Protokoll Gemeinderatssitzung 16.06.2021

20210616_protokoll_gv
Sitzungstermin:

Mittwoch, 16.06.2021

Sitzung-Nr.:

05/2021/029

Sitzungsbeginn:

19:30 Uhr

Sitzungsende:

21:08 Uhr

Ort, Raum:

Dorfhaus, Hitzhusener Str. 20 a, 24576 Hagen

Anwesende

Vorsitz

Herr Kay Holm- Hagen – KWV Burgermeister

Mitglieder

Frau Daniela Nissen- Hagen – KWV Herr Hanns-Christof BeenB- Hagen – KWV Herr Jens-Michael Cramer- Hagen – KWV Herr Dennis Ermoneit- Hagen – KWV Frau Claudia Gutwein- Hagen – KWV Herr Martin Nissen- Hagen – KWV Herr Michael Rissmann- Hagen – KWV Frau Nadine Schwarzkopf- Hagen – KWV

Verwaltung

T a g e s o r d n u n g:

Offentlicher Teil:

1.    Antrage zur Tagesordnung

2.    Bericht Ergebnisprotokoll (offentlicher Teil)

3.    Verlesung des 100-jahrigen Protokolls

4.    Bericht des Wehrfuhrers

5.    Bericht des Burgermeisters und der Ausschusse

6.    Einwohnerfragestunde

7.    Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 18.11.2020

8.    Erlass der 1. Nachtragssatzung zur StraBenreinigungssatzung der Gemeinde Hagen

9.    Ersatzbeschaffung von Feuerwehruberjacken

10.    Uber- und au&erplanma&ige Aufwendungen und Auszahlungen – Stand 31.12.2020

11.    Sondervermogen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hagen; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung fur das Haushaltsjahr 2020

12.    Sondervermogen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hagen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan fur das Haushaltsjahr 2021

13.    Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal fur die Bundestagswahl am 26.09.2021

14.    Gewahrung eines Zuschusses zur Verbesserung von Sportstatten

15.    Verschiedenes

P r o t o k o l l:

Der Vorsitzende stellt bei der Eroffnung der Sitzung fest, dass

–    zu der Sitzung ordnungsgemaB eingeladen wurde,

–    die Gemeindevertretung beschlussfahig ist.

Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen.

Offentlicher Teil: zu 1 Antrage zur Tagesordnung

Auf Vorschlag von Bugermeister Holm wird die Tagesordnung um die Angelegenheit „Personalangelegenheiten“ erweitert und im nichtoffentlichen Teil unter TOP neu 16 behandelt.

zu 2 Bericht Ergebnisprotokoll (offentlicher Teil)

Burgermeister Holm gibt bekannt, dass die Ergebnisprotokoll-Nr.: 2018/03/05 e) gepruft und als erledigt anzusehen ist.

Es verbleibt der unerledigte Punkt gem. des letzten Protokolls vom 18.11.2020 Ergebnisprotokoll-Nr. 2018/03/05 d).____

 

Nr.

Stichwort

zu erledigen durch

zu erledigen bis

Ruck-

meldung

an

Anmerkungen
2018/03/05 d)

Eindellungen im Burgersteig Hitz-husener StraBe/ Am Heisch

Bgm./ FB I

nachste GV-Sitzung

GV
2018/03/05 e)

Kosten fur Arbei-ten an einem zweiten Hausan-schluss vor dem Grundstuck Hin-kelthein

Bgm. / FB I

Vorlage der

Schlussrech-

nung

GV erledigt
2021/13/06 h)

 

Abstimmungsergebnis:
dafur 9
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 3 Verlesung des 100-jahrigen Protokolls

Der Chronist der Gemeinde, Herr Dirk Neumann, verliest das Protokoll der Gemeindevertretung vom 12.05.1921.

zu 4 Bericht des Wehrfuhrers

Wehrfuhrer Matthias Behnsen berichtet u. a.

•    dass die Personalstarke auf 41 aktive Feuerwehrkameradinnen und -kameraden gewachsen ist,

•    dass die Wehr 6 Ehrenmitglieder aufweist,

•    dass 6 Jugendliche aus der Gemeinde in der Amtsjugendwehr ihren Dienst verrichten,

•    4 neue Kameraden ausgebildet worden sind,

•    dass aufgrund der Corona-Pandemie nur ein differenzierter Dienst durchzufuhren war,

•    dass die diesjahrige Jahreshauptversammlung online durchgefuhrt wurde,

•    dass im Jahre 2020 15 Einsatze und im laufenden Jahr 2021 bereits 3 Einsatze zu vermelden sind,

•    dass die Einsatzleitstelle auf Elmshorn umgestellt ist,

•    dass die Wehr jetzt die langersehnte Schutzausrustung erhalten hat.

zu 5 Bericht des Burgermeisters und der Ausschusse

Burgermeister Holm berichtet uber nachstehende Angelegenheiten:

Aktuelles aus dem Dorf:

–    Zuschusse zur PV-Anlage durch den Kreis sind geflossen (rund 20.000 €)

–    Gesprache zur Gebrauchtwagenparksituation Spitzkamp gefuhrt, angemessene Frist wird gesetzt, anschl. ggf. OrdnungsmaBnahmen von Amtswegen, Vermessung war aus BaumaBnahme erforderlich, aktuell: Veranderung von Eigentumsverhaltnissen

BaumaBnahme Kanalsanierung Stand:

–    Abnahme der BaumaBnahmen der Umverlegung vollstandig erledigt

–    Voraussichtliche Abrechnung: Angebot rund 460.000 €, geschatzt 440.000 € Kosten

Klarteiche:

–    MaBnahme: Belufter-Einbau fur den Klarteich vorbereitet, SH-Netz-Anschluss fehlt noch

–    Entschlammung Klarteich Richtung Borstel – gutachterliche Prufung hat negatives Ergebnis fur uns ergeben – Vorgehen klaren wir gemeinsam mit der Amtsverwaltung

–    Umzaunung der Klarteiche muss teilweise erneuert werden, Angebote werden eingeholt

Sonstiges:

–    Kita-Barenstark mtl. Gesprache DRK und Leitung, Planung Ausweitung der Offnung auf bis 14:30 ab Sommer, Anpassungen baulicher Art erforderlich, Planungsausschuss erhalt konkrete Infos zur Umsetzung, Kita-Beirat erstmals am 23.06.2021

–    Bgm.Sprechstunden und personliche Besuche bei U80-Geburtstagen werden jetzt wieder aufgenommen

–    Stellungnahmen zu geplanten BaumaBnahmen L122 Richtung Brokstedt (7 Bauabschnitte mit Umleitungen) und K96 Richtung Hitzhusen (Asphaltdecke) fur 2021/2022

Amtsausschuss:

–    Offentliche Sitzungen am 29.03./08.04.21 – Amtsverwaltungsanbau, neuer LVB Achim Polzin seit 01.06.2021, Veranderungen in den Beschaftigungsverhaltnissen

–    Nachste Sitzungen 05.07.21 FA, Amtsausschuss am 22.07.21

Schulverband:

–    SV-Sitzungen im Marz, Mai und zuletzt am 10.06.21 Juni, Themen: u. a. Bauprojekt Storchennest, Satzungsanpassung u. a. Ausschusszusammenfassung

WZV:

–    Verbandsversammlung 31.08.2021 (ggf. online)

Nachste Sitzung der GV im September Weitere Termine: Dezember

Bericht der Ausschusse:

Frau Nissen berichtet fur den Ausschuss fur kulturelle Angelegenheiten, dass folgende Veranstaltungen unter den derzeitigen Corona-Bedingungen geplant sind:

•    ein „Zusammenkommenfest“ am 14.08.2021

•    Laternelaufen am 22.10.2021

•    Seniorenweihnachtsfeier am 27.11.2021

Frau Gabriele Ostermann teilt mit, dass der monatliche Klontreff ab September 2021 wieder aufleben soll.

Herr Rissmann als Vorsitzender des Planungs- und MaBnahmenausschusses berichtet uber eine durchgefuhrte Sitzung. Er geht auf die verschiedenen Arbeiten im Dorfgebiet ein.

Herr Cramer berichtet fur den Finanzausschuss, dass die nachste Sitzung am 23.08.2021 stattfinden wird. Es ist die Jahresprufung fur das abgelaufene Haushaltsjahr 2020 durchzufuhren.

zu 6 Einwohnerfragestunde

a) Frau Jasnik regt an, fur beliebte Hundestrecken zusatzliche Mulleimer aufzustellen.

b) Herr BeenB erkundigt sich, ob Reglungen zur Bauflucht in Hagen vorhanden sind. Herr Rissmann gibt bekannt, dass diese beim Amt Bad Bramstedt-Land eingesehen werden konnen.

c) Herr BeenB fragt nach, ob die verwendeten Materialien im Waldweg gutachterlich auf Schadstoffe bereits untersucht worden sind. Burgermeister Holm entgegnet, dass das Gutachten noch nicht vorliegt.

d) Frau Nissen berichtet, dass ein Rehkitz von einem Hund totgebissen wurde. Herr Hauschildt bittet die Gemeinde, sich der Problematik der freilaufenden Hunde anzunehmen. Es werden daraufhin von verschiedenen Personen folgende Vorschlage unterbreitet:

•    Schilder aufstellen,

•    Hundehalter gezielt anschreiben und auf die Leinenpflicht hinweisen sowie

•    Informationen uber den Schaukasten und der gemeindeeigenen Homepage veroffentlichen.

e)    Herr Hauschidlt teilt mit, dass im Bereich der alten Schule in der DorfstraBe 20 eine problematische Parksituation festzustellen ist. Die Autos stehen teilweise auf Grunstreifen und Burgersteigen und nicht direkt auf der StraBe. Burgermeister Hom schlagt vor, die Betroffenen direkt anzusprechen.

f)    Herr Rissmann schlagt vor, evtl. ein weiteres Geschwindigkeitsmessgerat anzuschaffen, damit das bisherige nicht alle 4 Monate sondern alle 2 Monate aufgestellt werden kann.

g)    Herr Johanssen erkundigt sich nach der geplanten StraBenbaumaBnahme an der K 96. Burgermeister Holm wird die genaue Terminierung erkunden und an Herrn Johannsen weiterleiten.

h)    Herr Hauschidlt gibt bekannt, dass im hinteren Waldwegbereich auf einem wohl privaten Grundstuck ein Wohnwagen, Feuerstelle, Sitzgruppe, Lichterkette etc. aufgestellt sind. Er bittet die Gemeinde, diese Angelegenheit zu uberprufen, da diese Nutzung seiner Kenntnis nach nicht zulassig sei. Burgermeister Holm wird sich in dieser Hinsicht mit dem Ordnungsamtsleiter des Amtes Bad Bramstedt-Land, Herrn Klinger, in Verbindung setzen.

Ergebnisprotokoll-Nr.: 2021/13/06 h)

zu 7 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 18.11.2020

Die letzte Sitzungsniederschrift vom 18.11.2021 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:
dafur 9
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 8 Erlass der 1. Nachtragssatzung zur StraBenreinigungssatzung der Gemeinde Hagen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschlieBt die 1. Nachtragssatzung zu der Satzung uber die Stra-Benreinigung in der Gemeinde Hagen gemaB Anlage.

Abstimmungsergebnis:
dafur 9
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 9 Ersatzbeschaffung von Feuerwehruberjacken Beschluss:

Die Gemeindevertretung erteilt nachtraglich die Genehmigung zur bereits von Burgermeister Holm erteilten Auftragsvergabe zur Ersatzbeschaffung von 25 Feuerwehruberjacken an den wirtschaftlichsten Bieter, Firma C.B. Konig Feuerschutz GmbH in 25469 Halstenbek mit ei-nem Gesamtpreis von 12.799,25 € netto zzgl. 19% MwSt. (brutto 15.231,11 €).

Abstimmungsergebnis:
dafur 9
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 10 Uber- und au&erplanma&ige Aufwendungen und Auszahlungen – Stand 31.12.2020

Beschluss:

Die Gemeindevertretung genehmigt gem. § 82 GO die uber- und auBerplanmaBigen Aufwendungen und Auszahlungen – Stand 31.12.2020 – laut anliegender Aufstellung.

Abstimmungsergebnis:
dafur 9
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 11 Sondervermogen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hagen; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung fur das Haushaltsjahr 2020

Beschluss:

Die von der Freiwilligen Feuerwehr Hagen aufgestellte Einnahme- und Ausgaberechnung fur das abgeschlossene Haushaltsjahr 2020 fur das Sondervermogen der Kameradschaftskasse der Feuerwehr wird der Gemeindevertretung zur Kenntnis vorgelegt.

zu 12 Sondervermogen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hagen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan fur das Haushaltsjahr 2021

Beschluss:

Dem von der Freiwilligen Feuerwehr Hagen vorgelegten Einnahme- und Ausgabeplan fur das Haushaltsjahr 2021 der Kameradschaftskasse der Feuerwehr wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
dafur 9
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 13 Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal fur die Bundestagswahl am 26.09.2021

Beschluss:

1. Bildung Wahlvorstand:

Die Einteilung des Wahlvorstandes fur die Bundestagswahl erfolgt in:

3 Schichten, bestehend aus folgenden 9 Personen:

1. Wahlvorsteherin Hans-Dieter Fischer

2.    1. Stellvertretende Wahlvorsteherin Tina Baumann

3.    2. Stellvertretende Wahlvorsteherin Susanne Kordysch

4.    Schriftfuhrerin Jessica Schleu

5.    1. Stellvertretende Schriftfuhrerin Marleen Volzke

6.    2. Stellvertretender Schriftfuhrer Jasper Schurbohm

7.    Beisitzer Ingo Wittkowski

8.    Beisitzerin Marie Holm

9.    Beisitzerin Marie Johannsen

Folgende Ersatzpersonen werden benannt:

1.    Ersatzperson Lucas Gutwein

2.    Ersatzperson Dorothee Grumenberg

3.    Ersatzperson Steffen Hendtlaes

4.    Ersatzperson Paul Jaehn

2. Festlegung Wahllokal:

Zum Wahllokal wird das Dorfhaus, Hitzhusener StraBe 20 b, 24576 Hagen, bestimmt.

Abstimmungsergebnis:
dafur 9
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 14 Gewahrung eines Zuschusses zur Verbesserung von Sportstatten Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschlieBt, den SV Hagen von 1925 e.V. mit der Gewahrung eines Zuschusses in Hohe von 2/3 der Investitionskosten nach Abzug von Zuschussen Dritter zu unterstutzen. Es sind seitens des Sportvereins Zuschusse beim Landessportverband und beim Kreissportverband Segeberg beantragt worden. Die Mitfinanzierungskosten der Ge-meinde variieren daher je nach Zuschusshohe von Dritten zwischen 1.950,14 € bis 2.797,55 €.

Abstimmungsergebnis:
dafur 9
dagegen 0
Enthaltungen 0

zu 15 Verschiedenes

Burgermeister Holm gibt bekannt, dass er in dem nachsten Gemeindebrief nachfolgende Angelegenheiten behandelt wird:

•    Die Pflege von Hecken und Knicks, welche insbesondere in den offentlichen Bereich (Burgersteig etc.) hineinragen,

•    uber die Verunreinigung von „Pferdeapfeln“ auf offentlichen Flachen.

Burgermeister Holm infomiert daruber, dass er fur eine Schulerin einen Zuschuss fur die Anschaffung eines Digitalgerates zu Schulzwecken in Hohe von 100 € gewahrt hat.

Da nicht auszuschlieBen ist, dass weitere Antrage von Schuler/innen bzw. deren Erziehungsberechtigten gestellt werden konnten, bittet er Frau Nissen als Vorsitzende des Ausschusses fur kulturelle Angelegenheiten sich dessen anzunehmen und

Losungsvorschlage fur die Gemeinde zu erarbeiten.

– Protokollfuhrer/in –

Corona-Inzidenz Kreis Segeberg

Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten 7 Tage
Quelle: Robert Koch-Institut (RKI), dl-de/by-2-0

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Termine

Mai
31
Di
18:30 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Mai 31 um 18:30 – 20:00
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Foto (c) teammarche
Jun
2
Do
ganztägig Abfuhr: Bio
Abfuhr: Bio
Jun 2 ganztägig
Abfuhr: Bio
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
ganztägig Abfuhr: Restabfall
Abfuhr: Restabfall
Jun 2 ganztägig
Abfuhr: Restabfall
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
18:30 Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Jun 2 um 18:30 – 22:00
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
 
Jun
3
Fr
08:15 Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Jun 3 um 08:15 – 08:45
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Der Fischverkaufswagen hält an zwei Standorten in Hagen: ab ca. 08:15 Uhr Höhe Hauptstr. 34 ab ca. 08:30 Uhr Höhe Lohkamp 11
10:35 Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Jun 3 um 10:35 – 11:00
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Rhythmus: Alle 3 Wochen Freitags, jeweils Vormittags und Nachmittags 25 Minuten. Corona-bedingte Änderung: Ab Dienstag, den 12.01.2021 können wir unseren Lieferdienst wieder anbieten! Sie können ab sofort Medien bei uns...
13:05 Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Jun 3 um 13:05 – 13:25
Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
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19:30 Feuerwehr Dienstabend @ Feuerwehr Hagen
Feuerwehr Dienstabend @ Feuerwehr Hagen
Jun 3 um 19:30 – 22:00
Feuerwehr Dienstabend @ Feuerwehr Hagen
 
Jun
10
Fr
ganztägig Abfuhr: Gelber Sack
Abfuhr: Gelber Sack
Jun 10 ganztägig
Abfuhr: Gelber Sack
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Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Jun 10 um 08:15 – 08:45
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Der Fischverkaufswagen hält an zwei Standorten in Hagen: ab ca. 08:15 Uhr Höhe Hauptstr. 34 ab ca. 08:30 Uhr Höhe Lohkamp 11
Jun
11
Sa
12:00 Privatfeier @ Dorfhaus (Großer Saal)
Privatfeier @ Dorfhaus (Großer Saal)
Jun 11 um 12:00 – 23:45
Privatfeier @ Dorfhaus (Großer Saal)
 
Jun
13
Mo
19:30 Fototeam @ Dorfhaus (Kleiner Saal)
Fototeam @ Dorfhaus (Kleiner Saal)
Jun 13 um 19:30 – 21:30
Fototeam @ Dorfhaus (Kleiner Saal)
 
Jun
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Mi
19:30 Gemeinderatssitzung @ Dorfhaus (Kleiner Saal)
Gemeinderatssitzung @ Dorfhaus (Kleiner Saal)
Jun 15 um 19:30 – 21:30
Gemeinderatssitzung @ Dorfhaus (Kleiner Saal)
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Jun
16
Do
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Abfuhr: Bio
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Abfuhr: Bio
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ganztägig Abfuhr: Restabfall
Abfuhr: Restabfall
Jun 16 ganztägig
Abfuhr: Restabfall
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18:30 Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
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Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
 
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17
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Jun 17 um 08:15 – 08:45
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Der Fischverkaufswagen hält an zwei Standorten in Hagen: ab ca. 08:15 Uhr Höhe Hauptstr. 34 ab ca. 08:30 Uhr Höhe Lohkamp 11
Jun
23
Do
ganztägig Abfuhr: Gelber Sack
Abfuhr: Gelber Sack
Jun 23 ganztägig
Abfuhr: Gelber Sack
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