Protokoll Finanzausschuss 30.10.2023

20231030_Protokoll_Finanzausschuss

Ort: Dorfhaus Hagen, kleiner Sitzungssaal

Beginn: 19:00 Uhr

Ende: 20:19 Uhr

Anwesend: GV Jens-Michael Cramer, Stv. Bgm. Hanns-Christof Beenß, GV Dennis Ermoneit

Ferner anwesend: Bgm. Kay Holm, Stv. Bgm. Daniela Nissen, GV Martin Nissen

Für die Verwaltung: Walther Hadeler, Lars Wrage

Vorgesehene Tagesordnung:

 

  1. Gültigkeit der Gemeindewahl vom 14.05.2023
  2. Kalkulation der Trink- und Abwassergebühr 2024
  3. Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2024

 

TOP 1:

Nach der Begrüßung der anwesenden Ausschussmitglieder stellt der Ausschussvorsitzende Cramer fest, dass zur Sitzung fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

Anschließend prüften die Mitglieder des Ausschusses, der zugleich auch Gemeindewahlausschuss ist, das Ergebnis der Gemeindewahl vom 14.05.2023.

Der Gemeindewahlausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die Gemeindewahl vom 14.05.2023 für gültig zu erklären.

 

TOP 2:

Herr Hadeler erläutert die Einnahmen- und Ausgabensituation der Abwasserentsorgung anhand der letzten 3 Jahre. Die für das laufende Jahr aufgestellte Kalkulation hat sich als zutreffend erwiesen, so dass bei den Abwassergebühren keine Änderung erforderlich ist.

Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Gebührensatzung Abwasser unverändert zu lassen.

Die Abstimmung erfolgte einstimmig.

Herr Hadeler erläutert die Einnahmen- und Ausgabensituation bei der Trinkwasserversorgung auf Basis der letzten 3 Jahre. Da in den Jahren 2023 und 2024 viele Wasserzähler ausgetauscht werden müssen, entstehen der Gemeinde einmalige Kosten, die umgelegt werden müssen.

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Gebühren für die Trinkwasserversorgung nach der Modellrechnung „F“ (Grundgebühr 12,50€ und 1,07€ pro m3 ) festzulegen.

Die Abstimmung erfolgte einstimmig.

 

TOP 3:

Herr Hadeler erläutert dem Ausschuss die aktuelle Haushaltslage. Das Haushaltsjahr 2023 kann voraussichtlich mit einer „schwarzen Null“ abgeschlossen werden.

Die Prognose für die nächsten drei Jahre sieht laut Herrn Hadeler jedoch weniger positiv aus. Ein ausgeglichener Haushalt wird für die Gemeinde aller Voraussicht nach in den kommenden Jahren nicht erreichbar sein.

Herr Hadeler weist darauf hin, dass für den Fall, dass die Gemeinde in Zukunft auf weitere Mittel des Kreises oder des Landes angewiesen ist, die Gemeinde bestimmte Mindesthebesätze für Grund- und Gewerbesteuer festlegen muss.

Es wird außerdem diskutiert, wie mit den sich abzeichnenden Kürzungen bei der Dividende der Schleswig-Holstein Netz AG umgegangen werden soll. Eine Entscheidung hierüber kann jedoch erst im März 2024 getroffen werden, wenn die endgültigen Zahlen vorliegen.

Der Ausschuss empfiehlt daher der Gemeindevertretung, den Haushalt mit den folgenden Änderungen anzunehmen:

  • Reduzierung der Haushaltsansätze für die Renovierung des Dorfhauses sowie der Dorfhausküche
  • Erhöhung der Hundesteuer von 50€ auf 75€
  • Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B auf 425%
  • Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer auf 380%

Die Abstimmung erfolgte einstimmig.

Bürgerbus buchen

Termine

Mai
26
So
10:00 Frauenfrühstück @ Dorfhaus
Frauenfrühstück @ Dorfhaus
Mai 26 um 10:00 – 14:00
Frauenfrühstück @ Dorfhaus
Genaue Veranstaltungsdaten werden nachgereicht
Mai
28
Di
18:15 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Mai 28 um 18:15 – 19:45
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Foto (c) teammarche
Mai
30
Do
ganztägig Abfuhr: Bio
Abfuhr: Bio
Mai 30 ganztägig
Abfuhr: Bio
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
ganztägig Abfuhr: Restabfall
Abfuhr: Restabfall
Mai 30 ganztägig
Abfuhr: Restabfall
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
18:30 Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Mai 30 um 18:30 – 20:00
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
 
Jun
2
So
10:00 Abbau Feuerwehr @ Dorfhaus (Komplett)
Abbau Feuerwehr @ Dorfhaus (Komplett)
Jun 2 um 10:00 – 14:00
 
Jun
4
Di
18:15 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Jun 4 um 18:15 – 19:45
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Foto (c) teammarche
Jun
6
Do
ganztägig Abfuhr: Gelber Sack
Abfuhr: Gelber Sack
Jun 6 ganztägig
Abfuhr: Gelber Sack
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
18:30 Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Jun 6 um 18:30 – 20:00
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
 
Jun
7
Fr
13:00 Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Jun 7 um 13:00 – 13:20
Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Rhythmus: Alle 3 Wochen Freitags, jeweils Vormittags und Nachmittags 20 Minuten. Corona-bedingte Änderung: Ab Dienstag, den 12.01.2021 können wir unseren Lieferdienst wieder anbieten! Sie können ab sofort Medien bei uns...
19:30 Feuerwehr Dienstabend @ Dorfhaus (Feuerwehr-Fahrzeughalle,Feuerwehr-Schulungsraum)
Feuerwehr Dienstabend @ Dorfhaus (Feuerwehr-Fahrzeughalle,Feuerwehr-Schulungsraum)
Jun 7 um 19:30 – 23:59
Feuerwehr Dienstabend @ Dorfhaus (Feuerwehr-Fahrzeughalle,Feuerwehr-Schulungsraum)
 
Jun
9
So
07:30 Europawahl @ Dorfhaus (komplett)
Europawahl @ Dorfhaus (komplett)
Jun 9 um 07:30 – 20:30
Europawahl @ Dorfhaus (komplett)
Foto (c) https://pixnio.com/de/flaggen-welt/europa-union-flagge-wind-patriotismus-patriot-emblem-blauer-himmel
Jun
11
Di
18:15 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Jun 11 um 18:15 – 19:45
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Foto (c) teammarche
Jun
13
Do
ganztägig Abfuhr: Bio
Abfuhr: Bio
Jun 13 ganztägig
Abfuhr: Bio
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
ganztägig Abfuhr: Restabfall
Abfuhr: Restabfall
Jun 13 ganztägig
Abfuhr: Restabfall
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
18:30 Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Jun 13 um 18:30 – 20:00
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
 
Jun
14
Fr
10:55 Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Jun 14 um 10:55 – 11:15
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Rhythmus: Alle 3 Wochen Freitags, jeweils Vormittags und Nachmittags 25 Minuten. Corona-bedingte Änderung: Ab Dienstag, den 12.01.2021 können wir unseren Lieferdienst wieder anbieten! Sie können ab sofort Medien bei uns...
Jun
17
Mo
19:30 Sitzung Ausschuss für kulturelle... @ Dorfhaus (großer Saal)
Sitzung Ausschuss für kulturelle... @ Dorfhaus (großer Saal)
Jun 17 um 19:30 – 21:00
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Rückblick Weihnachtsfeier der Senioren am 2.12.2023 3. Rückblick Boßeln am 27.01.2024 4. Aktion „Sauberes Dorf“ am 09.03.2024 5. Männerfrühstück am 24.03.2024 6. Dorfentwicklung...