Protokoll Gemeinderatssitzung 27.10.2022

163072

N I E D E R S C H R I F T
19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
Sitzungstermin:
Donnerstag, 27.10.2022
Sitzung-Nr.:
05/2022/048
Sitzungsbeginn:
19:30 Uhr
Sitzungsende:
20:22 Uhr
Ort, Raum:
Dorfhaus, Hitzhusener Str. 20 a, 24576 Hagen
 Anwesende
 Vorsitz
Herr  Kay  Holm- Hagen – KWV  Bürgermeister
 Mitglieder
Frau  Daniela  Nissen- Hagen – KWV
Herr  Hanns-Christof  Beenß- Hagen – KWV
Herr  Jens-Michael  Cramer- Hagen – KWV
Herr  Dennis  Ermoneit- Hagen – KWV
Frau  Claudia  Gutwein- Hagen – KWV
Herr  Martin  Nissen- Hagen – KWV
Herr  Michael  Rissmann- Hagen – KWV
 Verwaltung
Herr  Walther  Hadeler- Verwaltung
 Abwesende
 Mitglieder
Frau  Nadine  Schwarzkopf- Hagen – KWV
fehlt entschuldigt
 Gäste
Frau  Kirsten  Leidecker- Gleichstellungsbeauftragte
nicht anwesend
Seite: 1/5


T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil:
1.
Anträge zur Tagesordnung
2.
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)
3.
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse
4.
Einwohnerfragestunde
5.
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 21.09.2022
6.
B3 – Beratung über den ersten Entwurf für den Bebauungsplan Nr. 3 der Gemeinde
Hagen für das Gebiet „Dorfstraße beidseitig, nördliche Seite der Hauptstraße, zwi-
schen Hauptstraße 13 bis 23, Meinhoop“
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P r o t o k o l l:
Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass
– zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde,
– die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen.
Öffentlicher Teil:
zu 1
Anträge zur Tagesordnung
Es werden keine Anträge gestellt.
zu 2
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)
Es liegen keine offenen Punkte vor.
zu 3
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse
Bericht des Bürgermeisters
Aktuelles aus dem Dorf / Aktivitäten:

L122-Baustelle – Ende Ahweg Asphaltierung erledigt

Ladesäule: Stromzufuhr durch Mobilfunk gestört – SH Netz ist auf Fehlersuche
Klärteiche:

Umzäunung der Klärteiche und Entsorgung Altbetonrohre aus
Spitzkampsanierung erledigt (Anfrage bei Ingenieur Berner wg. TSN)
Kita: 

04.10.2022, Beiratssitzung im Dorfhaus inkl. Wirtschaftsplan 2023. Schließzeiten
sollen in den Kalender eingetragen werden.

Anfragen/ Warteliste umfasst rund 25 Kinder – Kita-Anfrage nach zweiter Gruppe
– ggf. Ausbau Dachgeschoss notwendig – Kalkulationsentwurf beim DRK
angefragt, ebenso im Amt.

Reinigungsfirma hat sich vorgestellt und vor Ort umgesehen – Angebot soll diese
Woche erstellt werden.
Amtsausschuss:

Nächste öffentliche FA-Sitzung am 01.11. und AA-Sitzung am 15.11.2022 –
Haushalt 2023, Anbau wesentlicher TOP
Schulverband:

02.11.2022 Treffen „Pro-Kopf-Werte“ – SV-Mitglieder, Schulleitungen, 03.11.2022
Schulbegehung, 10.11. Sitzung des H/FA sowie am 01.12.2022 Versammlung.
WZV:

Versammlung am 28.11.2022 steht bevor
Kirchengemeinde (Ev.-Luth.) BB: 
Seite: 3/5



Kirchenwahl am 27.11.2022 im Dorfhaus (09-12 Uhr)
Nächste Sitzung der GV am 07.12.2022
Weitere  Termine:  nächste  Bgm.-Sprechstunde  ist  noch  nicht  terminiert  –  das  Interesse  ist
offensichtlich gering (24.10. keine Bürger da).
Berichte aus den Ausschüssen
Frau Nissen als Vorsitzende des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten berichtet über
die letzte Sitzung vom 26.10.2022 sowie über nachfolgende Angelegenheiten:
Laternelaufen,  über  das  geplante  Dorffest  am  8.7.2023,  über  das  Boßeln  am
28.1.2023 sowie die Erstellung eines Jahreskalenders
Herr Rissmann als Vorsitzender des Planungs- und Maßnahmenausschusses gibt bekannt,
dass keine Sitzung stattgefunden hat.
Herr Cramer als Vorsitzender des Finanzausschusses berichtet von der letzten Sitzung am
10.10.2022. Hierbei wurden die Themen Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2023 sowie
die Kalkulationen für Trink- und Abwassergebühren 2023 behandelt.
zu 4
Einwohnerfragestunde
Gemeindevertreter  Beenß  erkundigt  sich,  ob  der  LKW  mit  Anhänger  in  der  Hitzhusener Straße  parken  darf.  Bürgermeister  Holm  erläutert,  dass  die  Hitzhusener  Straße  eine
öffentliche Straße ist, an der PKWs und LKWs parken dürfen.
Herr  Ramm  berichtet  von  einer  durchgängig  starken  Geruchsbelästigung  von  der
Klärteichanlage Spitzkamp.
zu 5
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 21.09.2022
Die letzte Sitzungsniederschrift vom 21.9.2022 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
dafür
8
dagegen

Enthaltungen

zu 6
B3 – Beratung über den ersten Entwurf für den Bebauungsplan Nr. 3 der Ge-
meinde Hagen für das Gebiet „Dorfstraße beidseitig, nördliche Seite der 

Seite: 4/5


Hauptstraße, zwischen Hauptstraße 13 bis 23, Meinhoop“
Beschluss:
Die  Gemeindevertretung  beschließt,  den  eingereichten  Entwurf  zur  GV-Sitzung  vom
21.09.2022 mit den Inhalten der Entwurfsfassung des B-Plans vom 24.10.2022 zu ergänzen
bzw. anzupassen und in die ebenfalls am 21.09.2022 vorliegende Satzung zu überführen –
die Gebietsbezeichnung – „Dorfstraße, Steinburger Straße, nördliche Seite der Hauptstraße,
zwischen Hauptstraße 13 bis 23, Meinhoop“ – ist aus dem Satzungsentwurf vom 21.09.2022
anzupassen.
Darüber  hinaus  soll  das  weitere  Bauleitplanverfahren  auf  dieser  Basis  mit  der  frühzeitigen
Unterrichtung der Träger öffentlicher Belange beginnen.
Abstimmungsergebnis:
dafür
8
dagegen

Enthaltungen

– Protokollführer/in –

 

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Termine

Apr
19
Fr
19:30 Darts @ Dorfhaus (Jugendraum)
Darts @ Dorfhaus (Jugendraum)
Apr 19 um 19:30 – 23:45
Darts @ Dorfhaus (Jugendraum)
Foto gemeinfrei
Apr
23
Di
18:15 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Apr 23 um 18:15 – 19:45
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Foto (c) teammarche
Apr
24
Mi
15:00 Klöntreff Kaffeenachmittag @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Klöntreff Kaffeenachmittag @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Apr 24 um 15:00 – 18:30
Klöntreff Kaffeenachmittag @ Dorfhaus (kleiner Saal)
2024-04-24 Einladung Kaffeenachmittag
19:30 Feuerwehr Sport @ Dorfhaus (großer Saal) heizung_aus
Feuerwehr Sport @ Dorfhaus (großer Saal) heizung_aus
Apr 24 um 19:30 – 21:00
Feuerwehr Sport @ Dorfhaus (großer Saal) heizung_aus
Private Veranstaltungen haben an Freitagen Vorrang. Bitte senden Sie Ihre Terminanfragen gerne trotzdem!
Apr
25
Do
ganztägig Abfuhr: Gelber Sack
Abfuhr: Gelber Sack
Apr 25 ganztägig
Abfuhr: Gelber Sack
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
ganztägig Abfuhr: Papier
Abfuhr: Papier
Apr 25 ganztägig
Abfuhr: Papier
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
18:30 Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Apr 25 um 18:30 – 20:00
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
 
Apr
26
Fr
10:55 Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Apr 26 um 10:55 – 11:15
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Rhythmus: Alle 3 Wochen Freitags, jeweils Vormittags und Nachmittags 25 Minuten. Corona-bedingte Änderung: Ab Dienstag, den 12.01.2021 können wir unseren Lieferdienst wieder anbieten! Sie können ab sofort Medien bei uns...
13:00 Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Apr 26 um 13:00 – 13:20
Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Rhythmus: Alle 3 Wochen Freitags, jeweils Vormittags und Nachmittags 20 Minuten. Corona-bedingte Änderung: Ab Dienstag, den 12.01.2021 können wir unseren Lieferdienst wieder anbieten! Sie können ab sofort Medien bei uns...
19:00 Privatfeier (Fr-So) @ Dorfhaus (Komplett)
Privatfeier (Fr-So) @ Dorfhaus (Komplett)
Apr 26 um 19:00 – Apr 28 um 12:00
Privatfeier (Fr-So) @ Dorfhaus (Komplett)
 
Apr
30
Di
18:15 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Apr 30 um 18:15 – 19:45
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Foto (c) teammarche
Mai
3
Fr
ganztägig Abfuhr: Bio
Abfuhr: Bio
Mai 3 ganztägig
Abfuhr: Bio
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
ganztägig Abfuhr: Restabfall
Abfuhr: Restabfall
Mai 3 ganztägig
Abfuhr: Restabfall
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
19:30 Feuerwehr Dienstabend @ Dorfhaus (Feuerwehr-Fahrzeughalle,Feuerwehr-Schulungsraum)
Feuerwehr Dienstabend @ Dorfhaus (Feuerwehr-Fahrzeughalle,Feuerwehr-Schulungsraum)
Mai 3 um 19:30 – 23:59
Feuerwehr Dienstabend @ Dorfhaus (Feuerwehr-Fahrzeughalle,Feuerwehr-Schulungsraum)
 
Mai
7
Di
18:15 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Mai 7 um 18:15 – 19:45
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Foto (c) teammarche
Mai
10
Fr
ganztägig Abfuhr: Gelber Sack
Abfuhr: Gelber Sack
Mai 10 ganztägig
Abfuhr: Gelber Sack
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
Mai
13
Mo
17:30 Öffentliche Bürgermeister-Sprech... @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Öffentliche Bürgermeister-Sprech... @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Mai 13 um 17:30 – 18:30
Öffentliche Bürgermeister-Sprechstunde @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Sie haben Fragen, Wünsche oder Anregungen die Sie mit dem Bürgermeister (und / oder seinen Stellvertretern) besprechen möchten? In der öffentlichen Bürgermeister-Sprechstunde haben Sie die Gelegenheit dazu. Wir freuen uns...