Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Hagen vom 28.11.2007 im Dorfhaus der Gemeinde
TOP 1
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Verlesung des 100-jährigen Protokolls |
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Der Chronist der Gemeinde, Herr Ernst-Günter Brandt, verliest das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 28.10.1907 | |
TOP 2 | Einwohnerfragestunde |
Es werden keine Fragen gestellt | |
TOP 3 | Genehmigung der letzen Sitzungsniederschrift |
Die Sitzungsniederschrift vom 02.07.2007 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür |
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TOP 4 | Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse |
Herr Bürgermeister Klose berichtet u. a.
Frau Lamaack berichtet für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten über die letzte Sitzung im Oktober d. J.. Herr Thomßen berichtet für den Planungs- und Maßnahmenausschuss über die beiden durchgeführten Sitzungen am 09.08.2007 und 23.10.2007. Frau Ostermann berichtet über die durchgeführte Finanzausschusssitzung am 12.11.2007. |
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TOP 5 | Beschlussfassung über die evtl. Übernahme der Eigenbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten |
Herr Bürgermeister Klose gibt den Anwesenden zunächst Erklärungen zum Tagesordnungspunkt.
Auf Empfehlung des Finanzausschusses beschließt die Gemeindevertretung die Eigenbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten zunächst befristet vom 01.11.2007 bis 31.07.2008 zu übernehmen. Die voraussichtlichen Kosten für den genannten Zeitraum belaufen sich auf ca. 3.400,– €. Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür |
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TOP 6 | Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben – Stand 30.06.2007 – |
Die in der Anlage beigefügte Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben – Stand 30.06.2007 – in Höhe von insgesamt 34.754,56 € wird zur Kenntnis genommen | |
TOP 7 | Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung) |
Herr Bürgermeister Klose erläutert, dass die Neukalkulation der Abwassergebühren eine Senkung um 0,17 € ermöglicht.
Daraufhin beschließt die Gemeindevertretung die 7. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung) – Wortlaut siehe Anlage –. Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür |
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TOP 8 | Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008
Herr Protokollführer Hadeler erläutert die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2008. Daraufhin beschließt die Gemeindevertretung die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008. Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür |
TOP 9 | Beschlussfassung über die Bankettenpflege |
Auf Anregung von Herrn Thomßen, Vorsitzender des Planungs- und Maßnahmenausschusses, soll der Wege-Zweckverband im Jahr 2008 die Bankettenpflege durchführen, da der Wege-Zweckverband das wirtschaftlichste Angebot unterbreitet hat.
Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür |
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TOP 10 | Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Kommunalwahl am 25. Mai 2008 |
Zur Berufung in den Wahlvorstand werden vorgeschlagen:
Ersatzmitglieder.
Als Wahllokal wird das Dorfhaus bestimmt. Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür |
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TOP 11 | Schulentwicklungsplanung |
Herr Bürgermeister Klose berichtet, dass es ab 01.08.2010 keine Haupt- und Realschule mehr geben wird. Diese werden umgewandelt in eine Regionalschule. Eine weitere Schulform ist die Gemeinschaftsschule, auf welcher auch das Abitur abgelegt werden kann.
Für den Raum Bad Bramstedt werden verschiedene Möglichkeiten erörtert:
Weiterhin berichtet Herr Klose, dass ein Gutachten zur Schulentwicklung ergeben hat, dass in den nächsten Jahren die Schülerzahlen drastisch sinken werden, d. h., dass eine Reduzierung von ca. 40 % von Haupt- und Realschülern erwartet wird. Nach einer intensiven Diskussion beschließt die Gemeindevertretung, für den Bereich Bad Bramstedt nur eine Gemeinschaftsschule errichten zu lassen. Abstimmungsergebnis: 5 Stimmen dafür |
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TOP 12 | Verschiedenes |
Frau Lamaack wurde von Herrn Pastor Rahlmeier gefragt, ob das Dorfhaus am 30.10.2008 als Wahllokal für die Kirchenvorstandswahl zur Verfügung gestellt werden kann. Herr Bürgermeister Klose sagt dies zu.
Des Weiteren teilt Frau Lamaack mit, dass das aufgefundene Gemeindevorsteherschild nach Aussagen von Herrn Jacobsen (Archivar) vermutlich aus dem Jahre 1869 stammt. Auf Grund des derzeitigen Zustandes würde sich eine Restauration allerdings nicht lohnen. Es wird nach einem Aufbewahrung- bzw. Ausstellungsort gesucht. Herr Brandt teilt mit, dass Herr Arno Schümann seinerzeit Fotos und weiteres Material anlässlich der Herstellung der zentralen Trink- und Abwasserversorgung zusammengestellt hat und hieraus einen Bildband gefertigt hat. Dieser kann von Interessierten eingesehen werden. Frau Lamaack gibt bekannt, dass sie die Messgeräte für die Klärteiche ins Archiv gestellt hat. Herr Hauschildt erkundigt sich, ob die statistisch erfassten Einwohner zu den tatsächlich vorhandenen Einwohnern abgeglichen und anerkannt worden sind. Herr Bürgermeister Klose verneint dies und weist auf die bestehende Gesetzeslage hin. Ergänzend führt Protokollführer Hadeler aus, dass eine neue Volkszählung im Jahre 2011 erfolgen wird. Nach Auswertung dieser Ergebnisse wird die Einwohnerstatistik den tatsächlichen Verhältnissen angepasst. |
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TOP 13 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten – Verpachtung einer Gemeindefläche ab 2008 |
Herr Bürgermeister Klose gibt bekannt, dass die Pachtzeit einer Gemeindefläche, Flur 1, Flurstück 27, zum 31.12.2007 ausläuft. Er wird sich mit dem bisherigen Pächter zwecks erneuter Verpachtung in Verbindung setzen.
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