N I E D E R S C H R I F T
21. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
Sitzungstermin: Montag, 20.03.2023
Sitzung-Nr.:
05/2023/053
Sitzungsbeginn:
19:31 Uhr
Sitzungsende:
20:51 Uhr
Ort, Raum:
Dorfhaus, Hitzhusener Str. 20 b, 24576 Hagen
Anwesende
Vorsitz
Herr Kay Holm- Hagen – KWV Bürgermeister
Mitglieder
Frau Daniela Nissen- Hagen – KWV
Herr Hanns-Christof Beenß- Hagen – KWV
Herr Jens-Michael Cramer- Hagen – KWV
Herr Dennis Ermoneit- Hagen – KWV
Frau Claudia Gutwein- Hagen – KWV
Herr Martin Nissen- Hagen – KWV
Herr Michael Rissmann- Hagen – KWV
Frau Nadine Schwarzkopf- Hagen – KWV
Gäste
Herr Wehrführer Matthias Behnsen- Hagen
Verwaltung
Herr Walther Hadeler- Verwaltung
Abwesende
Gäste
Frau Kirsten Leidecker- Gleichstellungsbeauftragte
abwesend
Seite: 1/6
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
Anträge zur Tagesordnung
Bericht des Wehrführers
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse
Einwohnerfragestunde
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 22.12.2022
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hagen; hier:
Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2022
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hagen; hier:
Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2023
Zustimmung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Hagen sowie der
Bestimmungen der Jugendabteilung und der Verwaltungsabteilung
9.
Anschaffung eines Notstromaggregats für das Dorfhaus
10.
Verschiedenes
Seite: 2/6
P r o t o k o l l:
Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass
– zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde,
– die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen.
Öffentlicher Teil:
zu 1
Anträge zur Tagesordnung
Auf Antrag von Herrn Bürgermeister Holm wird die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil
um die Angelegenheit „Beschlussfassung Baugenehmigung“ unter Tagesordnungspunkt neu
11 behandelt.
Abstimmungsergebnis:
dafür
dagegen
Enthaltungen
9
0
0
zu 2
Bericht des Wehrführers
Herr Wehrführer Matthias Behnsen berichtet u. a.
dass die Personalstärke bei 38 aktiven Feuerwehrkameradinnen und -kameraden liegt,
dass die Wehr neun Ehrenmitglieder aufweist,
dass neun Jugendliche aus der Gemeinde in der Amtsjugendwehr ihren Dienst
verrichten. Mit dieser Anzahl liegt die Gemeinde auf dem zweiten Platz im gesamten
Amtsgebiet.
dass im Jahr 2022 = 13 Einsätze und im laufenden Jahr 2023 bereits zwei Einsätze zu
vermelden sind,
dass die Lehrgänge wieder aufgenommen wurden und dass die Lehrgangskosten nicht
unerheblich gestiegen sind,
dass im Einsatzfall immer der Atemschutz gewährleistet ist,
dass die Ausstattung in einem guten Zustand ist. Er rechnet damit, dass in den nächsten
ein bis zwei Jahren eine neue Tragkraftspritze notwendig sein wird.
dass das Löschfahrzeug bereits auch schon 17 Jahre alt ist und dass sich daher
Gedanken über eine Neuanschaffung in den nächsten fünf bis sechs Jahren zu machen
sind.
Abschließend gibt er folgende Veranstaltungstermine bekannt:
08.04.2023 Osterfeuer
24.06.2023 Beachparty
27.10.2023 Laternelaufen
09.12.2023 Glühwein am Denkmal
Seite: 3/6
zu 3
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse
Bericht des Bürgermeisters:
Aktuelles aus dem Dorf / Aktivitäten:
–
–
Fenster-/ Türen-Sanierung Sportlerheim fertig, Förderungsabrechnung BaFa ist in Arbeit
Info Fahrbücherei Kreis Segeberg – massiver Rückgang in Hagen 2022 zum Vorjahr
(Mitteilung 26.01.2023)
– Bürgermeistersprechstunde 06.02.2023
– Bürgermeistertreffen auf Amtsebene am 08.02.2023
– Arbeitssitzung „Katastrophenschutz“ am 15.02.2023 – Vorarbeiten werden diese Woche
abgeschlossen und an das Amt gegeben, nach Rückmeldung werden wir konkretisieren
– Klöntreff-Besuch am 01.03.2023 durch Bgm.
– Kenntnis von Anmerkungen durch Bürger per Mail:
o Hinweis Blendung durch Kopflampe bei Hundeführern bei eigener
Geschwindigkeitsüberschreitung
o Parksituation LKW am Straßenrand der Hitzhusener Straße (Kreisstraße)
Klärteiche:
– Schadenbehebung in Arbeit: Kanalrohr Spitzkamp aufgrund von
Versorgungsleitungsarbeiten der SH-Netz in der Hauptstraße – involviert die SH-Netz
und WZV
Kita:
–
Zerstörung des Hochbeetes durch Fremde – Verschmutzung der Außenwand Dorfhaus
am 09.03.2023
Amtsausschuss:
– AA-Sitzung am 28.02.2023 – Holsteiner Auenland Förderungen 2023-2027, SH-Netz-
Vortrag zum Thema „Blackout“, Beschaffungen für die Feuerwehr, Self-Service-Terminal
Meldewesen, aktueller Stand Amts-Anbau und Personalangelegenheiten waren
wesentliche TOPs
– Nächste Finanzausschusssitzung ist am 18.04.2023, nächster Amtsausschuss ist in
Hagen am 02.05.2023
Schulverband:
–
02.03.2023 Sitzung HAFA-Schulverband – Beschlussfassungen Anschaffungen und
Zuschüsse (u. a. Mittagessenzuschuss)
– Verbandsversammlung ist am 23.03.2023 im Schloss – Daniela Nissen ist Vertreterin
Hagens
WZV: /
Nächste Sitzungen der GV am 07.06.2023 – konst. Sitzung nach der K’wahl
Weitere Termine: nächste Bgm.sprechstunde Mo, 17.04.2023, 17:30 Uhr Dorfh
Frau Nissen als Vorsitzende des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten teilt mit, dass
die letzte Sitzung am 22.02.2023 stattgefunden hat. Hierbei gibt sie bekannt,
dass der Veranstaltungskalender erstellt ist,
dass am 28.01.2023 das Boßeln sehr gut angenommen wurde,
dass es zweier Versuche bedurfte, um die Aktion „Saubere Landschaft“ durchführen zu
können,
dass am 30.04.2023 das Männerfrühstück und
am 08.07.2023 das Dorfhausfest (25-jähriges Jubiläum) stattfinden wird.
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Herr Jens-Michael Cramer, Vorsitzender des Finanzausschusses, hat nichts zu berichten.
Herr Michael Rissmann, Vorsitzender des Planungs- und Maßnahmenausschusses berichtet
über die Sitzung vom 13.03.2023. Es ging u. a.
dass die Bäume an der K 32 bearbeitet wurden,
über die Nutzung des Schusterweges,
dass die Baumstuppen in der Dorfstraße gefräst wurden,
dass der Spielplatz saniert bzw. evtl. neu gestaltet werden muss,
dass für das Dorfhaus evtl. eine neue Küche angeschafft werden muss und
dass eine Begehung der Bürgersteige erfolgen wird.
zu 4
Einwohnerfragestunde
Herr Scherr erkundigt sich nach dem aktuellen Stand für den „Fockhof“. Bürgermeister Holm
teilt mit, dass es noch keinen neuen Stand gibt, da der Bebauungsplan noch nicht
beschlossen wurde.
Frau Wieckhorst erkundigt sich, wann die Straßenbeleuchtungskörper auf LED umgestellt
werden. Bürgermeister Holm hat von dem Zuschussgeber erfahren, dass eine Förderung nur
möglich ist, wenn alle Straßenbeleuchtungskörper, d. h. komplett auf LED umgestellt
werden. Nach derzeitigem Wissenstand strebt die Gemeinde die Umstellung auf LED auch
ohne Zuschuss an.
Herr Scherr erkundigt sich nach den Plänen für einen Windpark. Bürgermeister Holm
im Frühjahr
in dieser Angelegenheit eine Einwohnerversammlung
beabsichtigt
durchzuführen.
zu 5
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 22.12.2022
Die letzte Sitzungsniederschrift vom 22.12.2022 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
dafür
dagegen
Enthaltungen
9
0
0
zu 6
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Ha-
gen; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2022
Beschluss:
Die von der Freiwilligen Feuerwehr Hagen aufgestellte Einnahme- und Ausgaberechnung für
das abgeschlossene Haushaltsjahr 2022 für das Sondervermögen der Kameradschaftskasse
der Feuerwehr wird der Gemeindevertretung zur Kenntnis vorgelegt.
zu 7
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Ha-
gen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2023
Seite: 5/6
Beschluss:
Dem von der Freiwilligen Feuerwehr Hagen vorgelegten Einnahme- und Ausgabeplan 2023
für die Kameradschaftskasse der Feuerwehr wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
dafür
dagegen
Enthaltungen
9
0
0
zu 8
Zustimmung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Hagen so-
wie der Bestimmungen der Jugendabteilung und der Verwaltungsabteilung
Beschluss:
Die Gemeinde stimmt der aufgrund des Beschlusses der Mitgliederversammlung der Frei-
willigen Feuerwehr Hagen am 13.01.2023 erlassenen Satzung der Freiwilligen Feuerwehr
Hagen sowie der Bestimmungen der Jugendabteilung und Verwaltungsabteilung zu, die auf-
grund des Erlasses des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport vom
21.11.2022 neu erlassen wurde.
Abstimmungsergebnis:
dafür
dagegen
Enthaltungen
9
0
0
zu 9
Anschaffung eines Notstromaggregats für das Dorfhaus
Nach einer Aussprache beschließt die Gemeindevertretung, den Tagesordnungspunkt an
den Planungs- und Maßnahmenausschuss zu verweisen.
Abstimmungsergebnis:
dafür
dagegen
Enthaltungen
9
0
0
zu 10
Verschiedenes
Bürgermeister Holm wird Hinweise zu freilaufenden Hunden in Wald und Flur auf der
Homepage und dem Bekanntmachungskasten veröffentlichen.
– Protokollführer/in –
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