Protokoll Gemeinderatssitzung 15.09.2021

14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen

Mittwoch, 15.09.2021 05/2021/034 19:32 Uhr 21:41 Uhr

Dorfhaus, Hitzhusener Str. 20 a, 24576 Hagen

T a g e s o r d n u n g:

Öffentlicher Teil:

1. Antrage zur Tagesordnung
2. Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)
3. Verlesung des 100-jahrigen Protokolls
4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse
5. Einwohnerfragestunde
6. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 16.06.2021
7. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020
8. Nachträgliche Zustimmung zur Auftragserteilung für die Entschlammung der Klarteiche Hagen Nord-West mit thermischer Verwertung
9. Beschlussfassung für Zuschüsse zu digitalen Medien
10. Neuaufnahme eines bürgerlichen Mitgliedes für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten
11. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

P r o t o k o l l:

Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass

• zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde,
• die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen.

Öffentlicher Teil: zu 1 Antrage zur Tagesordnung

Auf Vorschlag von Bürgermeister Holm wird der Tagesordnungspunkt 4 -Bericht des Wehrführers- gestrichen. Die weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Danach schlagt Herr Bürgermeister Holm folgende zusätzliche Tagesordnungspunkte vor: neu TOP 9 -Beschlussfassung für Zuschüsse zu digitalen Medien-

neu TOP 10 -Neuaufnahme eines bürgerlichen Mitgliedes für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten-

neu TOP 13 -Informationen zur Ortslagensatzung-

Die voraussichtlich nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte -neu TOP 12 und neu TOP 13- werden nicht öffentlich behandelt.

zu 2 Bericht Ergebnisprotokoll (offentlicher Teil)

Burgermeister Holm gibt bekannt, dass die Ergebnisprotokoll-Nr. 2018/03/05d) und 2021/13/06h) erledigt sind. Damit liegen keine offenen Punkte aus dem Ergebnisprotokoll (offentlicher Teil) mehr vor.

zu 3 Verlesung des 100-jahrigen Protokolls

Es wird kein Protokoll verlesen.

zu 4 Bericht des BÜrgermeisters und der AusschÜsse

Bericht des Bürgermeisters:

Aktuelles aus dem Dorf:

• Bürgerbrief aus der letzten GV-Sitzung wurde im Juli verteilt – anschl. anonymer Brief aus der Gemeinde
• Einzelne Anlieger unterschiedlicher Straßen erhalten kurzfristig persönliches Anschreiben zu unterschiedlichen Themen (u. a. Heckenschnitt,

Gehwegbewuchs- und Pflege, sowie Parkplatzsituation)

Baumaßnahme Kanalsanierung Stand:

• Inbetriebnahme des Belüfters im Klarteich Spitzkamp im August und Abnahme sind erledigt

Klarteiche:

• Entschlammung – thermische Verwertung siehe TOP 8

Sonstiges:

• Radweg-Angelegenheit (Hagen-Hitzhusen) nimmt Formen an – Vertragsentwurf mit dem Kreis Segeberg ist in Abstimmung
• Feuerlöscher im Dorfhaus und Sportlerheim sind heute durch Fachfirma geprüft worden

Amtsausschuss:

• Öffentliche Sitzungen am 07.09./21.09.2021 – Amtsverwaltungsanbau, Veränderungen in den Beschäftigungsverhältnissen waren/sind u. a. die Themen

Schulverband:

• Schulverbandsversammlung am 23.09.2021

WZV:

• Verbandsversammlung 31.08.2021 (ggf. online), wesentlicher TOP Gebührenanpassung

Nächste Sitzung der GV am 1. Dezember 2021

Weitere Termine: nächste Bgm.-Sprechstunde 4. Oktober 2021

Berichte aus den Ausschüssen:

Frau Nissen berichtet für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten, dass am 14.8.2021 ein erstes Dorffest unter Corona-Bedingungen im Freien stattgefunden hat.

Herr Rissmann, Vorsitzender des Planungs- und Maßnahmenausschusses, gibt bekannt, dass zwischenzeitlich drei Arbeitssitzungen stattgefunden haben. Hierbei wurden die Angele­genheiten Reparaturen von Burgersteigen, Ersatz eines Fallrohres am Dorfhaus sowie Wegeangelegenheiten behandelt.

Herr Cramer berichtet für den Finanzausschuss, dass am 23.8.2021 die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 stattgefunden hat (siehe TOP 7) und dass die nächste Sitzung auf den 28.10.2021 terminiert ist.

zu 5 Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.

zu 6 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 16.06.2021

Die letzte Sitzungsniederschrift vom 16.06.2021 wird genehmigt.

zu 7 Beratung und Beschlussfassung uber den Jahresabschluss 2020 Beschluss:

Die am 23.08.2021 durchgeführte Prüfung des Jahresabschlusses 2020 führte zu keinen Beanstandungen.

Der Jahresabschluss 2020, der zum Bilanzstichtag 31.12.2020 mit einer Bilanzsumme in Hohe von 5.375.864,44 € und einem Eigenkapital von 1.468.597,57 € abschließt, wird gemaß § 92 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) in der vorgelegten Form fest- gestellt.

Der Jahresüberschuss in Hohe von 59.278,03 € wird gemäß §§ 25 Abs. 3 i. V. m. 26 Abs. 2 GemHVO-Doppik durch Umbuchung der Allgemeinen Rücklage zugeführt. Des weiteren ist ein Betrag von 14.989,57 € aus der Ergebnisrucklage in die Allgemeine Rücklage umzubuchen, da die Ergebnisrucklage höchstens 33 % der Allgemeinen Rücklage betragen darf (siehe Anlage).

zu 8 Nachträgliche Zustimmung zur Auftragserteilung fur die Entschlammung der Klarteiche Hagen Nord-West mit thermischer Verwertung

Beschluss:

Hiermit wird die Auftragserteilung für die Entschlammung der Klarteiche Hagen Nord-West an die Firma KBS GmbH & Co. KG aus Großenaspe genehmigt. Die Auftragssumme betragt 305.066,02 € (brutto).

zu 9 Beschlussfassung für Zuschusse zu digitalen Medien

Auf Empfehlung des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten wird folgender Beschluss gefasst:

Für den Fall, dass schulverbandsfremde Gemeinde Zuschüsse an gemeindeeigene Schulkinder für digitale Medien im Schulunterricht ausgeben und schulpflichtige Hagener Kinder die dortige Schule besuchen, gibt die Gemeinde Hagen für das erste Schulkind einer Hagener Familie 80,– € Zuschuss und für jedes Geschwisterkind 50,– €, wobei höchstens 500,– € im Jahr zur Verfugung stehen.

Abstimmungsergebnis:

zu 10 Neuaufnahme eines burgerlichen Mitgliedes für den Ausschuss fur kulturelle Angelegenheiten

Bürgermeister Holm teilt mit, dass das bürgerliche Mitglied, Frau Meike Bauer, aus dem Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten ausscheidet und Frau Dorothee Grunenberg neu in diesen Ausschuss aufgenommen wird.

Die Gemeindevertretung stimmt der Umbesetzung zu.

zu 11 Verschiedenes

Frau Nissen merkt an, dass alle bevorstehenden Veranstaltungen im Dorfhaus, in den Veranstaltungskalender eingetragen werden müssen.

– Protokollführer/in –