Gemeindevertretung 28.02.2017

protokoll28022017

N I E D E R S C H R I F T

10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen

Sitzungstermin: Dienstag, 28.02.2017

Sitzung-Nr.: 05/2017/055

Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr

Sitzungsende: 20:25 Uhr

Ort, Raum: Dorfhaus, Hitzhusener Str. 20 a, 24576 Hagen

Anwesende

Vorsitz

Herr Holger Klose- Hagen – KWV Bürgermeister / Amts-
vorsteher

Mitglieder

Herr Kay Holm- Hagen – KWV
Frau Gabriele Ostermann- Hagen – KWV
Herr Sven Gosau- Hagen – KWV
Herr Dirk Neumann- Hagen – KWV

Verwaltung

Herr Walther Hadeler- Verwaltung

Abwesende

Gäste

Herr Matthias Behnsen- abwesend

T a g e s o r d n u n g:

Öffentlicher Teil:

1. Anträge zur Tagesordnung

2. Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)

3. Verlesung des 100-jährigen Protokolls

4. Bericht Wehrführer

5. Einwohnerfragestunde

6. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 12.12.2016

7. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse

8. Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr

9. Nachwahl eines Gemeindevertreters für den Finanzausschuss

10. Nachwahl eines Gemeindevertreters für den Planungs- und Maßnahmenausschuss

11. 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Hagen (Kreis Segeberg)

12. Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Finanzausschuss

13. Bestätigung der Wahl eines 2. stellvertretenden Wehrführers sowie Ernennung und
Vereidigung

14. Auftragserteilung – Kanalsanierung 2. Bauabschnitt – Baufirma

15. Zustimmung zu Vereinbarung mit dem Kreis Segeberg – Kanalsanierung 2. Bauab-
schnitt –

16. Verschiedenes

P r o t o k o l l:

Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass

– zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde,
– die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen.

Öffentlicher Teil:

zu 1 Anträge zur Tagesordnung

Auf Vorschlag von Herrn Bürgermeister Klose wird die Tagesordnung wie folgt geändert:

TOP 3 neu – Verlesung des 100-jährigen Protokolls
TOP 11 neu – „Nachwahl eines Gemeindevertreters für den Ausschuss für kulturelle
Angelegenheiten“ – entfällt.
TOP 11 neu – 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Hagen (Kreis
Segeberg)
TOP 13 neu – Bestätigung der Wahl eines 2. stellvertretenden Wehrführers
TOP 14 neu – Auftragserteilung – Kanalsanierung 2. Bauabschnitt

Abstimmungsergebnis:
dafür 5
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 2 Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)

Es liegen keine offenen Punkte vor.

zu 3 Verlesung des 100-jährigen Protokolls

Der Chronist der Gemeinde, Herr Dirk Neumann, verliest das 100-jährige Protokoll der
Gemeindevertretung vom 22.02.1917.

zu 4 Bericht Wehrführer

Wehrführer Kai Hauschildt berichtet u. a.
 dass die Stimmung unter den Feuerwehrkameradinnen und –kameraden sehr gut ist,

 dass die Freiwillige Feuerwehr Hagen die Jahreshauptversammlungen der Jugendwehren und der Amtsfeuerwehr als Gastgeber ausgerichtet und durchgeführt hat,

 dass die Bereitschaft zur Weiterbildung gut angenommen wird,

 dass im letzten Jahr ein hoher Aufwand für die Umrüstung auf Digitalfunk betrieben  wurde,

 dass zur Zeit 10 Atemschutzträger in der Wehr tätig sind,

 dass die Personalstärke auf 33 aktive Feuerwehrkameradinnen und –kameraden gestiegen ist,

 dass 6 Jugendliche aus der Gemeinde in der Amtsjugendwehr ihren Dienst verrichten,

 dass die größte Schwierigkeit der Wehr das Aufrechterhalten der Tagesverfügbarkeit ist.  Hier können im Ernstfall nur 7 Kameradinnen und Kameraden eingesetzt werden.

 dass es in diesem Jahr ein großes Problem mit der Zusammenstellung des Fuhrparkes für die Aktion „Sauberes Dorf“ gibt. Von den vier bisherigen Gespannen steht z. Zt. nur ein Gespann zur Verfügung.

zu 5 Einwohnerfragestunde

Herr Delf Hauschildt erkundigt sich, wann die Straßenbeleuchtung in der Hauptstraße (vor seinem Grundstück) repariert wird. Herr Kai Hauschildt ergänzt, dass auch in der Steinburger Straße die Straßenbeleuchtung nicht mehr ordnungsgemäß funktioniert. Herr Bürgermeister
Klose wird die Angelegenheit kurzfristig erledigen lassen.

zu 6 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 12.12.2016

Die Sitzungsniederschrift vom 12.12.2016 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:
dafür 5
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 7 Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse

Bürgermeister Klose berichtet u. a.,
 dass der 1. Bauabschnitt der Kanalsanierung gut vorangekommen ist; die Restarbeiten sollen bis Mitte April 2017 erledigt werden.

 der Mangel auf der Lohkoppel (Drainagewasser läuft nicht ab) wird mit dem ausführenden Ing.-Büro Schmidt & Partner geklärt.

 dass Herr Jörn Zierau aus persönlichen Gründen seinen Rücktritt aus der Gemeindevertretung erklärt hat. Er spricht seinen Dank für die geleistete Arbeit aus.

Frau Ostermann gibt bekannt, dass der Finanzausschuss keine Sitzung hatte. Ergänzend berichtet sie von Veranstaltungen des Klöntreffs.

Herr Holm berichtet von der Sitzung des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten vom 05.01.2017. Die Hauptthemen waren hier die Jahresplanung 2017, Aufwandsentschädigung für Flüchtlinge sowie eine längere Diskussion über die Busverbindung von Hagen nach Bad
Bramstedt.

Herr Gosau berichtet, dass keine Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses erfolgte. In den zurückliegenden Wochen wurden kleinere Asphaltarbeiten und Baumschneidemaßnahmen durchgeführt.

zu 8 Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr

Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt der Annahme von Spenden gemäß anliegender Aufstellung für das Kalenderjahr 2016 zu.

Abstimmungsergebnis:
dafür 5
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 9 Nachwahl eines Gemeindevertreters für den Finanzausschuss

Beschluss:
Frau Ostermann bittet um Vorschläge.

Es wird vorgeschlagen und gewählt:

Holger Klose

Abstimmungsergebnis:
dafür 5
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 10 Nachwahl eines Gemeindevertreters für den Planungs- und Maßnahmenausschuss

Beschluss:
Herr Holm bittet um Vorschläge.

Es wird vorgeschlagen und gewählt:

Holger Klose

Abstimmungsergebnis:
dafür 5
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 11 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Hagen (Kreis Segeberg)

Nach Erläuterungen von Bürgermeister Klose soll der Ausschuss für kulturelle
Angelegenheiten von bisher 4 Gemeindevertretern auf 3 Gemeindevertreter reduziert
werden. Es ist der § 5 Abs. 1 Buchstabe c) der Hauptsatzung entsprechend zu ändern.

Im Anschluss stimmt die Gemeindevertretung der 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der
Gemeinde Hagen (Kreis Segeberg) – Wortlaut siehe Anlage – zu.

Abstimmungsergebnis:

dafür 5
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 12 Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Finanzausschuss

Beschluss:
Herr Bürgermeister Klose bittet um Vorschläge.

Es wird vorgeschlagen und gewählt:

Kay Holm

Abstimmungsergebnis:
dafür 5
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 13 Bestätigung der Wahl eines 2. stellvertretenden Wehrführers sowie Ernennung und Vereidigung

Beschluss:
Aufgrund der vorherigen Zustimmung der Gemeindevertretung Hagen vom 14.03.2016 zur Wahl eines 2. stellvertretenden Wehrführers und der während der Mitgliederversammlung am 13.01.2017 der Freiwilligen Feuerwehr Hagen durchgeführten Wahl bestätigt die Gemeindevertretung die Wahl des Herrn Matthias Behnsen zum 2. stellvertretenden Wehrführer mit sofortiger Wirkung für die Dauer von 6 Jahren.

Die Ernennung des Herrn Matthias Behnsen zum 2. stellvertretenden Wehrführer wird am 12.03.2017 erfolgen.

Abstimmungsergebnis:
dafür 5
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 14 Auftragserteilung – Kanalsanierung 2. Bauabschnitt – Baufirma

Beschluss:
Auf Vorschlag von Bürgermeister Klose beschließt die Gemeindevertretung den Auftrag zur Kanalsanierung 2. Bauabschnitt an den günstigsten Bieter, die Firma Tief- und Straßenbau Nord GmbH & Co. KG (T-S-N), aus Owschlag, zum Angebotspreis von 1.458.884,09 € zu beauftragen.

Herr Bürgermeister Klose weist darauf hin, dass der Kreis Segeberg für die Asphaltierungsarbeiten in der Hitzhusener Straße einen 55%igen Anteil, d. h., ca. 27.000,– €, übernehmen wird.

Abstimmungsergebnis:
dafür 5
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 15 Zustimmung zu Vereinbarung mit dem Kreis Segeberg – Kanalsanierung 2. Bauabschnitt –

Beschluss:
Die Gemeindevertretung stimmt der beigefügten Vereinbarung mit dem Kreis Segeberg – Kanalsanierung 2. Bauabschnitt – (Wortlaut siehe Anlage) mit folgender Ergänzung zu:

§ 3 Abs. 5 erhält einen 4. Satz wie folgt:

Die Asphaltarbeiten in der Hauptstraße sind in Abschnitt 02 (Los 2) näher erläutert und trägt der Kreis zu 100 %.

Abstimmungsergebnis:
dafür 5
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 16 Verschiedenes

Es werden keine Fragen gestellt.

– Protokollführer/in –

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19:30 Darts @ Dorfhaus (Jugendraum)
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15:00 Klöntreff Kaffeenachmittag @ Dorfhaus (kleiner Saal)
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Apr 24 um 15:00 – 18:30
Klöntreff Kaffeenachmittag @ Dorfhaus (kleiner Saal)
2024-04-24 Einladung Kaffeenachmittag
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