Ort: Dorfhaus Hagen, kleiner Sitzungssaal
Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 20:30 Uhr
Anwesend: GV Jens-Michael Cramer, Stv. Bgm. Hanns-Christof Beenß, Walther Hadeler für die Amtsverwaltung
Entschuldigt: GV Dennis Ermoneit
Ferner anwesend: Bgm. Kay Holm, GV Michael Rissmann, GV Martin Nissen
Vorgesehene Tagesordnung:
- Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022
- Kalkulation der Trinkwassergebühren für das Jahr 2022
- Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2021
TOP 1:
Herr Hadeler erläutert die Ein- und Ausgabesituation bei der Abwasserentsorgung auf Basis der letzten 3 Jahre. Insbesondere die in 2021 erforderlich gewordenen Entschlammungsmaßnahmen der Klärteiche haben hier Auswirkungen auf die Gebühren in den Folgejahren.
Der Klärschlamm aus Klärteich „Nord“ (Richtung Borstel) durfte, auf Grund hoher Schadstoffwerte, nicht wie geplant auf landwirtschaftlichen Flächen ausgebracht werden und wurde der Verbrennung (thermische Verwertung) zugeführt. Zudem war deutlich mehr Klärschlamm zu entsorgen als in der Vergangenheit angenommen. Die Schlussrechnung für die thermische Verwertung liegt noch nicht vor, ausgehend vom Angebotspreis ist aber mit Mehrkosten von 150.000€ gegenüber einer landwirtschaftlichen Ausbringung zu rechen. Die in der Vergangenheit aufgebaute Entschlammungs-Rücklage wird nicht ansatzweise ausreichen um diese Kosten zu decken.
Herr Hadeler stellt verschiedene Modelle für eine zukünftige Abrechnungsmethode vor und stellt diese zur Diskussion.
Generell sollen Gemeinden Über- und Unterschüsse bei den Gebühren innerhalb von 3 Jahren über Ihre Gebührensatzungen ausgeglichen.
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Mehrkosten für die thermische Verwertung aus dem allgemeinen Haushalt zu bestreiten, um einen übermäßigen weiteren Anstieg der Abwassergebühren zu vermeiden. Um den verbleibenden Unterschuss in den nächsten 4 Jahren zu decken empfiehlt der Ausschuss die Abrechnung auf Basis des Modell „J“ (Grundgebühr 30€ p.M und 3,75€ pro m3 (2021: 20€ bzw. 3,16€)) zu beschließen.
Die Abstimmung erfolgte einstimmig.
TOP 2:
Herr Hadeler erläutert die Ein- und Ausgabesituation bei der Trinkwasserversorgung auf Basis der letzten 3 Jahre. Es gibt für 2022 keine größeren Veränderungen. Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Gebühren für die Trinkwasserversorgung nach dem Modell „C“ (Grundgebühr 5€ und 1,04€ pro m3) festzulegen, was zu einer geringfügigen Senkung der Zusatzgebühr führt (2021: 1,16€ pro m3)
Die Abstimmung erfolgte einstimmig
TOP 3:
Herr Hadeler stellt den Entwurf für den Haushalt 2021 vor.
Nach Erörterung und Diskussion empfiehlt der Finanzausschuss noch den Ansatz von 20.000 EUR für Erneuerungen am Dorfhaus wieder auf 4.000€ zu reduzieren. Die Erneuerung des Fußbodens im Saal soll mit Rücksicht auf die Haushaltslage erst später angegangen werden.
Mit dieser Änderung empfiehlt der Ausschuss der Gemeindevertretung dem Entwurf zuzustimmen.
Die Abstimmung erfolgte einstimmig.
Die Sitzung wurde um 20:30 Uhr geschlossen.
