. Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür |
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| TOP 6 |
10. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser |
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Die Neukalkulation hat ergeben, dass die Trinkwasserverbrauchsgebühr ab 01.01.2006 auf 1,72 €/m3 festgesetzt wird. Daraufhin beschließt die Gemeindevertretung die 10. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser – Wortlaut siehe Anlage. Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür |
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| TOP 7 | Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges |
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a) Informationen Herr Bürgermeister Klose berichtet über den seinerzeit am 22.08.2005 einstimmig erzielten Grundsatzbeschluss zur Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges – TSW-Sonder – zum Angebotspreis von 120.000 €. Daraufhin wurde das Angebot getrennt nach Fahrgestell und Aufbau, um ein besseres Verhandlungsergebnis zu erzielen. Das Verhandlungsergebnis hat eine Reduzierung auf rd. 113.000 € erbracht. b) Auftragsvergabe Die Gemeindevertretung stimmt der Auftragsvergabe für das Fahrgestell an die Firma MAN vom 13.09.2005 und der Ergänzung vom 29.10.2005 zu einem Angebotspreis von 33.385 € zzgl. Mehrwertsteuer zu. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: Des Weiteren stimmt die Gemeindevertretung der Auftragsvergabe für den Aufbau an die Firma Ziegler vom 10.11.2005 zum Angebotspreis von 63.683 € zzgl. Mehrwertsteuer zu. Auf den Bruttogesamtbetrag von 112.598,88 € wird ein 35%iger Kreiszuschuss von 39.409,61 € erwartet. Der zu finanzierende Differenzbetrag von 73.189,27 € wird über eine Kreditaufnahme erfolgen.
Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür |
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| TOP 8 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 |
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Nach einer sehr ausführlichen und anschaulichen Erläuterung von Herrn Bürgermeister Klose beschließt die Gemeindevertretung die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 (Wortlaut siehe Anlage). Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür |
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| TOP 9 | Auftragsvergabe für die Sanierung von Wirtschaftswegen für 2006 |
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Nach einer Aussprache beschließt die Gemeindevertretung zwei Waldwege sowie die Straßen Meindiek und Lohkamp zu sanieren. Die Arbeiten werden durch die Firma Krebs zum voraussichtlichen Kostenvolumen von 3.000 € durchgeführt. Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür |
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| TOP 10 | Verschiedenes |
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Frau Tischler-Wittstock teilt mit, dass im Einfahrtsbereich des Lohkamps die Löcher immer größer werden. Herr Bürgermeister Klose gibt den Termin zur nächsten Sperrmüllsammlung im Jahre 2006 bekannt. Frau Ostermann weist darauf hin, dass 50 Teelöffel im Dorfhaus fehlen. Frau Lamaack gibt bekannt, dass in der Zeit vom 30.06. bis 02.07.2006 in Bad Bramstedt das Musikfest wieder stattfinden wird. Es ist von den Veranstaltern beabsichtigt, dass ein Konzert am 02.07.2006 in der Gemeinde stattfinden kann. |
