Protokoll Gemeinderatssitzung 01.12.2021

protokoll_20211201_gv

15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen

Sitzungstermin: Sitzung-Nr.: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum:

Mittwoch, 01.12.2021 05/2021/038 19:30 Uhr 21:16 Uhr

Dorfhaus, Hitzhusener Str. 20 a, 24576 Hagen

Anwesende

Vorsitz

Herr Kay Holm – Hagen – KWV Bürgermeister

Mitglieder

Frau Daniela Nissen – Hagen – KWV Herr Jens-Michael Cramer – Hagen – KWV Herr Dennis Ermoneit – Hagen – KWV Frau Claudia Gutwein – Hagen – KWV Herr Martin Nissen – Hagen – KWV Herr Michael Rissmann – Hagen – KWV

Verwaltung

 

Herr Hanns-Christof Beenß – Hagen – KWV    fehlt entschuldigt

Frau Nadine Schwarzkopf – Hagen – KWV fehlt entschuldigt

Gaste

Frau Kirsten Leidecker – Gleichstellungsbeauftragte   nicht anwesend

T a g e s o r d n u n g:

Öffentlicher Teil:

1.    Antrage zur Tagesordnung

2.    Straßensanierungsarbeiten in der Straße Ahweg

hier: Nachträgliche Zustimmung zur Auftragserteilung für die Straßensanierungsarbeiten

3.    Abschluss eines Vertrages zwecks Reinigung des Dorfhauses und der Kita

4.    Uber- und außerplanmaßige Aufwendungen und Auszahlungen – Stand 30.06.2021

5.    Beschlussfassung zur Mitfinanzierung der Klarschlammentsorgungskosten

6.    1.    Nachtragssatzung zur    Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Abwassersatzung)

7.    4.    Nachtragssatzung zur    Satzung über die Erhebung von Beitragen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Beitrags- und Gebührensatzung)

8.    3.    Nachtragssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstucke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Hagen

9.    9.    Nachtragssatzung zur    Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser

10.    Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022

11.    Aufgabenübertragung der Wasserrettung auf die Freiwillige Feuerwehr

12.    Verschiedenes

13.    Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)

14.    Verlesung des 100-jahrigen Protokolls

15.    Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse

16.    Einwohnerfragestunde

17.    Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom    15.09.2021

Nichtöffentlicher Teil:

P r o t o k o l l:

Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass

–    zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde,

–    die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen.

Öffentlicher Teil: zu 1 Antrage zur Tagesordnung

Auf Vorschlag von Bürgermeister Holm werden die Tagesordnungspunkte 7 bis 15 – jetzt neu 2 bis 10.

Es wird ein weiterer Tagesordnungspunkt unter neu TOP 11 -Aufgabenübertragung der Wasserrettung auf die Freiwillige Feuerwehr- aufgenommen. Der Tagesordnungspunkt alt 16 -Verschiedenes- wird neu Tagesordnungspunkt 12.

Die Tagesordnungspunkte alt 2 bis 6 werden jetzt neu 13 – 17.

Abstimmungsergebnis:
dafur 7
dagegen
Enthaltungen

Die voraussichtlich nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte -neu TOP 18 und 19 werden nichtöffentlich behandelt.

Abstimmungsergebnis:
dafur 7
dagegen
Enthaltungen

zu 2 Straßensanierungsarbeiten in der Straße Ahweg

hier: Nachträgliche Zustimmung zur Auftragserteilung für die Straßensanierungsarbeiten

Beschluss:

Hiermit wird die Auftragserteilung fur die Durchführung der Straßensanierungsarbeiten im Ahweg an die Firma Straßenflex aus Bad Bramstedt genehmigt. Die Auftragssumme betragt 10.000,00 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:
dafur 7
dagegen
Enthaltungen

zu 3 Abschluss eines Vertrages zwecks Reinigung des Dorfhauses und der Kita Beschluss:

Die Gemeinde Hagen stimmt den Abschluss des Reinigungsvertrages für das Dorfhaus und den Kindergarten mit der Firma Nordfrisch GmbH ab dem 01.01.2022 zum Preis von monatlich 645,00 € netto zu.

Abstimmungsergebnis:
dafur 7
dagegen
Enthaltungen

zu 4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen – Stand 30.06.2021

Beschluss:

Die Gemeindevertretung genehmigt gem. § 82 GO die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen – Stand 30.06.2021 – laut anliegender Aufstellung.

Abstimmungsergebnis:
dafur 7
dagegen
Enthaltungen

zu 5 Beschlussfassung zur Mitfinanzierung der Klarschlammentsorgungskosten Beschluss:

Auf Empfehlung des Finanzausschusses stimmt die Gemeindevertretung einer Mitfinanzierung der Klarschlammentsorgungskosten zu. Es wird der Differenzbetrag von einer thermische Verwertung zu einer landwirtschaftlichen Verwertung aus allgemeinen Haushaltsmitteln einmalig übernommen.

Abstimmungsergebnis:
dafur 6
dagegen
Enthaltungen 1

zu 6    1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Abwassersatzung)

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Abwassersatzung) – Wortlaut: siehe Anlage -.

Abstimmungsergebnis:
dafur 7
dagegen
Enthaltungen

zu 7    4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beitragen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Beitrags- und Gebührensatzung)

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beitragen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Beitrags-und Gebührensatzung) – Wortlaut: siehe Anlage -.

Abstimmungsergebnis:
dafur 6
dagegen
Enthaltungen 1

zu 8    3. Nachtragssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstucke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Hagen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die 3. Nachtragssatzung zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstucke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Hagen – Wortlaut: siehe Anlage.

Abstimmungsergebnis:
dafur 7
dagegen
Enthaltungen

zu 9    9. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die 9. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser – (Wortlaut: siehe Anlage).

Abstimmungsergebnis:
dafur 7
dagegen
Enthaltungen

zu 10 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die vorgelegte Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022.

Abstimmungsergebnis:
dafur 7
dagegen
Enthaltungen

zu 11 Aufgabenübertragung der Wasserrettung auf die Freiwillige Feuerwehr Beschluss:

Aufgrund der Aufgabenübertragung der Wasserrettung im Rahmen des Badesicherheits- und Wasserrettungsgesetzes für die Hilfeleistung bei Unfällen durch den Schleswig-Holsteinischen Landtag mit Wirkung vom 01.01.2021 auf die Gemeinden (Weisungsaufgabe) bzw. bei amtsangehörigen Gemeinden auf das Amt, diese Aufgabe durch das Amt aber nur in Zusammenarbeit mit den Gemeinden und ihren Feuerwehren sowie mit Wasserrettungsorganisationen gewährleistet werden kann, beschließt die Gemeinde, die Aufgabe der Wasserrettung auf die örtliche Feuerwehr in Kooperation mit dem DLRG zu übertragen.

Abstimmungsergebnis:
dafur 7
dagegen
Enthaltungen

zu 12 Verschiedenes

Frau Gutwein gibt bekannt, dass die WC-Deckel im Behinderten-WC im Erdgeschoss und im WC der Damen im Obergeschoss defekt sind. Sie weist darauf hin, dass die Verursacher diesen Umstand der Gemeinde hatten melden müssen.

Frau Gutwein bittet darum, dass wenn eingeladene Gaste zu Veranstaltungen nicht erscheinen können, diese sich rechtzeitig bei dem Veranstalter abzumelden haben.

zu 13 Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)

– entfallt –zu 14 Verlesung des 100-jahrigen Protokolls

Der Chronist der Gemeinde, Herr Dirk Neumann, verliest das Protokoll der Gemeindevertretung vom 27.8.1921.

zu 15 Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse

Bericht des Bürgermeisters:

Aktuelles aus dem Dorf:

–    Burgerbrief aus der dieser GV-Sitzung wird im Anschluss an die GV-Sitzung verteilt – insbesondere Kostensituation als Thema

–    Zum Jahreswechsel wird es dann nochmal einen davon thematisch „getrennten“ Brief geben

–    Anliegerangelegenheiten wie z. B. Parksituation werden sofern möglich an das Ordnungsamt übergeben, nach dem es keine veränderten Verhaltensweisen gegeben hat (noch im Dez.)

–    Trinkwasserproben im Dorfhaus und Sportlerheim 27.09.2021 – keine Bedenken – entspricht den Anforderungen

Klarteiche:

– Entschlammung – thermische Verwertung siehe TOP 10

Kita:

–    Beiratssitzung DRK, Gemeinde, Beschäftigte und Eltern hat am 11.11.21 stattgefunden

–    Veränderungen der Öffnungszeiten erhöhen massiv die Personalkosten (93.000 € auf 140.000 €)

–    Finanzierungsvolumen erhöht sich von 112.000 € auf 160.000 €

–    Auftrag an PuMA: Sand Spielplatz muss getauscht werden, Klettergerüst ggf. erneuert, repariert werden

–    Pflege der Anlage durch G. Paegelow und D. Hinkelthein einwandfrei

Amtsausschuss:

– Öffentliche Sitzungen am 16.11.2021 – Amtsverwaltungsanbau, Haushalt 2022 -Vertretung war D. Nissen

Schulverband:

–    Schulverbandsversammlung am 02.12.2021

–    Haushaltsvolumen rund 90.000 € Gemeinde Hagen in 2022

WZV:

–    Digitalisierte Erfassung der Müllbehälter bis 13.10.2021

–    Verbandsversammlung 13.12.2021 (Bad Segeberg, ggf. online), wesentlicher TOP Gebührenanpassungen

In eigener Sache: Amt des 2. Vors. des SV Hagen abgegeben (JHV, 18.10.21, Nachfolge durch Rolf Neuhaus), Info: der SV Hagen verzichtet für 2022 auf Zuschüsse der Gemeinde.

Nächste Sitzungen der GV am 02.03., 15.06., 07.09., 07.12.2022 Weitere Termine: nächste Bgm.-Sprechstunde 3. Januar 2022

Berichte aus den Ausschüssen:

a)    Frau Nissen als Vorsitzende des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten weist darauf hin, dass für die Organisation des Klontreffs Nachwuchskräfte benötigt werden und bittet die Gemeinde, einen entsprechenden Aufruf durchzufuhren.

Weiterhin berichtet Frau Nissen, dass die diesjährige Seniorenweihnachtsfeier coronabedingt kurzfristig abgesagt werden musste. Es wurden alternativ an alle über 65-jahrigen kleine Präsente persönlich überreicht.

b)    Herr Rissmann als Vorsitzender des Planungs- und Maßnahmenausschusses berichtet von der letzten Sitzung am 27.10.2021. Es wurden die Themen Denkmalbeschriftung, Gehwegsanierung, Ausbesserung der Gemeindestraße Ahweg sowie die Baumpflege an der K 32 erörtert.

zu 16 Einwohnerfragestunde

Herr Kai Hauschildt weist darauf hin, dass im kommenden Jahr 2022 die Dehnungsfugen des Fußbodens im Dorfhaus saniert werden müssen.

zu 17 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 15.09.2021

Die letzte Sitzungsniederschrift vom 15.9.2021 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:
dafur 7
dagegen
Enthaltungen

– Protokollführer/in –

Seite: 8/9

Corona-Inzidenz Kreis Segeberg

Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten 7 Tage
Quelle: Robert Koch-Institut (RKI), dl-de/by-2-0

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Termine

Jan
25
Di
18:30 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Jan 25 um 18:30 – 20:00
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Foto (c) teammarche
Jan
26
Mi
19:30 Sitzung des Planungs- und Maßnah... @ Dorfhaus (Kleiner Saal)
Sitzung des Planungs- und Maßnah... @ Dorfhaus (Kleiner Saal)
Jan 26 um 19:30 – 21:00
Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses @ Dorfhaus (Kleiner Saal)
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bericht des Vorsitzenden 3. B-Plan Dorfstraße 4. Bäume am Dorfhausparkplatz 5. Verschiedenes Foto (c) Annca
Jan
27
Do
ganztägig Abfuhr: Bio
Abfuhr: Bio
Jan 27 ganztägig
Abfuhr: Bio
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
ganztägig Abfuhr: Restabfall
Abfuhr: Restabfall
Jan 27 ganztägig
Abfuhr: Restabfall
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
Jan
28
Fr
08:15 Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Jan 28 um 08:15 – 08:45
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Der Fischverkaufswagen hält an zwei Standorten in Hagen: ab ca. 08:15 Uhr Höhe Hauptstr. 34 ab ca. 08:30 Uhr Höhe Lohkamp 11
10:35 Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Jan 28 um 10:35 – 11:00
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Rhythmus: Alle 3 Wochen Freitags, jeweils Vormittags und Nachmittags 25 Minuten. Corona-bedingte Änderung: Ab Dienstag, den 12.01.2021 können wir unseren Lieferdienst wieder anbieten! Sie können ab sofort Medien bei uns...
13:05 Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Jan 28 um 13:05 – 13:25
Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
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Feb
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Di
18:30 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
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Feb 1 um 18:30 – 20:00
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ganztägig Abfuhr: Gelber Sack
Abfuhr: Gelber Sack
Feb 3 ganztägig
Abfuhr: Gelber Sack
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ganztägig Abfuhr: Papier
Abfuhr: Papier
Feb 3 ganztägig
Abfuhr: Papier
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4
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08:15 Fisch-Verkaufswagen in Hagen
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Feb 4 um 08:15 – 08:45
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Der Fischverkaufswagen hält an zwei Standorten in Hagen: ab ca. 08:15 Uhr Höhe Hauptstr. 34 ab ca. 08:30 Uhr Höhe Lohkamp 11
19:30 Feuerwehr Dienstabend @ Feuerwehr Hagen
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