Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Hagen vom 23.06.2008 im Dorfhaus der Gemeinde
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TOP 1 |
Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststel- |
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| Der bisherige Bürgermeister Holger Klose eröffnet die Sitzung und schlägt vor, die Tagesordnung um folgende Angelegenheiten zu erweitern:
neu TOP 13 – Zuschuss zur Anschaffung eines Rasentraktors für den SV Hagen Der bisherige TOP 13 – Einwohnerfragestunde – wird unter Tagesordnungspunkt 15 (neu) behandelt. Es besteht Einvernehmen über die vorgeschlagen Vorgehensweise. Daraufhin stellt er fest, dass er selbst das älteste Mitglied der Gemeindevertretung ist. Da er sich selbst zur Wahl des Bürgermeisters stellt, stellt er fest, dass Frau Gabriele Ostermann sodann das älteste Mitglied der Gemeindevertretung ist. |
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| TOP 2 | Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters unter der Leitung des ältesten Mitgliedes |
| Das älteste Mitglied der Gemeindevertretung, Frau Gabriele Ostermann, übernimmt den Vorsitz und fordert die Gemeindevertretung auf, Vorschläge für die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters zu unterbreiten. Vorgeschlagen wird: Holger Klose Daraufhin beantragt Frau Anneke Wickhorst geheime Wahl. Daraufhin bildet Frau Ostermann einen Wahlausschuss, bestehend aus den Gemeindevertretern Kay Holm und Christoph Schurbohm. Die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter wählen nacheinander in einem Nebenraum. Die Auszählung der Stimmen wird vom Wahlausschuss durchgeführt. Die Stimmenauszählung ergibt: Stimmen für Klose: 5 Neinstimmen: 3 Enthaltungen: 1 Damit ist Herr Holger Klose zum Bürgermeister der Gemeinde Hagen gewählt. |
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| TOP 3 | Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters |
| Nach Ausfertigung und Aushändigung der Ernennungsurkunde wird der gewählte Bürgermeister Holger Klose durch das älteste Mitglied, Frau Gabriele Ostermann, vereidigt. | |
| TOP 4 | Fraktionen der Gemeindevertretung 4.1 Feststellung der vorhandenen Fraktionen und ihrer Zusammensetzung 4.2 Bekanntgabe der Vorsitzenden der Fraktionen |
| Herr Bürgermeister Klose übernimmt den Vorsitz und stellt fest, dass die Gemeindevertretung Hagen aus zwei Fraktionen besteht und zwar der Kommunalen Wählervereinigung Hagen (KWV) mit 5 Sitzen und der Hagener Wählergemeinschaft (HWG) mit 4 Sitzen.
Herr Kay Holm ist Vorsitzender der KWV-Fraktion. |
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| TOP 5 | Wahl der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und |
| TOP 6 | Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeister |
| Herr Bürgermeister Klose bittet um Vorschläge für die Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters. Vorgeschlagen wird:
Frank Riedel-Kwiatkowski Bürgermeister Klose fragt, ob es einen Antrag zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird. Herr Riedel-Kwiatkowski erhält 9 Stimmen. Damit ist Herr Riedel-Kwiatkowski zum 1. stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Hagen gewählt. Bürgermeister Klose ernennt Herrn Riedel-Kwiatkowski zum 1. stetllvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Hagen, händigt ihm die Ernennungsurkunde aus und vereidigt ihn. Daraufhin bittet Herr Bürgermeister Klose um Vorschläge für die Wahl der bzw. des 2. stellvertretenden Bürgermeister. Vorgeschlagen wird: Gabriele Ostermann Bürgermeister Klose fragt, ob es einen Antrag zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird. Frau Ostermann erhält 8 Stimmen bei 1 Enthaltung. Damit ist Frau Gabriele Ostermann zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin der Gemeinde Hagen gewählt. Bürgermeister Klose ernennt Frau Gabriele Ostermann zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin der Gemeinde Hagen, händigt ihr die Ernennungsurkunde aus und vereidigt sie.
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| TOP 7 | Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung |
| Bürgermeister Klose verpflichtet die Gemeindevertreter/innen durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihre Tätigkeit ein. | |
| TOP 8 | Wahl der Ausschüsse 8.1 Anträge zum Wahlverfahren 8.2 Wahl der ständigen Ausschüsse gem. Hauptsatzung Gemäß § 46 Abs. 1 der Gemeindeordnung kann jede Fraktion verlangen, dass die Mitglieder eines Ausschusses durch Verhältniswahl gewählt werden. Ein solcher Antrag wird nicht gestellt. Somit wird nach dem Meiststimmenverfahren gewählt. Über die Besetzung der Ausschüsse haben sich die Fraktionen schon verständigt. Es werden für die kompletten Ausschüsse gemeinsame Listen aufgestellt und darüber en bloc abgestimmt. Die Ausschüsse werden folgendermaßen besetzt: Finanzausschuss Planungs- und Maßnahmenausschuss Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür
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| TOP 9 |
Wahl der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertretenden |
| Es besteht Einvernehmen, dass Stellvertretende der Ausschussvorsitzenden nicht gewählt werden und dass die Ausschussvorsitzenden entsprechend der nachstehenden Vorschlagsliste per Blockwahl gewählt werden.
Ausschuss Vorsitzende/r Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür |
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| TOP 10 | Wahl der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters als Mitglied im Amtsausschuss |
| Als Stellvertreter des Bürgermeister im Amtsausschuss wird
Herr Frank Riedel-Kwiatkowski vorgeschlagen und gewählt. Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür |
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| TOP 11 | Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreter |
| Bürgermeister Klose verabschiedet die ausgeschiedenen Gemeindevertreter
Herrn Frank Hilgenfeld (Mitglied der Gemeindevertretung von 2003 – 2008) und dankt ihnen für die geleistete Arbeit, die sie zum Wohle der Gemeinde erbracht haben. Er überreicht ihnen ein Blumenstrauß und ein Geschenk. |
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| TOP 12 | Verlesung des 100-jährigen Protokolls |
| Der Chronist der Gemeinde, Herr Ernst-Günter Brandt, verliest das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 30.07.1907. | |
| TOP 13 | Zuschuss zur Anschaffung eines Rasentraktors für den SV Hagen |
| Bürgermeister Klose teilt mit, dass der Sportverein einen neuen Rasentraktor anschaffen muss. Sportfördermittel sind für diese Investition nach den neuen Richtlinien nicht mehr möglich. Auf Vorschlag von Bürgermeister Klose stimmt die Gemeindevertretung einem einmaligen Zuschuss an den SV Hagen für die Anschaffung eines Rasentraktors in Höhe von 2.000,– € zu. Die Haushaltsmittel sind außerplanmäßig bereit zu stellen.
Der Erlös für den alten Rasentraktor soll der Gemeinde zu fließen. Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür
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| TOP 14 | Antrag des SV Hagen auf Verlegung des Beachvolleyballfeldes |
| Bürgermeister Klose verliest den Antrag des SV Hagen (Wortlaut siehe Anlage).
Nach einer Aussprache stellt Gemeindevertreter Kai Hauschildt den Antrag, die Angelegenheit in den Planungs- und Maßnahmenausschuss zu verweisen, da u. a. Sicherheitsaspekte noch zu klären sind. Der Planungs- und Maßnahmenausschuss wird ermächtigt, eine abschließende Entscheidung herbeizuführen. Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür
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| TOP 15 | Einwohnerfragestunde |
| Herr Fock fragt nach, warum es keine Fördermittel für den Rasentraktor gibt. Bürgermeister Klose und GV Holm erwidern, dass sich die Fördermittelrichtlinien seit 01.01.2008 dahingehend verändert haben, dass Rasentraktoren nicht mehr bezuschusst werden.
Herr Hennschen bittet zu prüfen, ob es Auflagen seitens des Fußballverbandes gibt bezüglich der Abstände zwischen dem Fußballfeld und dem neu geplanten Beachvolleyballfeld. Herr Springmann bemängelt, dass die Temperaturregelung der Duschen im Sportlerheim bis heute nicht einwandfrei funktionieren. Bürgermeister Klose hat die Firma Gersonde bereits mit Reparaturarbeiten beauftragt. Er wird sich unverzüglich erneut mit der Firma in Verbindung setzen. Herr Kai Hauschildt erkundigt sich über den derzeitigen Stand zum Kanalkataster. Protokollführer Hadeler teilt mit, dass die Auswahl eines Ing.-Büros über die Amtsverwaltung zur Zeit erfolgt. Eine Empfehlung werden die amtsangehörigen Gemeinden spätestens nach der Sommerpause erhalten, sodass die entsprechenden Aufträge vergeben werden können. Nach der Selbstüberwachungsverordnung ist die Umsetzung eines öffentlichen Kanalkatasters bis zum Jahre 2012 durchzuführen. Danach sind die Privathaushalte in der Pflicht auch ihre Leitungen auf dem Privatgrundstücken überprüfen und ggf. sanieren zu lassen. Die Umsetzungsfrist endet im Jahre 2015. Im Anschluss gibt Protokollführer Hadeler bekannt, dass die Gemeindevertreter in den nächsten Wochen neue Handmappen erhalten; dass das Amt Bad Bramstedt-Land voraussichtlich im September wieder Seminare im Kommunal-, Haushalts- und Baurecht anbieten wird. Neben der Erstellung eines Kanalkatasters wird den Gemeinden in Zukunft auch die Breitbandversorgung mit Glasfaser beschäftigen. |
