Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Hagen vom 29.11.2004 im Dorfhaus der Gemeinde
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TOP 1
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Verlesung des 100-lährigen Protokolls
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| Der Chronist der Gemeinde, Herr Ernst-Günther Brandt, verliest das Protokoll der Gemeindeversamlung vom 07.11.1904. | ||||
| TOP 2 | Einwohnerfragestunde | |||
| Es werden keine Fragen gestellt. | ||||
| TOP 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift | |||
| Die Sitzungsniederschrift vom 14.09.2004 wird genehmigt. | ||||
| Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür, 1 Enthaltung | ||||
| TOP 4 | Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse | |||
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Herr Bürgermeister Klose berichtet, dass ein Sonderausschuss „Feuerwehrfahrzeug“ gebildet wurde. Ihm gehören folgende Personen an: Kai Hauschildt, Frank Hilgenfeld, Manfred Barth, Jörn Zierau sowie Herr Bürgermeister Holger Klose. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde einen Tag der offenen Tür am 21.05.2005 veranstalten wird. Frau Ostermann berichtet über die Finanzausschusssitzung vom 25.10.2004. Herr Thomßen berichtet für den Planungs- und Maßnahmenaussschuss, der seine Sitzung am 21.10.2004 durchgeführt hat. Frau Lamaack, Vorsitzende des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten, gibt bekannt, dass es lediglich eine nichtöffentliche Arbeitssitzung gegeben hat. |
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| TOP 5 | 4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Beitrags und Gebührensatzung) | |||
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Herr Bürgermeister Klose gibt bekannt, dass aufgrund einer Neukalkulation die Abwassergebühr ab 01.01.2005 angeglichen werden muss. Daraufhin beschließt die Gemeindevertretung die 4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Beitrags- und Gebühensatzung) – Wortlaut siehe Anlage. Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür |
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| TOP 6 |
9. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser |
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Herr Bürgermeister Klose weist darauf hin, dass auch eine Neukalkulation der Trinkwassergebühren notwendig war und auch hier eine Angleichung der Trinkwassergebühren ab 01.01.2005 erfolgen muss. Daraufhin beschließt die Gemeindevertretung die 9. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser – Wortlaut siehe Anlage. Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür |
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| TOP 7 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltslahr 2005 | |||
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Protokollführer Hadeler erläutert die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005. Nach diesen Ausführungen beschließt die Gemeindevertretung die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005 (Wortlaut siehe Anlage). Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür |
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| TOP 8 | Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl am 20.02.2005 | |||
| Zur Berufung in den Wahlvorstand werden vorgeschlagen: | ||||
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Ersatzmitglieder: Antje Lamaack Kai Hauschildt Zum Wahllokal soll das Dorfhaus bestimmt werden. Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür |
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| TOP 9 | Verschiedenes | |||
| Frau Ostermann erkundigt sich, ob das beantragte Buswartehaus von einer Privatperson an der Dorfstraße aufgestellt werden kann. Herr Bürgermeister Klose entgegnet, dass der Kreis Segeberg dieses Vorhaben abgelehnt hat. |
