Protokoll Gemeindevertretung 18.06.2020

20200618 GV Protokoll

N I E D E R S C H R I F T

10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen

Sitzungstermin: Donnerstag, 18.06.2020
Sitzung-Nr.: 05/2020/022
Sitzungsbeginn: 19:31 Uhr

Sitzungsende: 20:36 Uhr

Ort, Raum: Dorfhaus, Hitzhusener Str. 20 a, 24576 Hagen

Anwesende

Vorsitz

Herr Kay Holm- Hagen – KWV Bürgermeister

Mitglieder

Frau Daniela Nissen- Hagen – KWV

Herr Hanns-Christof Beenß- Hagen – KWV
Herr Jens-Michael Cramer- Hagen – KWV
Frau Claudia Gutwein- Hagen – KWV

Herr Martin Nissen- Hagen – KWV
Herr Michael Rissmann- Hagen – KWV

Frau Nadine Schwarzkopf- Hagen – KWV

Verwaltung

Frau Jasmin Kluge- Verwaltung

Abwesende

Mitglieder

Herr Dennis Ermoneit- Hagen – KWV
fehlt entschuldigt

Verwaltung

Herr Walther Hadeler- Verwaltung
abwesend

T a g e s o r d n u n g:

Öffentlicher Teil:

1. Anträge zur Tagesordnung

2. Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)

3. Verlesung des 100-jährigen Protokolls

4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse

5. Einwohnerfragestunde

6. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 09.03.2020

7. Antrag auf Finanzzuschuss vom SV Hagen von 1925 e.V.

8. Entschlammung der Klärteichanlage Hagen-Ost, hier: Nachträgliche
Zustimmung zur
Auftragserteilung

9. Wegesanierungsarbeiten im Mühlenkampweg, Meinhop und im Waldweg

10. Photovoltaikanlage auf dem Dach des Dorfhauses in Hagen: Beauftragung
der Firma
Elektro-Klaas GmbH

11. Verschiedenes

P r o t o k o l l:

Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass

– zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde,

– die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen.

Öffentlicher Teil:

zu 1 Anträge zur Tagesordnung

Es werden keine Anträge zur Tagesordnung gestellt.

Herr Holm stellt fest, dass die Tagesordnungspunkte 12 und 13
nichtöffentlich behandelt
werden sollen und bittet um Zustimmung.

Abstimmungsergebnis:

dafür 8

dagegen 0

Enthaltungen 0

zu 2 Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)

Bürgermeister Holm gibt bekannt, dass die Ergebnisprotokoll-Nr.: 2018/03/05 e)
mittlerweile
beim Ingenieurbüro zur Prüfung und daher noch nicht erledigt ist.

Die Ergebnisprotokoll-Nr. 2018/03/05 d) wurde bei der Sitzung vom
09.03.2020 für erledigt
erklärt. Bürgermeister Holm merkt an, dass diese nicht erledigt ist.

Es verbleiben somit noch die nachstehend unerledigten Punkte:

Nr.

2018/03/05 d)

2018/03/05 e)

Stichwort

Eindellungen im
Bürgersteig Hitz-
husener Straße/
Am Heisch
Kosten für Arbei-
ten an einem
zweiten Hausan-
schluss vor dem
Grundstück Hin-
kelthein

zu erledigen
durch

Bgm./ FB I

Bgm. / FB I

zu erledigen
bis

nächste GV-
Sitzung

Vorlage der
Schlussrech-
nung

Rück-
meldung
an

GV

GV

Anmerkungen

zu 3 Verlesung des 100-jährigen Protokolls

Der Chronist der Gemeinde, Herr Dirk Neumann, verliest
das Protokoll der
Gemeindevertretung vom 14.05.1920.

Dirk Neumann informiert den Ausschuss für kulturelle
Angelegenheiten über seine

Projektideen. Er schlägt einen Tag des offenen Archivs im Herbst /
Winter diesen Jahres,
sowie eine Radtour mit geschichtlichem Hintergrund im nächsten Jahr vor.

Daniela Nissen nimmt als Ausschussvorsitzende den Vorschlag entgegen.

zu 4 Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse

Bürgermeister Holm berichtet über folgende Angelegenheiten:

Aktuelles aus dem Dorf:

– Unterstützungsaktion der GV für Risikogruppe der Bevölkerung zu Corona-
zeiten – Dankeschön an alle Helferinnen und Helfer sowie Initiator*innen

– AED – Defibrillator – gegen Herzkammerflimmern – Spende vom DRK BB

o Schulung folgt nach Corona

o Standort Dorfhaus – Eingangsbereich

– Ernennung und Vereidigung Michael Rissmann am 27.05.2020 als stv.
Wehrführer der Freiw. Feuerwehr Hagen (neue Amtszeit ab 07.06.2020)

– Inventur Claudia Gutwein mit Frau Gripp durch die Amtsverwaltung

– Neue Wasserzähler im Dorfhaus und Sportlerheim seit Anfang Juni – Danke
an Dieter Hinkelthein

Baumaßnahme Kanalsanierung Stand:

– Seit 20.04. Fa. Granit-Bau in der Dorfstraße „stationiert“ – Bauplanung
liegt
vor – erste Abnahmen haben schon stattgefunden – inkl. nachgeholter
Anschluss in der Hitzhusener Str.

Klärteiche:

– Entschlammung der Klärteichanlage Spitzkamp durchgeführt – siehe TOP
8

– Entschlammung Klärteich Richtung Borstel – thermische Verwertung
erforderlich – in Klärung auf Amtsebene

Kita-Bärenstark

– Großes Dankeschön an Silvia Hauschildt und Dagmar Springmann

o Einsatz während der Coronazeit

o Flexibilität in der Arbeitszeitregelung

o Notbetreuung und „Schichtdienst“

o Kontakt zu den Eltern und zu mir (vier Bgm.-Briefe an die Eltern)

– Beendigung des Arbeitsverhältnisses der Kita-Leitung zum 30.04.2020

– Nachfolgesuche durch Corona erschwert

– Einstellung einer Bewerberin NÖ 13

– Interessenbekundungsverfahren durchgeführt – Trägerwechsel
(Ausschussarbeit und GV-Beschluss im September zum 01.01.2021)

Sonstiges:

– Eine Bgm.-Sprechstunde am 04.05.2020 – ohne Teilnehmer

– Mehrere Videobotschaften zur Info während Corona

Amtsausschuss:

– Öffentliche Sitzungen am 14.05. und 25.05.2020 in Hagen und kommende
am 22.06.2020 in Föhrden-Barl

o AG Mobilität (erste Sitzung am 11.06.2020 in Hagen, im Juli die
folgende)

o Minijobber-Vortrag

Schulverband:

– Hauptausschuss und Finanzausschuss am 23.03.2020 in der Sporthalle
am Schäferberg

– Außerordentliche SV-Versammlung am 25.05.2020 in Hagen

– Gründungsversammlung Lebenswelt Schule e. V. – 04.06.2020 in der JFS

WZV:

– Nichts Aktuelles

Nächste Sitzung der GV am 07.09.2020
Weitere Termine: 09.12.2020

Bericht der Ausschüsse:

Der Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten hat nicht getagt.
Daniela Nissen als
Vorsitzende des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten berichtet, dass in
diesem Jahr,
aufgrund der Corona-Krise, keine Feste stattfinden werden.

Zukünftig soll das Kita-Konzept mit Dagmar Springmann und Silvia
Hauschildt besprochen
werden. Bürgermeister Holm wirft ein, dass diesbezüglich Kirsten
Laudenbach aus der
Amtsverwaltung als Ansprechpartnerin zur Verfügung steht.

Jens-Michael Cramer gibt als Vorsitzender bekannt, dass der Finanzausschuss
nicht getagt
hat. Er informiert darüber, dass demnächst die Prüfung des
Jahresabschlusses 2018
stattfinden wird. Zudem wird angemerkt, dass die Auswirkungen der
Corona-Krise auf die
Gemeindefinanzen, bei der Planung im nächsten Jahr berücksichtigt werden
müssen.

Michael Rissmann gibt als Vorsitzender bekannt, dass
der Planungs- und
Maßnahmenausschuss nicht getagt hat. Er berichtet u. a. darüber, dass zwei
Angebote über
die Wegesanierung vorliegen, ein Baum in der Dorfstraße
gepflanzt wurde und die
Messungen der Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden.

zu 5 Einwohnerfragestunde

Dirk Neumann erkundigt sich, ob finanzielle Auswirkungen (z. B. Wegfall der
Gewerbesteuer)
aufgrund der aktuellen Corona-Krise, in der Gemeinde Hagen zu spüren sind.
Bürgermeister
Holm bejaht dies und fügt hinzu, dass die Gemeinde zunächst
ihre eigenen Mittel
ausschöpfen muss (z. B. Erhöhung des Hebesatzes o. ä.), bevor
finanzielle Unterstützung
des Landes in Erwägung gezogen werden könnte.

zu 6 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 09.03.2020

Die letzte Sitzungsniederschrift vom 09.03.2020 wird mit
folgender Änderung von der
Gemeindevertretung genehmigt:

Die Ergebnisprotokoll-Nr.: 2018/03/05 d) wurde bei der Sitzung vom 09.03.2020
für erledigt
erklärt. Bürgermeister Holm merkt an, dass diese noch nicht erledigt ist.

Abstimmungsergebnis:

dafür 8

dagegen 0

Enthaltungen 0

zu 7 Antrag auf Finanzzuschuss vom SV Hagen von 1925 e.V.
Beschluss:

Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag des SV Hagen von 1925 e.V. vom
28.10.2019

über den Zuschuss in Höhe von 3.000,00 € zu.

Abstimmungsergebnis:

dafür 8

dagegen 0

Enthaltungen 0

zu 8 Entschlammung der Klärteichanlage Hagen-Ost, hier: Nachträgliche
Zustim-
mung zur Auftragserteilung

Beschluss:

Hiermit wird der Auftragserteilung für die Klärteichentschlammung der
KTA-Anlage Hagen-
Ost an die Firma KBS GmbH & Co. KG aus Großenaspe nachträglich zugestimmt. Die
Auf-
tragssumme betrug 64.688,40 € (brutto).

Abstimmungsergebnis:

dafür 8

dagegen 0

Enthaltungen 0

zu 9 Wegesanierungsarbeiten im Mühlenkampweg, Meinhop und im Waldweg
Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den Auftrag für die Wegesanierungsarbeiten
in den We-
gen Mühlenkampweg, Meinhop und Waldweg an den wirtschaftlichsten Bieter
zu erteilen.
Neben den zwei vorliegenden Angeboten soll noch mindestens ein weiteres Angebot
einge-
holt werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür 8

dagegen 0

Enthaltungen 0

zu 10 Photovoltaikanlage auf dem Dach des Dorfhauses in Hagen:
Beauftragung der
Firma Elektro-Klaas GmbH

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt nachträglich, das Angebot Nr. 20200273 der
Firma Elek-
tro-Klaas GmbH für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des
Dorfhauses
in Höhe von 46.761,99 € brutto zu beauftragen. Zudem beschließt sie
nachträglich die Be-
auftragung des Angebotes Nr. 20200633 für die Flat X in Höhe von 875,17 €
brutto.

Abstimmungsergebnis:

dafür 8

dagegen 0

Enthaltungen 0

zu 11 Verschiedenes

Jens-Michael Cramer erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bezüglich der
Annahme von
E-Rechnungen in der Amtsverwaltung. Lt. Rücksprache mit
Fachbereichsleiter Herrn
Hadeler läuft derzeit die Einrichtung des Zugangs. Die Fertigstellung
erfolgt voraussichtlich
Ende Juli 2020.

Bürgermeister Holm berichtet über die gescheiterte Förderung der
Heizungsanlage für das
Sportlerheim.

Michael Rissmann erkundigt sich nach dem Stand der Umrüstung der
Straßenlaternen auf
LED. Bürgermeister Holm merkt an, dass evtl. ein neues Angebot eingeholt werden
müsse,
um eine Förderung zu beantragen. Der Planungs- und Maßnahmenausschuss
nimmt sich
der Sache an.

– Protokollführer/in –

 

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Di
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Rhythmus: Alle 3 Wochen Freitags, jeweils Vormittags und Nachmittags 25 Minuten. Foto (c) CC-BY ChristianSchd (Wikimedia)
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Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
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Dez 22 um 18:30 – 20:00
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