Protokoll Gemeinderatssitzung 11.09.2023

181869

Öffentlicher Teil:
1. Anträge zur Tagesordnung

  1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse gem. § 35 (3) Gemeindeordnung
  2. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse
  3. Einwohnerfragezeit
  4. Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 07.06.2023
  5. B 3 – Beratung und Beschlussfassung über die Entwürfe zum B-Plan Nr. 3 „Dorfstraße weitestgehend beidseitig, nördliche Seite der Hauptstraße zwischen Dorfstraße und Meinhop, Ostseite Meinhop und Steinburger Straße“ (Planzeichnung und Text) Stand 2023-08-30
  6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen – Stand 30.06.2023
  7. Verschiedenes

Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass

– zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde, – die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen. Öffentlicher Teil:

zu 1 Anträge zur Tagesordnung

Auf Vorschlag von Bürgermeister Holm wird die Tagesordnung um die Angelegenheit „Grundstücks- und Finanzangelegenheiten“ aufgenommen, unter TOP 2 und nichtöffentlich behandelt.

Die bisherigen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Abstimmungsergebnis:

zu 3 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse gem. § 35 (3) Gemeindeordnung

Es liegen keine nichtöffentlichen Beschlüsse vor.

zu 4 Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse

Bericht des Bürgermeisters: GV-Sitzung 11. September 2023 Aktuelles aus dem Dorf / Aktivitäten:

  • –  Verleihung eines Sonderpreises bei der Energieolympiade am 27.06.2023 (2.500 €) wegen der smarten Heizungsraumsteuerung unseres Dorfhauses
  • –  Radweg K96 – Einzelgespräche haben u. a. eine Ablehnung ergeben; gemeinsam mit Herrn Gragert und Frau Peschel werden Alternativen sondiert
  • –  Info: per 31.03.2023 leben in Hage 484 Einwohner
  • –  Entwurf Katastrophenschutzplan der Gemeinde an das Amt gegeben, erste

    Ergänzungen sind zurückgemeldet und werden nach und nach eingearbeitet

    Klärteiche:

– keine aktuellen Ereignisse

Kita:

Amtsausschuss:

dafür 8

dagegen —

Enthaltungen —

  • –  Termin für die Wirtschaftsplanung 2024 im Rahmen der Beiratssitzung voraussichtlich am 04. oder 05.10.2023
  • –  Aktuell 16 Kinder – ausgebucht

– AA-Sitzung am 12.07.2023 Konstituierung war im Mittelpunkt

Seite: 3/6

  • –  Bgm. Kay Holm ist als FA-Ausschussvorsitzender mehrheitlich (16:4) gewählt worden
  • –  Erste FA-Sitzung fand am 31.08.2023 im Amt BBL statt: zur Info daraus – AG Mobilität hat im Oktober ein Treffen mit Amt Kellinghusen
  • –  Nächste AA-Sitzung ist am 27.09.2023 – Hanns-Christof Beenß wird Hagen vertreten

    Schulverband:

  • –  konst. Sitzung des SV-Versammlung am 12.07.2023 im Amt BBL
  • –  SV-Vorsteherin Claudia Peschel, Vertretungen Inga Böttger (ehemals Lamaack),

    Karin Steffen – auch dort ist Kay Holm im HuFA vertreten

  • –  Nächste HuFA-Sitzung ist am 20.09.23, Schulverbandsversammlung am

    12.10.2023

  • –  Konst. Sitzung am 05.08.2023 in Bad Segeberg
  • –  Öffentlich gewordene Ärgernisse um Besetzung der Gremien trotz „nö“

    Tagesordnungspunkte – vertrauliche Infos sind an die GV gegangen
    In eigener Sache: 18.09.-02.10.2023 Bgm. im Urlaub, Daniela Nissen vertritt mich.

    Nächste Sitzungen der GV am 22.11.2023, 19:30 Uhr
    Weitere Termine: nächste Bgm.sprechstunde Mi, 25.10.2023, 17:30 Uhr Dorfhaus
    Frau Gutwein als Vorsitzende des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten berichtet unter anderem über folgende Aktivitäten:
    25 Jahre Dorfhaus-Fest vom 08.07.2023, Frauenfrühstück vom 27.08.2023, Dorfflohmarkt vom 10.09.2023, nächster Klöntreff am 20.09.2023, Tag des Rasenmähers am 30.09.2023, Frauentreff am 08.10.2023, Laternelaufen am 27.10.2023 und die Seniorenweihnachtsfeier am 02.12.2023.
    Für das kommende Jahr 2024 sind nachfolgende Aktivitäten geplant:
    27.01.2024 Boßeln, 09.03.2024 Aktion sauberes Dorf, 24.03.2024 Männerfrühstück, 26.05.2024 Frauenfrühstück, 08.09.2024 Dorfflohmarkt, 30.11.2024 Seniorenweihnachtsfeier und 07.12.2024 Adventsmarkt.

    Herr Michael Rissmann als Vorsitzender des Planungs- und Maßnahmenausschusses gibt bekannt, dass der Ginsterweg ausgebessert worden ist.

    Herr Cramer als Vorsitzender des Finanzausschusses teilt mit, dass die nächste Sitzung am 30.10.2023 stattfinden wird.

    zu 5 Einwohnerfragezeit

    Herr Ramm teilt mit, dass bei Asphaltierungsarbeiten in der Dorfstraße die ausführende Firma Reste auf der Kreisstraße hinterlassen hat.

    Herr Ramm erkundigt sich, wann die angekündigte Einwohnerversammlung zur neuen Energiegewinnung erfolgen soll. Bürgermeister Holm kann zur Zeit noch keinen festen Termin benennen.

    zu 6 Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 07.06.2023

    Es werden keine Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 07.06.2023 Seite: 4/6

WZV:

vorgebracht.

zu 7 B 3 – Beratung und Beschlussfassung über die Entwürfe zum B-Plan Nr. 3 „Dorfstraße weitestgehend beidseitig, nördliche Seite der Hauptstraße zwi- schen Dorfstraße und Meinhop, Ostseite Meinhop und Steinburger Straße“ (Planzeichnung und Text) Stand 2023-08-30

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Hagen stimmt dem Entwurf vom 30.08.2023 0921 Uhr des Bebau- ungsplanes Nr. 3 für das Gebiet
„Dorfstraße weitestgehend beidseitig, nördliche Seite der Hauptstraße zwischen Dorfstraße und Meinhop, Ostseite Meinhop und Steinburger Straße“ zu, unter Berücksichtigung der un- ter Tagesordnungspunkt 2 gefassten Beschlüsse.

Abstimmungsergebnis:

zu 8 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen – Stand 30.06.2023

Beschluss:

Die Gemeindevertretung genehmigt gem. § 82 GO die über- und außerplanmäßigen Auf- wendungen und Auszahlungen – Stand 30.06.2023 – laut anliegender Aufstellung.

Abstimmungsergebnis:

zu 9 Verschiedenes

Herr Ermoneit weist darauf hin, dass der Bürgersteig in der Hitzhusener Straße gegenüber von Familie Schurbohm gepflegt und evtl. instandgesetzt werden muss.

Bürgermeister Holm gibt bekannt, dass alle Feuerlöscher gewartet worden sind.

Frau Gutwein regt an, den Eingangsbereich im Dorfhaus sowie den Bekanntmachungskasten etwas schöner zu gestalten und alle 4 – 6 Wochen zu reinigen. Es besteht Einvernehmen, dass der Gemeindearbeiter sich der Sache annehmen soll.

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Termine

Mai
26
So
10:00 Frauenfrühstück @ Dorfhaus
Frauenfrühstück @ Dorfhaus
Mai 26 um 10:00 – 14:00
Frauenfrühstück @ Dorfhaus
Genaue Veranstaltungsdaten werden nachgereicht
Mai
28
Di
18:15 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Mai 28 um 18:15 – 19:45
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Foto (c) teammarche
Mai
30
Do
ganztägig Abfuhr: Bio
Abfuhr: Bio
Mai 30 ganztägig
Abfuhr: Bio
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
ganztägig Abfuhr: Restabfall
Abfuhr: Restabfall
Mai 30 ganztägig
Abfuhr: Restabfall
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
18:30 Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Mai 30 um 18:30 – 20:00
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
 
Jun
2
So
10:00 Abbau Feuerwehr @ Dorfhaus (Komplett)
Abbau Feuerwehr @ Dorfhaus (Komplett)
Jun 2 um 10:00 – 14:00
 
Jun
4
Di
18:15 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Jun 4 um 18:15 – 19:45
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Foto (c) teammarche
Jun
6
Do
ganztägig Abfuhr: Gelber Sack
Abfuhr: Gelber Sack
Jun 6 ganztägig
Abfuhr: Gelber Sack
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
18:30 Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Jun 6 um 18:30 – 20:00
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
 
Jun
7
Fr
13:00 Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Jun 7 um 13:00 – 13:20
Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Rhythmus: Alle 3 Wochen Freitags, jeweils Vormittags und Nachmittags 20 Minuten. Corona-bedingte Änderung: Ab Dienstag, den 12.01.2021 können wir unseren Lieferdienst wieder anbieten! Sie können ab sofort Medien bei uns...
19:30 Feuerwehr Dienstabend @ Dorfhaus (Feuerwehr-Fahrzeughalle,Feuerwehr-Schulungsraum)
Feuerwehr Dienstabend @ Dorfhaus (Feuerwehr-Fahrzeughalle,Feuerwehr-Schulungsraum)
Jun 7 um 19:30 – 23:59
Feuerwehr Dienstabend @ Dorfhaus (Feuerwehr-Fahrzeughalle,Feuerwehr-Schulungsraum)
 
Jun
9
So
07:30 Europawahl @ Dorfhaus (komplett)
Europawahl @ Dorfhaus (komplett)
Jun 9 um 07:30 – 20:30
Europawahl @ Dorfhaus (komplett)
Foto (c) https://pixnio.com/de/flaggen-welt/europa-union-flagge-wind-patriotismus-patriot-emblem-blauer-himmel
Jun
11
Di
18:15 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Jun 11 um 18:15 – 19:45
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Foto (c) teammarche
Jun
13
Do
ganztägig Abfuhr: Bio
Abfuhr: Bio
Jun 13 ganztägig
Abfuhr: Bio
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
ganztägig Abfuhr: Restabfall
Abfuhr: Restabfall
Jun 13 ganztägig
Abfuhr: Restabfall
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
18:30 Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Jun 13 um 18:30 – 20:00
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
 
Jun
14
Fr
10:55 Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Jun 14 um 10:55 – 11:15
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Rhythmus: Alle 3 Wochen Freitags, jeweils Vormittags und Nachmittags 25 Minuten. Corona-bedingte Änderung: Ab Dienstag, den 12.01.2021 können wir unseren Lieferdienst wieder anbieten! Sie können ab sofort Medien bei uns...
Jun
17
Mo
19:30 Sitzung Ausschuss für kulturelle... @ Dorfhaus (großer Saal)
Sitzung Ausschuss für kulturelle... @ Dorfhaus (großer Saal)
Jun 17 um 19:30 – 21:00
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Rückblick Weihnachtsfeier der Senioren am 2.12.2023 3. Rückblick Boßeln am 27.01.2024 4. Aktion „Sauberes Dorf“ am 09.03.2024 5. Männerfrühstück am 24.03.2024 6. Dorfentwicklung...