Protokoll Gemeinderatssitzung 22.12.2022

202212-gv

NIEDERSCHRIFT

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
Sitzungstermin: Donnerstag, 22.12.2022
Sitzung-Nr.: 05/2022/050
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsende: 20:48 Uhr
Ort, Raum: Dorfhaus, Hitzhusener Str. 20 a, 24576 Hagen

Anwesende

Vorsitz
Herr Kay Holm – Hagen – KWV Bürgermeister
Mitglieder
Daniela Nissen – Hagen – KWV
Hanns-Christof Beenß – Hagen – KWV
Jens-Michael Cramer – Hagen – KWV
Claudia Gutwein – Hagen – KWV
Martin Nissen – Hagen – KWV
Michael Rissmann – Hagen – KWV

Verwaltung
Frau Jasmin Kluge – Verwaltung (Vertretung für: Herrn Walther Hadeler)

Abwesende Mitglieder:
Herr Dennis Ermoneit – Hagen – KWV fehlt entschuldigt
Frau Nadine Schwarzkopf – Hagen – KWV fehlt entschuldigt

T a g e s o r d n u n g:

Öffentlicher Teil:

  1. Anträge zur Tagesordnung
  2. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 27.10.2022
  5. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021
  6. 10. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser.
  7. 2. Nachtragssatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
  8. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
  9. Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal für die Kommunalwahl am 14.05.2023
  10. Verschiedenes

P r o t o k o l l:

Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass
– zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde,
– die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen.

Öffentlicher Teil:

Anträge zur Tagesordnung

Es werden keine Anträge zur Tagesordnung gestellt.

Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse

Bericht des Bürgermeisters
Aktuelles aus dem Dorf / Aktivitäten:
– Ladesäule: Stromzufuhr vorhanden und sie ist in Betrieb
– Fenster-/ Türen-Sanierung Sportlerheim bis 23.12.2022 – im Januar dann Förderungsabrechnung BaFa
– DRK-Schulung zum Defibrillator am 07.12.2022 – Standort des Gerätes:
Eingangsbereich des Dorfhauses
Klärteiche:
– Schäden Kanalrohr Spitzkamp aufgrund von Versorgungsleitungsarbeiten der SHNetz in der Hauptstraße – involviert die SH-Netz und WZV
Kita:
– schon geschlossen 21.12. (statt 23.12.2022) wegen Personalerkrankungen
Reinigungsarbeiten haben sich verbessert – es wird weiter beobachtet – es
werden Angebote eingeholt, um ggf. handlungsfähig zu sein

Amtsausschuss:
– AA-Sitzung am 15.11.2022 – Haushalt 2023, Anbau, wesentliche TOPs
Schulverband:
– 01.12.2022 Schulverbandsversammlung mit Haushalt 2023 (5,8 Mio. €, davon
116.000 € aus Hagen).
WZV:

Versammlung am 28.11.2002 – Verabschiedung der neuen „Gebührenordnung“
für private Haushalte – Modellrechner www.trennt-aktiv.de

Kirchengemeinde (Ev.-Luth.) BB:
– Kirchenwahl am 27.11.2022 im Dorfhaus
Nächste Sitzungen der GV am 20.03.2023 – konst. Sitzung nach der Kommunalwahl im Juni
2023.
Weitere Termine:

nächste Bürgermeistersprechstunde 30.01.2023

Berichte aus den Ausschüssen

Frau Daniela Nissen, Vorsitzende des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten, berichtet
über die gut angenommene Senioren-Weihnachtsfeier vom 26.11.2022, die Ausstellung der
Foto-AG vom 06.11.2022 und dem Klön-Treff. Die nächsten Veranstaltungen sollen ein
Dorfhausfest und eine Boßel-Tour sein.
Herr Jens-Michael Cramer, Vorsitzender des Finanzausschusses, hat nichts zu berichten.
Herr Michael Rissmann, Vorsitzender des Planungs- und Maßnahmenausschuss, berichtet
über die Sitzung vom 03.11.2022. Es ging u. a. um

die Knick- und Gemeindepflege,
den B-Plan, der zur Prüfung ist,
die Zäune beim Klärteich, die fertig sind,
die kaputte Abwasserleitung im Spitzkamp.

Für das kommende Jahr sind folgende Themen geplant:
– Straßen und Fußwege im Lohkamp und Spitzkamp,
Spielplatz,
Straßenbeleuchtung,
Fußboden und Küche im Dorfhaus.

Einwohnerfragestunde

Ein Bürger erkundigt sich, ob das Treffen mit dem Amt Kellinghusen bezüglich des Bürgerbusses stattgefunden hat. Bürgermeister Kay Holm berichtet, dass das Treffen noch nicht stattgefunden hat.
Außerdem erkundigt er sich über die Windkraftanlagen, die vor einiger Zeit Thema in der Gemeindevertretung waren. Bürgermeister Kay Holm kann hierzu sagen, dass vor kurzem in der Gemeinde Föhrden-Barl eine Veranstaltung diesbezüglich stattgefunden hat. Er befürwortet eine Einwohnerversammlung zum Thema Windkraftanlagen im Jahr 2023.
Bürgermeister Kay Holm macht hierzu deutlich, dass neben dem energetischen Effekt auch die Gewinnsituation einer Windkraftanlage für alle Beteiligten ein wichtiger Aspekt sei. Als Idee wirft er in den Raum, dass eine Versammlung mit der Vorstellung
unterschiedlicher Energieformen (auch Solarflächen) stattfinden könnte.

Es wird von einem Bürger angemerkt, dass Infomaterial für den Defibrillator, gerade für ältere Bürger, sinnvoll wäre. Bürgermeister Kay Holm erklärt, dass etwaige Beschreibungen beiliegen und der Defibrillator bei der Nutzung „spricht“ und Anweisungen gibt.

Ein Bürger fragt im Zuge dessen nach, ob der Defibrillator in Zukunft an einem Ort außerhalb des Dorfhauses angebracht wird. Kay Holm erklärt, dass dieser sich weiterhin im Dorfhaus befinden wird.

Ein Bürger erkundigt sich, ob es eine Verteilergruppe für allgemeine Infos innerhalb der Gemeinde Hagen gibt. Hierzu wird auf die Whatsapp-Gruppe und die Homepage der Gemeinde verwiesen. Die Nummer der Whatsapp-Gruppe ist auf dem schwarzen
Brett und im Bekanntmachungskasten zu finden und wird von Frau Nissen direkt an die anwesenden Bürger verteilt.

Es erkundigt sich ein Bürger, wie es in Zukunft mit der Entleerung der Container des Dorfhauses bezüglich des neuen Gebührenmodells des WZV aussehen wird. Bürgermeister Kay Holm berichtet, dass die großen Behälter wohl nicht von der Änderung betroffen sind, er wird sich allerdings nochmal genau erkundigen. Es kam der
Vorschlag auf, dass die Behälter zukünftig abgeschlossen werden sollten.

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 27.10.2022

Die letzte Sitzungsniederschrift vom 27.10.2022 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: dafür 7

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

Beschluss:
Die am 01.09.2022 durchgeführte Prüfung des Jahresabschlusses 2021 führte zu keinen Beanstandungen.
Der Jahresabschluss 2021 der zum Bilanzstichtag 31.12.2021 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 5.137.858,68 € und einem Eigenkapital von 1.254.411,01 € abschließt, wird gemäß §
95 n der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) in der vorgelegten Form festgestellt.
Der Jahresfehlbetrag in Höhe von -214.186,56 € wird gemäß § 25 Abs. 3 i. V. m. § 26 GemHVO-Doppik durch Umbuchung aus Mitteln der Ergebnisrücklage ausgeglichen. Siehe Anlage.
Abstimmungsergebnis: dafür 7

10. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die 10. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser – (Wortlaut: siehe Anlage).
Abstimmungsergebnis:
dafür 7

2. Nachtragssatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung
einer Hundesteuer – Wortlaut: siehe Anlage -.
Abstimmungsergebnis:
dafür 7

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die vorgelegte Haushaltssatzung und den Haushaltsplan
für das Haushaltsjahr 2023.
Abstimmungsergebnis:
dafür 7

Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal für die Kommunalwahl am
14.05.2023

Beschluss:
1. Bildung Wahlvorstand:
Die Einteilung des Wahlvorstandes für die Kommunalwahl erfolgt in:
Variante b) 3 Schichten, bestehend aus folgenden 9 Personen:
1. Wahlvorsteherin Astrid Flögel
2. 1. stellvertretender Wahlvorsteher Carsten Johansson
3. 2. stellvertretender Wahlvorsteher Björn Grunenberg
4. Schriftführerin Marie-Theres Johansson
5. 1. stellvertretende Schriftführerin Krista Petersen
6. 2. stellvertretende Schriftführerin Catharina Flögel
7. Beisitzer Robin Paegelow
8. Beisitzer Linus Scherr
9. Beisitzer Mica Koch
Folgende Ersatzpersonen (mindestens 3) werden benannt:
1. Ersatzperson Dorothee Grunenberg
2. Ersatzperson Lucas Gutwein
3. Ersatzperson Ella Nissen
4. Ersatzperson Leon Barth
5. Ersatzperson Thore Liebschner
2. Festlegung Wahllokal:
Zum Wahllokal wird das Dorfhaus, Hitzhusener Straße 20 b, 24576 Hagen, bestimmt.
Abstimmungsergebnis:
dafür 7

Verschiedenes

Bürgermeister Kay Holm berichtet, dass die Fahrpläne der Fahrbücherei im Dorfhaus aushängen und die Termine im Kalender auf der Homepage zu finden sind.
Kay Holm bringt den Vorschlag ein, sich nächstes Jahr zusammen zu setzen, um sich mit den Themen der kritischen Infrastruktur und die Gefährdungsbeurteilung der Freiwilligen Feuerwehr auseinander zu setzen.
Michael Rissmann bringt dazu einige Aspekte ein, die in Zukunft in Angriff genommen werden müssen, da die Unfallkasse bei einer Prüfung dies bemängeln wird. Es wurden u. a. folgende Themen angesprochen:

Keine Trennung von Einsatz- u. Privatklamotten
Fehlende Duschen
Kraftstofflager für Notstromaggregate
Prüfung aller elektrischen Geräte
Notbeleuchtung am Eingang des Feuerwehrhauses u.v.m.

Außerdem bringt Michael Rissmann den Einwand, dass sich die Gemeinde darüber austauschen sollte, wie mit einem Stromausfall umgegangen werden soll. Die Gemeindevertretung ist sich darüber einig, dass eine Arbeitsgruppe hierzu gegründet werden soll. Die Arbeitsgruppe soll sich zunächst mit bereits bestehenden Handlungsanweisungen vom Katastrophenschutz und Bürgerinformationsschreiben der Stadt Bad Bramstedt
befassen, um einen Leitfaden für die Gemeinde Hagen zu erstellen. Bürgermeister Kay Holm wird sich mit den Bürgermeistern des Amtes Bad Bramstedt-Land in Verbindung setzen und nachfragen, wie andere Gemeinden mit diesem Thema umgehen.
Die Arbeitsgruppe sollte Anfang Januar gegründet werden, sodass zeitnah ein gemeinsames Treffen stattfinden kann. Darüber hinaus wird Kay Holm in seinem Jahresabschluss-BürgerBrief darauf schon hinweisen.

Corona-Inzidenz Kreis Segeberg

Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten 7 Tage
Quelle: Robert Koch-Institut (RKI), dl-de/by-2-0

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Termine

Jan
31
Di
18:15 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Jan 31 um 18:15 – 19:45
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Foto (c) teammarche
Feb
1
Mi
19:30 Feuerwehr Sport @ Dorfhaus (großer Saal)
Feuerwehr Sport @ Dorfhaus (großer Saal)
Feb 1 um 19:30 – 21:00
Feuerwehr Sport @ Dorfhaus (großer Saal)
Private Veranstaltungen haben an Freitagen Vorrang. Bitte senden Sie Ihre Terminanfragen gerne trotzdem!
Feb
2
Do
ganztägig Abfuhr: Gelber Sack
Abfuhr: Gelber Sack
Feb 2 ganztägig
Abfuhr: Gelber Sack
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
ganztägig Abfuhr: Papier
Abfuhr: Papier
Feb 2 ganztägig
Abfuhr: Papier
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
18:30 Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Feb 2 um 18:30 – 22:00
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
 
Feb
3
Fr
08:15 Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Feb 3 um 08:15 – 08:45
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Der Fischverkaufswagen hält an zwei Standorten in Hagen: ab ca. 08:15 Uhr Höhe Hauptstr. 34 ab ca. 08:30 Uhr Höhe Lohkamp 11
19:30 Feuerwehr Dienstabend @ Dorfhaus (Feuerwehr-Fahrzeughalle,Feuerwehr-Schulungsraum)
Feuerwehr Dienstabend @ Dorfhaus (Feuerwehr-Fahrzeughalle,Feuerwehr-Schulungsraum)
Feb 3 um 19:30 – 23:59
Feuerwehr Dienstabend @ Dorfhaus (Feuerwehr-Fahrzeughalle,Feuerwehr-Schulungsraum)
 
Feb
6
Mo
17:30 Öffentliche Bürgermeister-Sprech... @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Öffentliche Bürgermeister-Sprech... @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Feb 6 um 17:30 – 18:30
Öffentliche Bürgermeister-Sprechstunde @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Sie haben Fragen, Wünsche oder Anregungen die Sie mit dem Bürgermeister (und / oder seinen Stellvertretern) besprechen möchten? In der öffentlichen Bürgermeister-Sprechstunde haben Sie die Gelegenheit dazu. Wir freuen uns...
Feb
7
Di
18:15 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Feb 7 um 18:15 – 19:45
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Foto (c) teammarche
Feb
8
Mi
19:30 Feuerwehr Sport @ Dorfhaus (großer Saal)
Feuerwehr Sport @ Dorfhaus (großer Saal)
Feb 8 um 19:30 – 21:00
Feuerwehr Sport @ Dorfhaus (großer Saal)
Private Veranstaltungen haben an Freitagen Vorrang. Bitte senden Sie Ihre Terminanfragen gerne trotzdem!
Feb
9
Do
ganztägig Abfuhr: Bio
Abfuhr: Bio
Feb 9 ganztägig
Abfuhr: Bio
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
ganztägig Abfuhr: Restabfall
Abfuhr: Restabfall
Feb 9 ganztägig
Abfuhr: Restabfall
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
08:00 DRK Sicherheitsschulung @ Dorfhaus (Großer Saal)
DRK Sicherheitsschulung @ Dorfhaus (Großer Saal)
Feb 9 um 08:00 – 17:00
 
18:30 Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Feb 9 um 18:30 – 22:00
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
 
Feb
10
Fr
08:00 DRK Sicherheitsschulung @ Dorfhaus (Großer Saal)
DRK Sicherheitsschulung @ Dorfhaus (Großer Saal)
Feb 10 um 08:00 – 17:00
 
08:15 Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Feb 10 um 08:15 – 08:45
Fisch-Verkaufswagen in Hagen
Der Fischverkaufswagen hält an zwei Standorten in Hagen: ab ca. 08:15 Uhr Höhe Hauptstr. 34 ab ca. 08:30 Uhr Höhe Lohkamp 11
10:35 Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Feb 10 um 10:35 – 11:00
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Rhythmus: Alle 3 Wochen Freitags, jeweils Vormittags und Nachmittags 25 Minuten. Corona-bedingte Änderung: Ab Dienstag, den 12.01.2021 können wir unseren Lieferdienst wieder anbieten! Sie können ab sofort Medien bei uns...
13:05 Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Feb 10 um 13:05 – 13:25
Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Rhythmus: Alle 3 Wochen Freitags, jeweils Vormittags und Nachmittags 25 Minuten. Corona-bedingte Änderung: Ab Dienstag, den 12.01.2021 können wir unseren Lieferdienst wieder anbieten! Sie können ab sofort Medien bei uns...