Protokoll konstituierende Gemeinderatssitzung 07.06.2023

175173

N I E D E R S C H R I F T

Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde
Hagen

Sitzungstermin: Mittwoch, 07.06.2023

Sitzung-Nr.:

05/2023/054

Sitzungsbeginn:

19:31 Uhr

Sitzungsende:

20:36 Uhr

Ort, Raum:

Dorfhaus, Hitzhusener Str. 20 b, 24576 Hagen

Anwesende

Vorsitz

Herr Kay Holm- Hagen – KWV Bürgermeister

Mitglieder

Frau Daniela Nissen- Hagen – KWV
Herr Hanns-Christof Beenß- Hagen – KWV
Herr Jens-Michael Cramer- Hagen – KWV
Herr Dennis Ermoneit- Hagen – KWV
Frau Claudia Gutwein- Hagen – KWV
Herr Martin Nissen- Hagen – KWV
Herr Michael Rissmann- Hagen – KWV
Frau Nadine Schwarzkopf- Hagen – KWV

Verwaltung

Herr Walther Hadeler- Verwaltung

Abwesende

Gäste

Frau Kirsten Leidecker- Gleichstellungsbeauftragte

abwesend

Seite: 1/10

T a g e s o r d n u n g:

Öffentlicher Teil:

1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

8.

9.

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den amtierenden Bürgermeis-
ter

Anträge zur Tagesordnung

Feststellung des dienstältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung unter Leitung des
amtierenden Bürgermeisters und Übergabe des Vorsitzes

Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (ehrenamtliche Bürgermeis-
terin/ehrenamtlicher Bürgermeister) unter Leitung des dienstältesten Mitgliedes

Verpflichtung der/des Vorsitzenden sowie Ernennung und Vereidigung der Bürgermeis-
terin/des Bürgermeisters durch das dienstälteste Mitglied

Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 1. stellvertretenden Bürgermeisters

Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/des
1. stellvertretenden Bürgermeisters

Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 2. stellvertretenden Bürgermeisters

Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/des
2. stellvertretenden Bürgermeisters

10.

Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihr Amt durch
die Bürgermeisterin/den Bürgermeister

11. Wahl der Mitglieder für die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen Ausschüsse

12. Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden für die in der Hauptsatzung

bestimmten ständigen Ausschüsse

13. Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für die Bürgermeisterin/den Bürger-

meister im Amtsausschuss

14.

Benennung von Personen für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024-2028

15.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen – Stand 31.12.2022

16.

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse gem. § 35 (3) Gemeindeordnung

17.

Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse

Seite: 2/10

18.

Einwohnerfragestunde

19.

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 20.03.2023

20.

Anschaffung eines Notstromaggregats für das Dorfhaus

21.

Verschiedenes

Seite: 3/10

P r o t o k o l l:

Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass

– zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde,
– die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen.

Öffentlicher Teil:

zu 1

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den amtierenden
Bürgermeister

Der bisherige Bürgermeister Kay Holm eröffnet die Sitzung der neugewählten Gemeindever-
tretung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

zu 2

Anträge zur Tagesordnung

Es werden keine Anträge zur Tagesordnung gestellt.

zu 3

Feststellung des dienstältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung unter Lei-
tung des amtierenden Bürgermeisters und Übergabe des Vorsitzes

Beschluss:
Der bisherige Bürgermeister Kay Holm stellt als dienstältestes/ ältestes Mitglied der Gemein-
devertretung Herrn Hanns-Christof Beenß fest. Hiergegen erheben sich keine Einwände.

Bürgermeister Kay Holm übergibt die Leitung der Sitzung an Herrn Hanns-Christof Beenß.

zu 4

Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (ehrenamtliche Bür-
germeisterin/ehrenamtlicher Bürgermeister) unter Leitung des dienstältesten
Mitgliedes

Beschluss:
Herr Kay Holm wird als Vorsitzender vorgeschlagen.

Herr Kay Holm erklärt im Falle einer Wahl die Wahl anzunehmen.

Es wird keine geheime Wahl beantragt; die Wahl erfolgt einvernehmlich offen durch Abstim-
mung.

Abstimmungsergebnis:
dafür
dagegen
Enthaltungen

9
0
0

Herr Holm erklärt, dass er die Wahl zum Bürgermeister annimmt.

Damit ist Herr Holm zum ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Hagen gewählt.

Seite: 4/10

zu 5

Verpflichtung der/des Vorsitzenden sowie Ernennung und Vereidigung der
Bürgermeisterin/des Bürgermeisters durch das dienstälteste Mitglied

Beschluss:
Herr Hanns-Christof Beenß verpflichtet Herrn Kay Holm durch Handschlag zur gewissenhaf-
ten Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn in sein Amt als Bürgermeister der Gemein-
de Hagen ein.

Herr Kay Holm wird durch Herrn Beenß unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehren-
beamter zum Bürgermeister ernannt.

Anschließend wird Herr Kay Holm durch Wiederholen der Eidesformel vereidigt.

zu 6

Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 1. stellvertretenden Bür-
germeisters

Beschluss:
Frau Daniela Nissen wird als 1. Stellvertreterin des Bürgermeisters vorgeschlagen.

Frau Nissen erklärt im Falle einer Wahl die Wahl anzunehmen.

Es wird keine geheime Wahl beantragt; die Wahl erfolgt einvernehmlich offen durch Abstim-
mung.

Abstimmungsergebnis:
dafür
dagegen
Enthaltungen

9
0
0

Frau Nissen erklärt, dass sie die Wahl zur 1. Stellvertreterin des Bürgermeisters annimmt.

Damit ist Frau Nissen zur 1. Stellvertreterin des Bürgermeisters der Gemeinde Hagen ge-
wählt.

zu 7

Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürger-
meisterin/des 1. stellvertretenden Bürgermeisters

Beschluss:
Bürgermeister Kay Holm verpflichtet Frau Daniela Nissen durch Handschlag auf die gewis-
senhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihre Tätigkeit als 1. stellvertretende
Bürgermeisterin der Gemeinde Hagen ein.

Frau Daniela Nissen wird durch Bürgermeister Kay Holm unter Berufung in das Beamtenver-
hältnis als Ehrenbeamtin zur 1. stellvertretenden Bürgermeisterin ernannt.

Anschließend wird Frau Daniela Nissen durch Wiederholen der Eidesformel vereidigt.

zu 8

Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 2. stellvertretenden Bür-
germeisters

Beschluss:

Seite: 5/10

Herr Hanns-Christof Beenß wird als 2. Stellvertreter des Bürgermeisters vorgeschlagen.

Herr Beenß erklärt im Falle einer Wahl die Wahl anzunehmen.

Es wird keine geheime Wahl beantragt; die Wahl erfolgt einvernehmlich offen durch Abstim-
mung.

Abstimmungsergebnis:
dafür
dagegen
Enthaltungen

9
0
0

Herr Hanns-Christof Beenß erklärt, dass er die Wahl zum 2. Stellvertreter des Bürgermeis-
ters annimmt.

Damit ist Herr Hanns-Christof Beenß zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters der Gemeinde
Hagen gewählt.

zu 9

Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürger-
meisterin/des 2. stellvertretenden Bürgermeisters

Beschluss:
Bürgermeister Kay Holm verpflichtet Herrn Hanns-Christof Beenß durch Handschlag auf die
gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn in seine Tätigkeit 2. stellvertre-
tenden Bürgermeister der Gemeinde Hagen ein.

Herr Hanns-Christof Beenß wird durch Bürgermeister Kay Holm unter Berufung in das Be-
amtenverhältnis als Ehrenbeamter zum 2. stellvertretenden Bürgermeister ernannt.

Anschließend wird Herr Hanns-Christof Beenß durch Wiederholen der Eidesformel vereidigt.

zu 10

Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihr
Amt durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister

Beschluss:
Bürgermeister Kay Holm verpflichtet die Mitglieder der Gemeindevertretung durch Hand-
schlag zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihre Tätigkeit ein.

zu 11

Wahl der Mitglieder für die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen Aus-
schüsse

Beschluss:
Bürgermeister Kay Holm fragt, ob es für die Wahl der Ausschüsse Anträge zum Wahlverfah-
ren gibt. Auf Antrag von Bürgermeister Kay Holm wird die über die Besetzung der Ausschüs-
se je Ausschuss en bloc abgestimmt.

Wahl der ständigen Ausschüsse gem. Hauptsatzung:
Finanzausschuss (3 Personen = 3 GV)
a)
Jens-Michael Cramer
Hanns-Christof Beenß
Dennis Ermoneit

b)

Planungs- und Maßnahmenausschuss (5 Personen, 3 GV, 2 BM)

Seite: 6/10

Michael Rissmann (GV)
Nadine Schwarzkopf (GV)
Martin Nissen (GV)
Kai Hauschildt (BM)
Matthias Ott (BM)

c)

Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten (5 Personen, 3 GV, 2 BM)
Claudia Gutwein (GV)
Dennis Ermoneit (GV)
Daniela Nissen (GV)
Elisabeth Jasniak (BM)
Dorothee Grunenberg (BM)

Abstimmungsergebnis:
dafür
dagegen
Enthaltungen

9
0
0

zu 12

Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden für die in der
Hauptsatzung bestimmten ständigen Ausschüsse

Beschluss:
Im gemeinsamen Einvernehmen wird über den folgenden Wahlvorschlag (Vorsitz und stell-
vertretender Vorsitz) offen en bloc durch Handzeichen abgestimmt:

a)

b)

c)

Finanzausschuss
Vorsitzender Jens-Michael Cramer
stellv. Vorsitzender Hanns-Christof Beenß

Planungs- und Maßnahmenausschuss
Vorsitzender Michael Rissmann
stellv. Vorsitzender Nadine Schwarzkopf

Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten
Vorsitzender Claudia Gutwein
stellv. Vorsitzender Dennis Ermoneit

Abstimmungsergebnis:
dafür
dagegen
Enthaltungen

9
0
0

zu 13

Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für die Bürgermeisterin/den
Bürgermeister im Amtsausschuss

Beschluss:
Herr Hanns-Christof Beenß wird als Stellvertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss
vorgeschlagen.

Es wird keine geheime Wahl beantragt; die Wahl erfolgt einvernehmlich offen durch Abstim-
mung.

Abstimmungsergebnis:
dafür

9

Seite: 7/10

dagegen
Enthaltungen

0
0

zu 14

Benennung von Personen für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024-2028

Beschluss:
Für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028 wird folgende Person in die Vor-
schlagsliste aufgenommen:

Herr Beenß, Hanns-Christof

Abstimmungsergebnis:
dafür
dagegen
Enthaltungen

9
0
0

zu 15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen – Stand
31.12.2022

Beschluss:
Die Gemeindevertretung genehmigt gem. § 82 GO die über- und außerplanmäßigen Auf-
wendungen und Auszahlungen – Stand 31.12.2022 – laut anliegender Aufstellung.

Abstimmungsergebnis:
dafür
dagegen
Enthaltungen

9
0
0

zu 16

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse gem. § 35 (3) Gemeindeordnung

Bürgermeister Kay Holm gibt bekannt, dass die Gemeindevertretung auf ihrer letzten Sitzung
vom 20.03.2023 einer Bauvoranfrage / Baugenehmigung zugestimmt hat.

zu 17

Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse

Bürgermeister Kay Holm berichtet über nachstehende Angelegenheiten:

Aktuelles aus dem Dorf / Aktivitäten:

– Schaden an der Brunnenpumpe im Sportlerheim – Beratung in der Zukunft zum Umgang

Fenster-/ Türen-Sanierung Sportlerheim fertig – Förderung fast 2.000 € erhalten

mit der Situation

– Radweg K96 – Grund-/Land-Eigentümerinformation verschoben – Herr Gragert nimmt

nun Einzelgespräche auf
Folgeinventur durch Claudia Gutwein mit Frau Wulff


– Dreharbeiten 10.05.23 zur Energie-Olympiade (Jens Cramer und Kay Holm)

Klärteiche:
– Belüftung läuft wieder automatisch und zeitgesteuert – bei Ausfall werden jetzt

automatisch Nachrichten an M. Rissmann und K. Holm versendet.

Kita:

Seite: 8/10

Amtsausschuss:
– AA-Sitzung am 02.05.2023 in Hagen –Personalangelegenheiten war wesentlicher TOP
– Konst. AA-Sitzung am 12.07.2023

Schulverband:

03.05. und 16.05.2023 Schulleiterwahlausschuss (Auenland und Hitzhusen)
außerordentliche
Betreuungsorganisation des offenen Ganztags
konst. Sitzung des SV-Versammlung am 04.07.2023

Verbandsversammlung

16.05.2023

am

zur

veränderten

WZV:
– Versammlung am 09.05.2023 wesentliche

Inhalte: GIK-Umlage, Erstellung
Straßenzustandskataster Gemeindeverbindungsstraßen (250 km) sowie Berichte aus
den unterschiedlichen Abteilungen des WZV
– Konst. Sitzung am 05.08.2023 in Bad Segeberg

Weitere Termine: nächste Bgm.sprechstunde Mo, 17.07.2023, 17:30 Uhr Dorfhaus

Frau Nissen berichtet für den Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten u. a. über das sehr
gut angenommene Männerfrühstück vom 30.04.2023. Sie gibt ergänzend bekannt, dass das
Dorfhaus 25 Jahre besteht und dieses Jubiläum am 08.07.2023, ab 15.00 Uhr, gefeiert wird.
Sie weist darauf hin, dass noch freiwillige Helfer/innen zu dieser Veranstaltung gesucht
werden.

Herr Cramer berichtet, dass der Finanzausschuss keine Sitzung abgehalten hat.

Herr Rissmann als Vorsitzender des Planungs- und Maßnahmenausschusses berichtet von
der letzten durchgeführten Sitzung am 30.05.2023. Hierbei zählt er u. a. die verschiedenen
Tätigkeiten durch den Gemeindearbeiter auf, die dieser in den letzten Wochen durchgeführt
hat.

Weiterhin weist er darauf hin, dass nach anfänglichen Schwierigkeiten die Belüftungsanlage
im Klärteich mittlerweile gut eingestellt ist.

Hinsichtlich der geplanten Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED soll diese
Maßnahme erst im kommenden Haushaltsjahr 2024 durchgeführt werden.

Er gibt weiterhin bekannt, dass der Löschwasserbrunnen auf dem Gelände des Dorfhauses
einen Totalschaden erlitten hat. Der geplante Neubau soll auch im darauffolgenden
Haushaltsjahr 2024 mit voraussichtlichen Kosten von 30.000 € durchgeführt werden.

Abschließend weist er darauf hin, dass die neu erarbeiteten Planänderungen zum B-Plan
noch vor der Sommerpause von der Gemeindevertretung beschlossen werden sollen. Es
besteht Einvernehmen, diese Gemeindevertretung am 05.07.2023 durchzuführen.

zu 18

Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.

Seite: 9/10

zu 19

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 20.03.2023

Die letzte Sitzungsniederschrift vom 20.03.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis:
dafür
dagegen
Enthaltungen

9
0
0

zu 20

Anschaffung eines Notstromaggregats für das Dorfhaus

Beschluss:
Die Gemeindevertretung fasst den Grundsatzbeschluss, ein Notstromaggregat mit Fremdan-
trieb für das Dorfhaus zu beschaffen, die voraussichtliche Auftragssumme beträgt ca. 5.000
€ (brutto).

Bürgermeister Kay Holm wird ermächtigt, dass wirtschaftlichste Angebot zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:
dafür
dagegen
Enthaltungen

9
0
0

zu 21

Verschiedenes

entfällt

– Protokollführer/in –

Seite: 10/10

 

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Termine

Apr
19
Fr
19:30 Darts @ Dorfhaus (Jugendraum)
Darts @ Dorfhaus (Jugendraum)
Apr 19 um 19:30 – 23:45
Darts @ Dorfhaus (Jugendraum)
Foto gemeinfrei
Apr
23
Di
18:15 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Apr 23 um 18:15 – 19:45
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Foto (c) teammarche
Apr
24
Mi
15:00 Klöntreff Kaffeenachmittag @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Klöntreff Kaffeenachmittag @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Apr 24 um 15:00 – 18:30
Klöntreff Kaffeenachmittag @ Dorfhaus (kleiner Saal)
2024-04-24 Einladung Kaffeenachmittag
19:30 Feuerwehr Sport @ Dorfhaus (großer Saal) heizung_aus
Feuerwehr Sport @ Dorfhaus (großer Saal) heizung_aus
Apr 24 um 19:30 – 21:00
Feuerwehr Sport @ Dorfhaus (großer Saal) heizung_aus
Private Veranstaltungen haben an Freitagen Vorrang. Bitte senden Sie Ihre Terminanfragen gerne trotzdem!
Apr
25
Do
ganztägig Abfuhr: Gelber Sack
Abfuhr: Gelber Sack
Apr 25 ganztägig
Abfuhr: Gelber Sack
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
ganztägig Abfuhr: Papier
Abfuhr: Papier
Apr 25 ganztägig
Abfuhr: Papier
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
18:30 Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
Apr 25 um 18:30 – 20:00
Orientalischer Tanz @ Dorfhaus (Großer Saal)
 
Apr
26
Fr
10:55 Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Apr 26 um 10:55 – 11:15
Fahrbücherei (Vormittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Rhythmus: Alle 3 Wochen Freitags, jeweils Vormittags und Nachmittags 25 Minuten. Corona-bedingte Änderung: Ab Dienstag, den 12.01.2021 können wir unseren Lieferdienst wieder anbieten! Sie können ab sofort Medien bei uns...
13:00 Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Apr 26 um 13:00 – 13:20
Fahrbücherei (Nachmittags) @ Dorfhaus Parkplatz
Rhythmus: Alle 3 Wochen Freitags, jeweils Vormittags und Nachmittags 20 Minuten. Corona-bedingte Änderung: Ab Dienstag, den 12.01.2021 können wir unseren Lieferdienst wieder anbieten! Sie können ab sofort Medien bei uns...
19:00 Privatfeier (Fr-So) @ Dorfhaus (Komplett)
Privatfeier (Fr-So) @ Dorfhaus (Komplett)
Apr 26 um 19:00 – Apr 28 um 12:00
Privatfeier (Fr-So) @ Dorfhaus (Komplett)
 
Apr
30
Di
18:15 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Apr 30 um 18:15 – 19:45
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
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Mai
3
Fr
ganztägig Abfuhr: Bio
Abfuhr: Bio
Mai 3 ganztägig
Abfuhr: Bio
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
ganztägig Abfuhr: Restabfall
Abfuhr: Restabfall
Mai 3 ganztägig
Abfuhr: Restabfall
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
19:30 Feuerwehr Dienstabend @ Dorfhaus (Feuerwehr-Fahrzeughalle,Feuerwehr-Schulungsraum)
Feuerwehr Dienstabend @ Dorfhaus (Feuerwehr-Fahrzeughalle,Feuerwehr-Schulungsraum)
Mai 3 um 19:30 – 23:59
Feuerwehr Dienstabend @ Dorfhaus (Feuerwehr-Fahrzeughalle,Feuerwehr-Schulungsraum)
 
Mai
7
Di
18:15 Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Mai 7 um 18:15 – 19:45
Zumba @ Dorfhaus (Großer Saal)
Foto (c) teammarche
Mai
10
Fr
ganztägig Abfuhr: Gelber Sack
Abfuhr: Gelber Sack
Mai 10 ganztägig
Abfuhr: Gelber Sack
Bitte stellen Sie Ihre Behälter bis 6.00 Uhr an die Straße.
Mai
13
Mo
17:30 Öffentliche Bürgermeister-Sprech... @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Öffentliche Bürgermeister-Sprech... @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Mai 13 um 17:30 – 18:30
Öffentliche Bürgermeister-Sprechstunde @ Dorfhaus (kleiner Saal)
Sie haben Fragen, Wünsche oder Anregungen die Sie mit dem Bürgermeister (und / oder seinen Stellvertretern) besprechen möchten? In der öffentlichen Bürgermeister-Sprechstunde haben Sie die Gelegenheit dazu. Wir freuen uns...