Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Hagen vom 26.02.2007 im Dorfhaus der Gemeinde
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TOP 1
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Verlesung des 100-jährigen Protokolls
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| Der Chronist der Gemeinde, Herr Ernst-Günther Brandt, verliest das Protokoll der Gemeindeversamlung vom 19.10.1906 | |
| TOP 2 | Einwohnerfragestunde |
| Herr Hahn erkundigt sich über den Termin für die Aktion „Saubere Landschaft“. Bürgermeister Klose teilt mit, dass diese Aktion am 24.3.2007 stattfinden wird.
Herr Vogtländer erkundigt sich nach den Ursachen und Verantwortlichkeiten bei den Überschwemmungen auf dem Grundstück „Schonn“ im Meindiek. Bürgermeister Klose gibt bekannt, dass die Angelegenheit im Planungs- und Maßnahmenausschuss weiterbehandelt wird, um Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen |
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| TOP 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
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Die Sitzungsniederschrift vom 27.11.2006 wird mit folgender Ergänzung genehmigt: |
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| Abstimmungsergebnis: 7 Stimmen dafür | |
| TOP 4 | Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse |
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Herr Bürgermeister Klose berichtet, •dass Herr Warneke (Hartz IV-Empfänger) sich mit viel Hingabe dem Dorfhaus gewidmet hat. Die neu gestrichenen Räumlichkeiten können sich sehen lassen, so dass das Dorfhaus insgesamt eine Aufwertung erfahren hat. •dass der Jugendraum in einer Privatinitiative von Jugendlichen und Erwachsenen renoviert und neu eingerichtet worden ist. •dass auch in diesem Jahr wieder eine Reihe von Veranstaltungen im Dorfhaus durchgeführt werden. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass die Termine auch im Internet eingesehen werden können. •dass Herr Dr. Bauerfeind am 9.3.2007, 19.30 Uhr, im Dorfhaus über seine Arbeit in der Arktis zum Thema Klimaänderung und Erderwärmung berichten wird. •dass die diesjährige Strauchgutentsorgung am 9.3.2007 stattfinden wird. •dass die Aktion „Sauberes Dorf“ auf den 24.3.2007 terminiert ist. •über die Fertigstellung und Einweihung der Sporthalle in der Gemeinde Hitzhusen. •über die Verabschiedung des neuen Schulgesetzes und dessen Auswirkung.. Frau Lamaack berichtet für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten über die letzte Sitzung vom 19.2.2007; u.a. über das geplante Kinderfest 2007, und der Jugendarbeit. Herr Thomßen berichtet für den Planungs- und Maßnahmenausschuss über eine Begehung bezüglich der durchzuführenden Knick- und Grabenpflege. Hierzu hat er sich diverse Angebote eingeholt. Die beabsichtigte Auftragsvergabe wird unter TOP 5 behandelt. Ergänzend bittet Herr Thomßen Herrn Bürgermeister Klose, sich dafür einzusetzen, dass Herr Warneke (Hartz IV-Empfänger) bei der Gemeinde noch eine Anstellungsverlängerung bis 15.4.2007 erhalten sollte. Herr Bürgermeister Klose sagt seine Unterstützung zu. |
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| TOP 5 | Beschlussfassung über Auftragsvergabe von Grabenräumungsarbeiten |
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Nach einer Aussprache und auf Empfehlung des Planungs- und Maßnahmenausschusses beschließt die Gemeindevertretung, den Auftrag zur Grabenräumung für den „Waldweg (Schusterweg)“ und „Meindiek“ bis zur Kreuzung Ginsterweg an die Firma Clausen & Gloy, Sarlhusen, zum Angebotspreis von 2.088,45 € brutto zu vergeben, da dieses das wirtschaftlichste Angebot ist. Abstimmungsergebnis: 7 Stimmen dafür |
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| TOP 6 |
Beratung über einen evtl. Abschluss eines Betreuungsvertrages mit dem Wasserbeschaffungsverband „Mittleres Störgebiet“
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Bürgermeister Klose und Protokollführer Hadeler geben Erläuterungen zum angebotenen Betreuungsvertrag des WBV. Nach einer Diskussion stimmt die Gemeindevertretung über den Abschluss eines Betreuungsvertrages mit dem Wasserbeschaffungsverband „Mittleres Störgebiet“ ab. Abstimmungsergebnis: 7 Stimmen dagegen |
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| TOP 7 | Bestätigung der Wehrführerwahl |
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Gemeindevertreter Kai Hauschildt verlässt zu diesem Tagesordnungspunkt wegen Befangenheit gem. § 22 GO den Sitzungsraum. Die Gemeindevertretung stimmt der am 12.1.2007 durchgeführte Wiederwahl des Herrn Kai Hauschildt zum Wehrführer der Gemeinde Hagen für die Dauer von 6 Jahren zu. Die Aushändigung der Ernennungsurkunde sowie die hierzu notwendige Niederschrift wird am 11.3.2007 im Rahmen einer Veranstaltung der Freiwilligen Feuerwehr Hagen erfolgen. Abstimmungsergebnis: 6 Stimmen dafür |
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TOP 8
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Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben – Stand: 31.12.2006 Die in der Anlage beigefügte Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben – Stand: 31.12.2006 – in Höhe von insgesamt 18.055,20 € wird zur Kenntnis genommen. |
| TOP 9 | Verschiedenes |
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Herr Ernst-Günther Brandt überreicht der Gemeinde ein altes Schild mit dem Aufdruck „Gemeindevorsteher“, welches auf dem Spitzboden bei Herrn Peter Jürgens gefunden wurde. Er schlägt vor, das Schild restaurieren zu lassen. In der Gemeindevertretung besteht Einvernehmen, dass sich der Ausschuss für kulturelle Angelegenheit mit der weiteren Verwendung des Schildes befassen soll. Protokollführer Hadeler gibt die vorläufige Jahresrechnung 2006 bekannt (Rücklagenbestände und Schuldenstände). Bürgermeister Klose teilt mit, dass es Probleme mit der Auslastung der Spielstube gibt, da die Kinderzahl z.Zt. stark rückläufig ist. Die weitere Entwicklung ist zu beobachten, um rechtzeitig reagieren zu können. Frau Lamaack gibt bekannt, dass am 20.3.2007 die Aufräumung des Bodens im Dorfhaus erfolgen soll, da der diesjährige Sperrmülltermin am 21.3.2007 terminiert ist. Sie bittet um rege Beteiligung der verschiedenen Nutzer. |
