Protokoll Finanzausschuss 01.11.2021

20211101 Finanzausschuss Protokoll

Ort:                        Dorfhaus Hagen, kleiner Sitzungssaal

Beginn:                 19:30 Uhr

Ende:                     20:30 Uhr

 

Anwesend:                        GV Jens-Michael Cramer, Stv. Bgm. Hanns-Christof Beenß, Walther Hadeler für die Amtsverwaltung

Entschuldigt:                     GV Dennis Ermoneit

Ferner anwesend:           Bgm. Kay Holm, GV Michael Rissmann, GV Martin Nissen

Vorgesehene Tagesordnung:

  1. Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022
  2. Kalkulation der Trinkwassergebühren für das Jahr 2022
  3. Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2021

TOP 1:

Herr Hadeler erläutert die Ein- und Ausgabesituation bei der Abwasserentsorgung auf Basis der letzten 3 Jahre. Insbesondere die in 2021 erforderlich gewordenen Entschlammungsmaßnahmen der Klärteiche haben hier Auswirkungen auf die Gebühren in den Folgejahren.

Der Klärschlamm aus Klärteich „Nord“ (Richtung Borstel) durfte, auf Grund hoher Schadstoffwerte, nicht wie geplant auf landwirtschaftlichen Flächen ausgebracht werden und wurde der Verbrennung (thermische Verwertung) zugeführt. Zudem war deutlich mehr Klärschlamm zu entsorgen als in der Vergangenheit angenommen. Die Schlussrechnung für die thermische Verwertung liegt noch nicht vor, ausgehend vom Angebotspreis ist aber mit Mehrkosten von 150.000€ gegenüber einer landwirtschaftlichen Ausbringung zu rechen. Die in der Vergangenheit aufgebaute Entschlammungs-Rücklage wird nicht ansatzweise ausreichen um diese Kosten zu decken.

Herr Hadeler stellt verschiedene Modelle für eine zukünftige Abrechnungsmethode vor und stellt diese zur Diskussion.

Generell sollen Gemeinden Über- und Unterschüsse bei den Gebühren innerhalb von 3 Jahren über Ihre Gebührensatzungen ausgeglichen.

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Mehrkosten für die thermische Verwertung aus dem allgemeinen Haushalt zu bestreiten, um einen übermäßigen weiteren Anstieg der Abwassergebühren zu vermeiden. Um den verbleibenden Unterschuss in den nächsten 4 Jahren zu decken empfiehlt der Ausschuss die Abrechnung auf Basis des Modell „J“ (Grundgebühr 30€ p.M und 3,75€ pro m3 (2021: 20€ bzw. 3,16€)) zu beschließen.

Die Abstimmung erfolgte einstimmig.

TOP 2:

Herr Hadeler erläutert die Ein- und Ausgabesituation bei der Trinkwasserversorgung auf Basis der letzten 3 Jahre. Es gibt für 2022 keine größeren Veränderungen. Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Gebühren für die Trinkwasserversorgung nach dem Modell „C“ (Grundgebühr 5€ und 1,04€ pro m3) festzulegen, was zu einer geringfügigen Senkung der Zusatzgebühr führt (2021: 1,16€ pro m3)

Die Abstimmung erfolgte einstimmig

TOP 3:

Herr Hadeler stellt den Entwurf für den Haushalt 2021 vor.

Nach Erörterung und Diskussion empfiehlt der Finanzausschuss noch den Ansatz von 20.000 EUR für Erneuerungen am Dorfhaus wieder auf 4.000€ zu reduzieren. Die Erneuerung des Fußbodens im Saal soll mit Rücksicht auf die Haushaltslage erst später angegangen werden.

Mit dieser Änderung empfiehlt der Ausschuss der Gemeindevertretung dem Entwurf zuzustimmen.

Die Abstimmung erfolgte einstimmig.

Die Sitzung wurde um 20:30 Uhr geschlossen.

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Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten 7 Tage
Quelle: Robert Koch-Institut (RKI), dl-de/by-2-0

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Termine

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9
Do
ganztägig Abfuhr: Gelber Sack
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Dez 9 ganztägig
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ganztägig Abfuhr: Papier
Abfuhr: Papier
Dez 9 ganztägig
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18:30 Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Dez 9 um 18:30 – 22:00
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08:15 Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Dez 10 um 08:15 – 08:45
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Der Fischverkaufswagen hält an zwei Standorten in Hagen: ab ca. 08:15 Uhr Höhe Hauptstr. 34 ab ca. 08:30 Uhr Höhe Lohkamp 11
Dez
14
Di
18:30 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Dez 14 um 18:30 – 20:00
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Foto (c) teammarche
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ganztägig Abfuhr: Bio
Abfuhr: Bio
Dez 16 ganztägig
Abfuhr: Bio
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ganztägig Abfuhr: Restabfall
Abfuhr: Restabfall
Dez 16 ganztägig
Abfuhr: Restabfall
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08:15 Fisch-Verkaufswagen in Hagen
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Dez 17 um 08:15 – 08:45
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Der Fischverkaufswagen hält an zwei Standorten in Hagen: ab ca. 08:15 Uhr Höhe Hauptstr. 34 ab ca. 08:30 Uhr Höhe Lohkamp 11
10:35 Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Dez 17 um 10:35 – 11:00
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Rhythmus: Alle 3 Wochen Freitags, jeweils Vormittags und Nachmittags 25 Minuten. Corona-bedingte Änderung: Ab Dienstag, den 12.01.2021 können wir unseren Lieferdienst wieder anbieten! Sie können ab sofort Medien bei uns...
13:05 Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Dez 17 um 13:05 – 13:25
Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Rhythmus: Alle 3 Wochen Freitags, jeweils Vormittags und Nachmittags 25 Minuten. Corona-bedingte Änderung: Ab Dienstag, den 12.01.2021 können wir unseren Lieferdienst wieder anbieten! Sie können ab sofort Medien bei uns...
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21
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18:30 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
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Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
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ganztägig Abfuhr: Gelber Sack
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08:15 Fisch-Verkaufswagen in Hagen
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09:00 Jäger @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Jäger @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Dez 29 um 09:00 – 17:00
Jäger @ Dorfhaus (kleiner Saal)
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Jan
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Mo
17:30 Öffentliche Bürgermeister-Sprech... @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Öffentliche Bürgermeister-Sprech... @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Jan 3 um 17:30 – 18:30
Öffentliche Bürgermeister-Sprechstunde @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Sie haben Fragen, Wünsche oder Anregungen die Sie mit dem Bürgermeister (und / oder seinen Stellvertretern) besprechen möchten? In der öffentlichen Bürgermeister-Sprechstunde haben Sie die Gelegenheit dazu. Wir freuen uns...
Jan
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Fr
08:15 Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Jan 7 um 08:15 – 08:45
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Der Fischverkaufswagen hält an zwei Standorten in Hagen: ab ca. 08:15 Uhr Höhe Hauptstr. 34 ab ca. 08:30 Uhr Höhe Lohkamp 11
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Jan 7 um 10:35 – 11:00
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