N I E D E R S C H R I F T
19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
Sitzungstermin:
Donnerstag, 27.10.2022
Sitzung-Nr.:
05/2022/048
Sitzungsbeginn:
19:30 Uhr
Sitzungsende:
20:22 Uhr
Ort, Raum:
Dorfhaus, Hitzhusener Str. 20 a, 24576 Hagen
Anwesende
Vorsitz
Herr Kay Holm- Hagen – KWV Bürgermeister
Mitglieder
Frau Daniela Nissen- Hagen – KWV
Herr Hanns-Christof Beenß- Hagen – KWV
Herr Jens-Michael Cramer- Hagen – KWV
Herr Dennis Ermoneit- Hagen – KWV
Frau Claudia Gutwein- Hagen – KWV
Herr Martin Nissen- Hagen – KWV
Herr Michael Rissmann- Hagen – KWV
Verwaltung
Herr Walther Hadeler- Verwaltung
Abwesende
Mitglieder
Frau Nadine Schwarzkopf- Hagen – KWV
fehlt entschuldigt
Gäste
Frau Kirsten Leidecker- Gleichstellungsbeauftragte
nicht anwesend
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T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil:
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)
3.
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse
4.
Einwohnerfragestunde
5.
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 21.09.2022
6.
B3 – Beratung über den ersten Entwurf für den Bebauungsplan Nr. 3 der Gemeinde
Hagen für das Gebiet „Dorfstraße beidseitig, nördliche Seite der Hauptstraße, zwi-
schen Hauptstraße 13 bis 23, Meinhoop“
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P r o t o k o l l:
Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass
– zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde,
– die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen.
Öffentlicher Teil:
zu 1
Anträge zur Tagesordnung
Es werden keine Anträge gestellt.
zu 2
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)
Es liegen keine offenen Punkte vor.
zu 3
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse
Bericht des Bürgermeisters
Aktuelles aus dem Dorf / Aktivitäten:
–
L122-Baustelle – Ende Ahweg Asphaltierung erledigt
–
Ladesäule: Stromzufuhr durch Mobilfunk gestört – SH Netz ist auf Fehlersuche
Klärteiche:
–
Umzäunung der Klärteiche und Entsorgung Altbetonrohre aus
Spitzkampsanierung erledigt (Anfrage bei Ingenieur Berner wg. TSN)
Kita:
–
04.10.2022, Beiratssitzung im Dorfhaus inkl. Wirtschaftsplan 2023. Schließzeiten
sollen in den Kalender eingetragen werden.
–
Anfragen/ Warteliste umfasst rund 25 Kinder – Kita-Anfrage nach zweiter Gruppe
– ggf. Ausbau Dachgeschoss notwendig – Kalkulationsentwurf beim DRK
angefragt, ebenso im Amt.
–
Reinigungsfirma hat sich vorgestellt und vor Ort umgesehen – Angebot soll diese
Woche erstellt werden.
Amtsausschuss:
–
Nächste öffentliche FA-Sitzung am 01.11. und AA-Sitzung am 15.11.2022 –
Haushalt 2023, Anbau wesentlicher TOP
Schulverband:
–
02.11.2022 Treffen „Pro-Kopf-Werte“ – SV-Mitglieder, Schulleitungen, 03.11.2022
Schulbegehung, 10.11. Sitzung des H/FA sowie am 01.12.2022 Versammlung.
WZV:
–
Versammlung am 28.11.2022 steht bevor
Kirchengemeinde (Ev.-Luth.) BB:
Seite: 3/5
–
Kirchenwahl am 27.11.2022 im Dorfhaus (09-12 Uhr)
Nächste Sitzung der GV am 07.12.2022
Weitere Termine: nächste Bgm.-Sprechstunde ist noch nicht terminiert – das Interesse ist
offensichtlich gering (24.10. keine Bürger da).
Berichte aus den Ausschüssen
Frau Nissen als Vorsitzende des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten berichtet über
die letzte Sitzung vom 26.10.2022 sowie über nachfolgende Angelegenheiten:
Laternelaufen, über das geplante Dorffest am 8.7.2023, über das Boßeln am
28.1.2023 sowie die Erstellung eines Jahreskalenders
Herr Rissmann als Vorsitzender des Planungs- und Maßnahmenausschusses gibt bekannt,
dass keine Sitzung stattgefunden hat.
Herr Cramer als Vorsitzender des Finanzausschusses berichtet von der letzten Sitzung am
10.10.2022. Hierbei wurden die Themen Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2023 sowie
die Kalkulationen für Trink- und Abwassergebühren 2023 behandelt.
zu 4
Einwohnerfragestunde
Gemeindevertreter Beenß erkundigt sich, ob der LKW mit Anhänger in der Hitzhusener Straße parken darf. Bürgermeister Holm erläutert, dass die Hitzhusener Straße eine
öffentliche Straße ist, an der PKWs und LKWs parken dürfen.
Herr Ramm berichtet von einer durchgängig starken Geruchsbelästigung von der
Klärteichanlage Spitzkamp.
zu 5
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 21.09.2022
Die letzte Sitzungsniederschrift vom 21.9.2022 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
dafür
8
dagegen
—
Enthaltungen
—
zu 6
B3 – Beratung über den ersten Entwurf für den Bebauungsplan Nr. 3 der Ge-
meinde Hagen für das Gebiet „Dorfstraße beidseitig, nördliche Seite der
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Hauptstraße, zwischen Hauptstraße 13 bis 23, Meinhoop“
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, den eingereichten Entwurf zur GV-Sitzung vom
21.09.2022 mit den Inhalten der Entwurfsfassung des B-Plans vom 24.10.2022 zu ergänzen
bzw. anzupassen und in die ebenfalls am 21.09.2022 vorliegende Satzung zu überführen –
die Gebietsbezeichnung – „Dorfstraße, Steinburger Straße, nördliche Seite der Hauptstraße,
zwischen Hauptstraße 13 bis 23, Meinhoop“ – ist aus dem Satzungsentwurf vom 21.09.2022
anzupassen.
Darüber hinaus soll das weitere Bauleitplanverfahren auf dieser Basis mit der frühzeitigen
Unterrichtung der Träger öffentlicher Belange beginnen.
Abstimmungsergebnis:
dafür
8
dagegen
—
Enthaltungen
—
– Protokollführer/in –
