N I E D E R S C H R I F T
8. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
Sitzungstermin: Montag, 24.02.2020
Sitzung-Nr.: 05/2020/020
Sitzungsbeginn: 19:31 Uhr
Sitzungsende: 20:38 Uhr
Ort, Raum: Dorfhaus, Hitzhusener Str. 20 a, 24576 Hagen
Anwesende
Vorsitz
Herr Kay Holm- Hagen – KWV Bürgermeister
Mitglieder
Frau Daniela Nissen- Hagen – KWV
Herr Jens-Michael Cramer- Hagen – KWV
Herr Dennis Ermoneit- Hagen – KWV
Frau Claudia Gutwein- Hagen – KWV
Herr Martin Nissen- Hagen – KWV
Herr Michael Rissmann- Hagen – KWV
Frau Nadine Schwarzkopf- Hagen – KWV
Verwaltung
Herr Walther Hadeler- Verwaltung
Abwesende Mitglieder
Herr Hanns-Christof Beenß- Hagen – KWV fehlt entschuldigt
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil:
- Anträge zur Tagesordnung
- Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)
- Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse
- Einwohnerfragestunde
- Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 02.12.2019
- Energetische Aufwertung der Heizungsanlage im Sportlerheim
- Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach des Gemeindehauses
- Zustimmende Kenntnisnahme zum Zukunftskonzept Daseinsvorsorge Bad Bramstedt und Umland
- Verschiedenes
P r o t o k o l l:
Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass
– zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde,
– die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen.
Öffentlicher Teil:
zu 1 Anträge zur Tagesordnung
Bürgermeister Kay Holm schlägt vor, die Tagesordnung um die Angelegenheit „Zustimmende Kenntnisnahme zum Zukunftsprojekt Daseinsvorsorge Bad Bramstedt und Umland“ zu erweitern und unter TOP 8 (neu) zu behandeln.
Abstimmungsergebnis:
dafür 8
dagegen 0
Enthaltungen 0
zu 2 Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)
Nr. Stichwort zu erledigen durch
zu erledigen bis
Rückmeldung an
Anmerkungen 2018/03/05 b) Sanierung Hinterer Waldweg Bgm./FB I nächste GVSitzung GV 2018/03/05 c) Rückbau Gullydeckel Hitzhusener Straße 22 Bgm./ FB I nächste GVSitzung GV 2018/03/05 d) Eindellungen im Bürgersteig Hitzhusener Straße/ Am Heisch Bgm./ FB I nächste GVSitzung GV 2018/03/05 e) Kosten für Arbeiten an einem zweiten Hausanschluss vor dem Grundstück Hinkelthein Bgm. / FB I Vorlage der Schlussrechnung GV
zu 3 Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse
Bürgermeister Holm weist darauf hin, dass er seinen ausführlichen Bericht auf der nächsten Gemeindevertretersitzung am 09.03.2020 bekannt gibt.
Er gibt den Hinweis, dass am 05.03.2020 die nächste Schulverbandssitzung stattfinden wird.
Frau Nissen berichtet für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten über das durchgeführte Boßeln und das Kinderfasching. Sie informiert darüber, dass das Männerfrühstück am 26.04.2020 stattfinden wird.
Herr Rissmann als Vorsitzender des Planungs- und Maßnahmenausschusses berichtet über
die am 29.01.2020 stattgefundene Sitzung. Hierbei wurden u. a. nachfolgende Angelegenheiten behandelt:
– Aufstellung von Warngitter,
– Aufstellung einer Geschwindigkeitstafel,
– Sanierung von Gemeindewegen,
– Absackung des Bürgersteiges in einem Teilbereich der Dorfstraße (im Bereich der alten Schule).
Herr Cramer gibt bekannt, dass keine Finanzausschusssitzung stattgefunden hat. In den nächsten Wochen wird die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 durchgeführt.
zu 4 Einwohnerfragestunde
Herr Thomßen regt an, ein Straßenschild im Spitzkamp auszutauschen.
zu 5 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 02.12.2019
Auf Hinweis von Frau Gutwein wird die Sitzungsniederschrift unter TOP 14 – Verschiedenes
– letzter Satz wie folgt geändert:
Frau Nissen bittet die Benutzer des Dorfhauses, die genutzten Räume besenrein zu übergeben.
Mit dieser Änderung wird die Niederschrift vom 02.12.2019 genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
dafür 8
dagegen 0
Enthaltungen 0
zu 6 Energetische Aufwertung der Heizungsanlage im Sportlerheim
Beschluss:
Es wird beschlossen, dass ein Förderantrag für die energetische Sanierung der Heizungsanlage im Sportlerheim gestellt wird. Der verbleibende Eigenanteil der Gemeinde (Gesamtkosten – eventueller Förderung = Eigenanteil) wird übernommen.
Abstimmungsergebnis:
dafür 8
dagegen 0
Enthaltungen 0
zu 7 Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach des Gemeindehauses
Beschluss:
Es wird beschlossen, dass ein Förderantrag beim Kreis Segeberg nach dessen Richtlinien
zur Förderung von Investitionen in Kommunen für die Errichtung einer Solaranlage auf dem
Dach des Gemeindehauses gestellt wird. Der verbleibende Eigenanteil der Gemeinde (in der
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Regel 50 %) wird übernommen.
Abstimmungsergebnis:
dafür 8
dagegen 0
Enthaltungen 0
zu 8 Zustimmende Kenntnisnahme zum Zukunftskonzept Daseinsvorsorge Bad Bramstedt und Umland
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt das vorgelegte Zukunftskonzeptes Daseinsvorsorge Stadt Bad Bramstedt und Umland (Daseinsvorsorgekonzept) zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
dafür 8
dagegen 0
Enthaltungen 0
zu 9 Verschiedenes
Frau Nissen erkundigt sich, wer den jetzigen Entwurf der Benutzungssatzung für das Dorfhaus prüft. Protokollführer Hadeler bittet, diesen Entwurf der Amtsverwaltung, Fachbereich I, zu übersenden.
Herr Nissen erkundigt sich nach der Belüftungsaktion im Klärteich – Nord (Richtung Borstel). Bürgermeister Holm erläutert, dass die Belüftung noch ca. eine Woche andauern wird und es im Anschluss eine Klärschlammanalyse erfolgt.
Frau Schwarzkopf erkundigt sich nach dem Sachstand für die Einstellung eines Gemeindearbeiters. Bürgermeister Holm gibt bekannt, dass er einen Hinweis in den Bekanntmachungskasten aushängen wird. Ergänzend soll sich auf Amtsebene eine Arbeitsgruppe bilden, die die Einführung eines evtl. Amtsbauhofes nach sich ziehen kann.
Herr Hinkelthein regt an, die aufgestellten Mülleimer außerhalb des Dorfes wieder abzubauen.
Herr Cramer möchte wissen, wie die weitere Vorgehensweise hinsichtlich der Verwirklichung eines Radwege an der K 96 sich zum jetzigen Zeitpunkt darstellt. Bürgermeister Holm gibt bekannt, dass ein offizieller Antrag an den Kreis Segeberg jetzt gestellt werden muss. Er
wird sich dieser Angelegenheit annehmen.
